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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
16/4777
am 21.02.2017
VerfGH 3/17
116 Seiten
Urheber:  Die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs
16/4778
am 21.02.2017
online
(noch)
nicht
verfügbar
Entwurf eines Zweiten Staatsvertrags zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags
Urheber:  MCdS
16/4776
am 17.02.2017
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Umsetzung von Artikel 4 und 5 der Richtlinie 91/676/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991 zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigungen durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen - ABl. EG Nr. L 375 S. 1 - (JGS-AnlagenV)
29 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
16/4775
am 16.02.2017
Auswirkungen der Stallpflicht wg. Vogelgrippe auf Rassegeflügel(zückter)
1 Seite
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
16/4774
am 15.02.2017
Bericht zum Thema "Gesundheitscamps Nordrhein-Westfalen in Bochum"
8 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter
16/4773
am 14.02.2017
Entschließung zum Beitritt der Bundesregierung zu einem Fonds zur Unterstützung von Familienplanungsangeboten in Ländern des globalen Südens
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsidentin
16/4772
am 14.02.2017
Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Sekundarstufe I (APO-S I)
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Weiterbildung
16/4766
am 13.02.2017
Amtsangemessenheit der Alimentation in Nordrhein-Westfalen 63. Sitzung des Unterausschusses Personal des Haushalts- und Finanzausschusses am 14.02.2017
253 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Finanzministerium
16/4771
am 13.02.2017
Organstreitverfahren des Landtagsabgeordneten Dietmar Schulz gegen 1. den Landtag Nordrhein-Westfalen 2. die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen wegen Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder für die Bundesversammlung durch den Landtag Nordrhein-Westfalen - hier: Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung - - VerfGH 2/17 -
116 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Verfassungsgerichtshof
16/4770
am 13.02.2017
Entwicklung der Dienstaufsichtsbeschwerden in den Ressorts, 63. Sitzung des Unterausschusses Personal des Haushalts- und Finanzausschusses am 14.02.2017
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Finanzministerium
16/4769
am 13.02.2017
Entwurf eines Staatsvertrages über die Organisation eines gemeinsamen Akkreditierungssystems zur Qualitätssicherung in Studium und Lehre an deutschen Hochschulen (Studienakkreditierungsstaatsvertrag)#Zuleitung nach Maßgabe der Parlamentsinformationsvereinbarung
30 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung
16/4768
am 13.02.2017
Beteiligungsbericht der Landesregierung für das Jahr 2015
92 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Finanzministerium
16/4767
am 13.02.2017
5. Kommentierte Zuwanderungs- und Integrationsstatistik - Ausgabe 2016
46 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales
16/4764
am 10.02.2017
Informationsfahrt des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags NRW nach Rotterdam und Den Haag vom 29. Januar bis 1. Februar 2017
60 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Garbrecht, Günther
16/4765
am 10.02.2017
Sachstandsbericht zu Haushaltsauswirkungen der Personalbeurlaubungen im nordrhein-westfälischen Landgestüt und weiteres angedachtes Vorgehen der Landesregierung
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
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