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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/1970
am 18.04.2019
Einstellungszusagen für 2020 an Bewerberinnen und Bewerber für den Vorbereitungsdienst verschiedener Beamtenlaufbahnen sowie für "Ausbildungsberufe nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG)"
6 Seiten
Urheber:  Ministerium der Finanzen
17/1969
am 18.04.2019
Geburtshilfliche Versorgung in NRW
11 Seiten
Urheber:  MAGS
17/1968
am 18.04.2019
Sitzung des Rechtsausschusses am 08.04.2019 zu TOP 5. "Klageflug von den Sozialgerichten" und TOP 14. "Unterstützung zugunsten der Sozialgerichtsbarkeit", Nachfrage bzw. Auskunftsersuchen von Seiten der Fraktion der Grünen sowie von Seiten der Fraktion der SPD
5 Seiten
Urheber:  Ministerium der Justiz
17/1972
am 18.04.2019
Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW), Schloss Kalkum in Düsseldorf
1 Seite
Urheber:  Ministerium der Finanzen
17/1971
am 18.04.2019
Beurteilung der Luftqualität in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2018
15 Seiten
Urheber:  MULNV
17/1967
am 17.04.2019
Aktualisierte Sachstandsdarstellung des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen für die Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle am 18.06.2019
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Landesrechnungshof
17/1966
am 16.04.2019
Entwurf einer Kappungsgrenzenverordnung nach § 558 BGB
69 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/1965
am 16.04.2019
31. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 27.03.2019, Ergänzender Bericht zu TOP 48 "Entweichung eines Sicherungsverwahrten der JVA Werl im Rahmen einer Ausführung"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/1964
am 16.04.2019
Sitzung des Innenausschusses am 04.04.2019, Schriftlicher Nachbericht zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.03.2019, TOP 1 "Erkenntnisse zu den Missbrauchsfällen in Lügde"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/1963
am 16.04.2019
Gemeinsame Arbeitsagenda über die Zusammenarbeit im Bereich Mobilität und Verkehr zwischen dem Ministerium für Verkehr und des Landes Nordrhein-Westfalen und den Provinzen Gelderland, Limburg, Nordbrabant, Overijssel und Südholland
12 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Verkehr
17/1962
am 15.04.2019
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 3. April 2019, Folgen des aktuellen Großangriffs auf persönliche Daten für die Wirtschaft in NRW - Nachbericht
11 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/1961
am 12.04.2019
Vorstellung der Fachabteilung für Grundsatzangelegenheiten der Mobilität, Digitalisierung und Vernetzung im Ministerium für Verkehr
15 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Verkehr
17/1960
am 11.04.2019
Bericht zur Erhebung von Erneuerungsmaßnahmen an kommunalen Schienenstrecken sowie Ergänzungsbericht zur Standardisierung der Infrastruktur
250 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Verkehr
17/1958
am 11.04.2019
Klagen gegen Wiederbelegungssperren, 50. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales vom 3. April 2019
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/1957
am 11.04.2019
31. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtages am 27. März 2019 TOP 1: "Information über die Nachwuchskampagne des Ministeriums der Justiz"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
Termine
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