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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/1499
am 12.12.2018
online
(noch)
nicht
verfügbar
7. Sitzung des Unterausschusses Bergbausicherheit am 14.12.2018, TOP 4 "Bergbaubehördliche Genehmigungen zur Gewinnung von Salz durch die Firma ESCO"
Urheber:  MWIDE
17/1498
am 11.12.2018
Bericht der Landesregierung, Sachstand zur Bearbeitung der Prüfung des Landesrechnungshofs zu den Zuwendungen im Rahmen des Hochschulpakts II für nichtstaatliche Hochschulen
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kultur und Wissenschaft
17/1497
am 11.12.2018
Im Nachgang zur Sitzung des Integrationsausschusses am 5. Dezember 2018, Sachstandsbericht "Staatliches Asylsystem" (Vorlagen-Nr. 17/1480)
1 Seite
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1496
am 07.12.2018
Ergebnisse der Amtschef- und Umweltministerkonferenz vom 7. bis 9. November 2018 in Bremen
1 Seite
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/1495
am 07.12.2018
Bericht der Landesregierung an den Landtag über die Notwendigkeit des Fortbestehens des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Deutsche Zentralbibliothek für Medizin" (ZB MED)
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kultur und Wissenschaft
17/1494
am 06.12.2018
Bericht über die Untersuchung der NO2-Probenahmestellen der Stadt Aachen am Adalbertsteinweg 64 auf Konformität mit Abschnitt C von Anhang 3 der 39. BlmSchV
27 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/1492
am 06.12.2018
Ergebnisbericht 2018 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über den Jahresbericht 2016
42 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Landesrechnungshof
17/1491
am 06.12.2018
Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Verordnung über bautechnische Prüfungen mit Begründung
31 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/1490
am 06.12.2018
Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Prüfverordnung mit Begründung
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/1489
am 06.12.2018
Entwurf einer Feuerungsverordnung (FeuVO NRW) mit Begründung
35 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/1488
am 06.12.2018
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Camping- und Wochenendplatzverordnung mit Begründung
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/1493
am 06.12.2018
Information der Landesregierung zu den laufenden Arbeiten am Konzept "Medienveranstaltungen im Medien-Digital-Land NRW" im Ausschuss für Kultur und Medien am 22. November 2018
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Staatskanzlei
17/1486
am 05.12.2018
Unterrichtung des Landtags auf der Grundlage der "Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung über die Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung", Abschluss einer Bund-Länder-Vereinbarung zur Förderung der freiwilligen Rückkehr; Fortführung des Projektes "URA" im Jahr 2018
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1487
am 05.12.2018
Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 6. Dezember 2018, Bericht des Ministers der Finanzen über das Gespräch mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Verbindung damit Aktueller Sachstand Grundsteuerreform
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/1480
am 04.12.2018
"Sachstand staatliches Asylsystem für das Quartal 3/2018" Bericht an den Integrationsausschuss
14 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Termine
aktueller Monat: Dezember  2018
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