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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/2531
am 14.10.2019
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 04.09.2019
29 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/2530
am 14.10.2019
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/7200 Einzelplan 02 - Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten
5 Seiten
Urheber:  Hauptausschuss
17/2529
am 14.10.2019
Unterzeichnung eines Verwaltungsabkommens zur Umsetzung des Gute-KiTa-Gesetzes
115 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration NRW
17/2528
am 14.10.2019
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) Hier: Einführung in den Einzelplan 07 im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend
13 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/2532
am 14.10.2019
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 02.10.2019
11 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/2527
am 11.10.2019
Entschließung des Bundesrates zur Verlängerung des Optionszeitraums bis zur Anwendung von § 2b UStG auf juristische Personen des öffentlichen Rechts
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/2525
am 10.10.2019
Aktivitäten der Landesregierung im Bereich der Umsetzung der Agenda 2030 und Eine-Welt-Strategie"
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
17/2526
am 10.10.2019
Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2019, Grundstück in Dortmund, Alte Benninghofer Straße
1 Seite
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/2524
am 09.10.2019
Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung von Zuständigkeitsverordnungen im Bereich des Verbraucherschutzes
11 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/2523
am 09.10.2019
Vereinbarung über die Einrichtung und den Betrieb einer Geschäftsstelle der Länderarbeitsgemeinschaft Ökologischer Landbau (LÖK)
11 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/2521
am 07.10.2019
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 02.10.2019 "Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)
14 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/2522
am 07.10.2019
Unterrichtung des Hauptausschusses des Landtages Nordrhein-Westfalen über das Abstimmverhalten des Landes zu den Tagesordnungspunkten der 980. Sitzung des Bundesrates am 20. September 2019
22 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten
17/2519
am 04.10.2019
Rechtsgutachten zu einzelnen Fragen der Errichtung einer Pflegekammer NRW
55 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/2520
am 04.10.2019
15. Sitzung des Sportausschusses am 8. Oktober 2019, Bericht der Landesregierung zu "Mikroplastik auf Sportplätzen"
12 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt
17/2517
am 02.10.2019
Sitzung des Integrationsausschusses am 02.10.2019 Umsetzungsstand des Landesgewaltschutzkonzepts (LGSK NRW) in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes
8 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Termine
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