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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/2167
am 12.06.2019
Jährlicher Kooperationsbericht der nordrhein-westfälischen Sparkassenverbände gemäß § 36 Absatz 12 Sparkassengesetz NRW (SpkG NRW)
18 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/2165
am 12.06.2019
33. Sitzung des Rechtsausschusses am 8. Mai 2019, Öffentlicher Nachbericht der Landesregierung zu dem Tagesordnungspunkt 4: "Gesetz zur Verbesserung des Rechtsschutzes bei Fixierungen im Justiz- und Maßregelvollzug und bei öffentlich-rechtlichen Unterbringungen in psychiatrischen Einrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen"
14 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/2166
am 12.06.2019
Informationsfahrt des Rechtsausschusses vom 26. Mai bis 30. Mai 2019 nach Italien
5 Seiten
Urheber:  Pfeil, Werner
17/2164
am 07.06.2019
Fragestunde im Landtag am 22. Mai 2019, Mündliche Anfrage 42 des Abgeordneten Sven Wolf, SPD, "#tweetvonmir: Wurde der Landtag nicht wahrheitsgemäß vom Ministerpräsidenten Laschet informiert"
1 Seite
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/2162
am 06.06.2019
22. Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen des Landtags Nordrhein-Westfalen am Donnerstag, 6. Juni 2019, Aktueller Stand der Umsetzung geeigneter Maßnahmen für männliche Gewaltopfer
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/2161
am 06.06.2019
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zum Betrieb der Reference Implementation for National Applications (RINA)
14 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/2159
am 06.06.2019
Sitzung des Integrationsausschusses am 05.06.19 Entwurf des zweiten Gesetzes zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen
12 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/2163
am 06.06.2019
Aktueller Kenntnisstand zum Missbrauchsfall in Lügde Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 6. Juni 2019
9 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/2160
am 06.06.2019
Bericht gemäß § 6 Absatz 2 Satz 2 des Gesetzes zur Errichtung des Pensionsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen (Pensionsfondsgesetz Nordrhein-Westfalen - PFoG) Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 6. Juni 2019
127 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/2154
am 05.06.2019
Förderentscheidungen im Programm "Sonderforschungsbereiche (SFB)" der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG)
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kultur und Wissenschaft
17/2151
am 05.06.2019
Rechtsextreme Plakate im Europawahlkampf; Sitzung des Innenausschusses am 06.06.2019, Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.05.2019
16 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern, Ministerium des Innern NRW
17/2158
am 05.06.2019
Beantwortung einer Nachfrage aus der Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen vom 17. Mai 2019 zur Unterstützung der Landesregierung für die "Internationale Gartenausstellung 2027" im Regionalverband Ruhr
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/2157
am 05.06.2019
Bericht zu Nachfragen zum Thema: "Kenntnisstand der Landesregierung zu den Zwangsräumungen von vier Häusern in Duisburg-Marxloh"
12 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/2156
am 05.06.2019
Erkenntnisse zu den Missbrauchsfällen in Lügde; Sitzung des Innenausschusses am 16.05.2019, Nachbericht zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.05.2019
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/2155
am 05.06.2019
Welche Konzepte verfolgt die Landesregierung bei minderjährigen Intensivtätern?; Sitzung des Innenausschusses am 06.06.2019, Antrag der Fraktion der SPD vom 27.05.2019
11 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
Termine
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