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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Suchergebnisse (1 bis 15 von 67)

Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/568
am 23.02.2018
online
(noch)
nicht
verfügbar
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU über eine Katastrophenschutzverfahren der Union
Urheber:  MBEI
17/563
am 22.02.2018
Zuordnung von Übertragungskapazitäten für Rundfunk
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/567
am 22.02.2018
Ergebnisse der Amtschef- und Sonder-Agrarministerkonferenz am 18.01.2018 in Berlin
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/565
am 22.02.2018
Entwurf eines Gesetzes über den Beruf des Operationstechnischen Assistenten und zur Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes - BR Drucksache 126/14 (Beschluss)
55 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/564
am 22.02.2018
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Kammern für internationale Handelssachen (KfiHG)
26 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/562
am 22.02.2018
10. Sitzung des Hauptausschusses am 22. Februar 2018
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Staatskanzlei
17/566
am 22.02.2018
Entwurf eines Gesetzes über Vorrechte, Immunitäten, Befreiungen und Erleichterungen in der Bundesrepublik Deutschland als Gaststaat internationaler Einrichtungen (Gaststaatgesetz) - BR-Drucksache 232/17 (Beschluss)
92 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/556
am 21.02.2018
Personalminderausgaben im Vollzug 2017 - Wo sind sie angefallen? Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 22.02.2018
10 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/561
am 21.02.2018
Steuergerechtigkeit - Welche Initiativen unternimmt die Landesregierung? Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 22. Februar 2018
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/560
am 21.02.2018
Neuverschuldung der Bundesländer - Spitzenreiter NRW Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 22. Februar 2018
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/559
am 21.02.2018
Freihäfen - Hort für Steuerbetrüger Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 22.02.2018
1 Seite
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/558
am 21.02.2018
Neue Einheit zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität, der Terrorismusbekämpfung und Steuerhinterziehung Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 22.02.2018
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/557
am 21.02.2018
10. Sitzung des Innenausschusses am 22. Februar 2018
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Staatskanzlei
17/544
am 20.02.2018
Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018 Antrag der SPD-Fraktion auf Ergänzung des Berichts "Wie hoch sind die aktuellen Erstattungen durch die FlüAG-Pauschale für geduldete Flüchtlinge?" - Vorlage 17/437 vom 12.01.2018
14 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/555
am 20.02.2018
Bericht der Landesregierung zum Arbeitsprogramm 2018 der Europäischen Kommission und die Europapolitischen Prioritäten 2018 der Landesregierung Nordrhein-Westfalen
30 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
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