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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/2324
am 19.08.2019
Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) Jahresabschluss zum 31 .12.2018 Sitzung des Unterausschusses BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen des Landtags Nordrhein-Westfalen am 25.09.2019
76 Seiten
Neudruck
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/2323
am 16.08.2019
Sachstand staatliches Asylsystem
16 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen
17/2322
am 15.08.2019
Fünftes Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
23 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/2321
am 15.08.2019
"Der soziale Arbeitsmarkt in NRW - eine Zwischenbilanz für das 1. Halbjahr 2019"
20 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/2320
am 13.08.2019
Gesetzentwurf zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (LPIG NRW)
17 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/2319
am 12.08.2019
Pläne für das Virtuelle Krankenhaus
14 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/2318
am 12.08.2019
Entwurf einer Verordnung zur Durchführung des Pflegeberufegesetzes in Nordrhein-Westfalen (Durchführungsverordnung Pflegeberufegesetz – DVO-PflBG)
12 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/2317
am 08.08.2019
Start der Girls' und Boys' Academies: Umsetzung der Initiative der Landesregierung in fünf Pilotkommunen
17 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/2315
am 07.08.2019
Datenerhebung durch den Einsatz körpernah getragener Aufnahmegeräte/Meldepflicht der Landesregierung gem. § 15c Abs. 9 PolG NRW
152 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/2316
am 07.08.2019
Vorlage des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 des Landesbetriebes Wald und Holz Nordrhein-Westfalen
82 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/2312
am 01.08.2019
Wechsel eines leitenden Mitarbeiters der Abteilung 6 der Bezirksregierung Arnsberg (Bergbehörde) zur RAG AG
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/2314
am 01.08.2019
Bericht zur Evaluierung der Wohnsitzregelung für anerkannte Schutzberechtigte in Nordrhein-Westfalen
46 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/2313
am 01.08.2019
Entwurf einer Verordnung über Zuständigkeiten im Ausländerwesen (ZustAVO)
23 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/2311
am 31.07.2019
Vorzeitige Entlassung für die im Strafvollzug befindlichen Strafgefangenen aus Anlass des Weihnachtsfestes 2019
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/2310
am 30.07.2019
Abschluss eines Staatsvertrages über die erweiterte Zuständigkeit der mit der Begleitung aufenthaltsbeendender Maßnahmen betrauten Bediensteten in den Ländern
18 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Termine
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