Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen
Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.
Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.
Standardmäßig werden - je nach ausgewählter Dokumentart - alle Informationen bzw. Vorlagen bzw. Zuschriften aufgelistet, die innerhalb der vergangenen 4 Wochen im Landtag eingegangen sind. Die aktuellsten Informationen bzw. Vorlagen bzw. Zuschriften führen die Anzeigenliste an. Durch die Auswahl eines Zeitpunktes oder Zeitraumes kann die Anzeigenliste weiter eingeschränkt oder ausgeweitet werden. Die Liste kann im Maximalfall alle Informationen bzw. Vorlagen bzw. Zuschriften der laufenden Legislaturperiode umfassen.
EingangsdatumDas Datum, an welchem eine Information bzw. Vorlage bzw. Zuschrift im Landtag eingegangen ist, wird als Eingangsdatum bezeichnet.
Durch die Auswahl aus der Drop-Down-Liste kann
- bis zum heutigen Tag,
- bis zu einem bestimmten Datum (z.B. bis 01.12.2003),
- ab einem bestimmten Datum (z.B. ab 01.12.2000),
- zwischen zwei Daten (z.B. vom 01.12.2000 bis zum 15.01.2001) oder
- nach einem exakten Datum (vom 16.12.2000)
gesucht werden.
In dem Datumsfeld muss das gesuchte Datum im Format TT.MM.JJJJ eingetragen werden.
