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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
16/4132
am 26.07.2016
Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 (GFG 2017) Anlage: "Arbeitskreis-Rechnung GFG" auf der Basis der Eckpunkte zum Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2017
52 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Inneres und Kommunales
16/4133
am 26.07.2016
Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 16. Juni 2016 in Berlin
71 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der Staatskanzlei
16/4130
am 25.07.2016
Entwurf des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)
413 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der Staatskanzlei
16/4131
am 25.07.2016
Treffen des Ministers für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chefs der Staatskanzlei, Franz-Josef Lersch-Mense, und der Botschafterin der Republik Ghana, I. E. Akua Sena Dansua, mit der Zivilgesellschaft anlässlich der Vorstellung des neuen Partnerschaftsabkommens zwischen den Regierungen von Nordrhein-Westfalen und Ghana
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der Staatskanzlei
16/4128
am 22.07.2016
Zuordnung einer Übertragungskapazität für Rundfunk
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der Staatskanzlei
16/4129
am 22.07.2016
Vollbrand einer Lagerhalle der Firma Huntsman P&A Germany GmbH in Duisburg-Alt Homberg am 04. Juli 2016
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
16/4125
am 21.07.2016
Klagebeitritt des Landes Nordrhein-Westfalen - Klageschrift der StädteRegion Aachen gegen die Wiederinbetriebnahme des belgischen Reaktors Tihange 2 (deutsche Übersetzung) und Antrag auf Klagebeitritt des Landes NRW (niederländisch)
59 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
16/4127
am 21.07.2016
Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern gemäß Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes zur Förderung von Spitzenforschung an Universitäten, Information des Haushalts- und Finanzausschusses über den MPK-Beschluss vom 16. Juni 2016
14 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wissenschaft und Forschung
16/4126
am 21.07.2016
Schriftlicher Bericht für den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landtages Nordrhein-Westfalen zum Stand der Umsetzung der Einrichtung eines elektronischen Antragsverfahrens im Bereich der Ausbildungsförderung (eBAföG) in NRW
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung
16/4124
am 21.07.2016
Sitzung des Rechtsausschusses am 04.05.2016, Informationsbitte von Herrn Dirk Wedel MdL betreffend die Kenntnis des Justizministers von der Erhaltung der Betriebsbereitschaft der ehemaligen Zweiganstalten Coesfeld, Krefeld und Mönchengladbach
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Justizministerium
16/4122
am 18.07.2016
Korrigiertes Exemplar des Verfassungsschutzberichtes 2015
266 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Inneres und Kommunales
16/4123
am 18.07.2016
Wirtschaftsministerkonferenz am 08./09. Juni 2016 in Hamburg
1 Seite
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
16/4120
am 15.07.2016
Hauptkonferenz der Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der Länder am 29./30.06.2016
1 Seite
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter
16/4121
am 15.07.2016
Vorlage des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen
43 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Finanzministerium
16/4119
am 14.07.2016
Durchführung der Maßnahmen nach § 5 Abs. 2 Nr. 6, 7 und 10 bis 14 VSG NRW im 1. Halbjahr 2016; Anzahl der beantworteten Auskunftsersuchen
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Inneres und Kommunales
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