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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
16/89
am 25.09.2012
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW - NiSchG NRW) (GesEntw Drs 16/125) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 26.09.2012
5 Seiten
Urheber:  Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen
16/83
am 24.09.2012
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW - NiSchG NRW) (GesEntw Drs 16/125) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 26.09.2012
4 Seiten
Urheber:  Brand, Jürgen
16/84
am 24.09.2012
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW - NiSchG NRW) (GesEntw Drs 16/125) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 26.09.2012
8 Seiten
Urheber:  Europäische Kommission / Generaldirektion Gesundheit und Verbraucher
16/76
am 21.09.2012
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW - NiSchG NRW) (GesEntw Drs 16/125) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 26.09.2012
2 Seiten
Urheber:  Nichtraucher-Schutzbund NRW
16/75
am 20.09.2012
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW - NiSchG NRW) (GesEntw Drs 16/125) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 26.09.2012
6 Seiten
Urheber:  Mittelständische Unternehmen der Tabakwirtschaft
16/71
am 20.09.2012
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW - NiSchG NRW) (GesEntw Drs 16/125) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 26.09.2012
7 Seiten
Urheber:  Verband Rheinisch-Westfälischer Brauereien
16/70
am 20.09.2012
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW - NiSchG NRW) (GesEntw Drs 16/125) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 26.09.2012
4 Seiten
Urheber:  JT International Germany GmbH
16/74
am 20.09.2012
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW - NiSchG NRW) (GesEntw Drs 16/125) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 26.09.2012
3 Seiten
Urheber:  Düsseldorf / Oberbürgermeister
16/72
am 20.09.2012
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW - NiSchG NRW) (GesEntw Drs 16/125) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 26.09.2012
3 Seiten
Urheber:  Deutscher Kinderschutzbund / Landesverband Nordrhein-Westfalen
16/67
am 19.09.2012
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW - NiSchG NRW) (GesEntw Drs 16/125) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 26.09.2012
4 Seiten
Urheber:  Bundesverband Deutscher Tabakwaren-Großhändler und Automatenaufsteller
16/69
am 19.09.2012
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW - NiSchG NRW) (GesEntw Drs 16/125) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 26.09.2012
6 Seiten
Urheber:  Deutsches Krebsforschungszentrum <Heidelberg>, WHO-Kollaborationszentrum für Tabakkontrolle
16/68
am 19.09.2012
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW - NiSchG NRW) (GesEntw Drs 16/125) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 26.09.2012
1 Seite
Urheber:  Ärztekammer Nordrhein
16/64
am 18.09.2012
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW - NiSchG NRW) (GesEntw Drs 16/125) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 26.09.2012
6 Seiten
Neudruck
Urheber:  DEHOGA Nordrhein-Westfalen
16/66
am 18.09.2012
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW - NiSchG NRW) (GesEntw Drs 16/125) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 26.09.2012
3 Seiten
Urheber:  Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
16/65
am 18.09.2012
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW - NiSchG NRW) (GesEntw Drs 16/125) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 26.09.2012
3 Seiten
Urheber:  Bundesverband der Zigarrenindustrie
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