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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/1227
am 19.10.2018
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019) - Ergebnis des Berichterstattergesprächs zu Einzelplan 04
5 Seiten
Urheber:  Lehne, Olaf
17/1229
am 19.10.2018
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019) - Ergebnis über das Berichterstattergespräch über den Einzelplan 09
16 Seiten
Urheber:  Middeldorf, Bodo
17/1228
am 19.10.2018
Zielvereinbarung über die Zukunftssicherung der Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen
10 Seiten
Urheber:  MHKBG
17/1223
am 18.10.2018
Aktualisierte Sachstandsdarstellung des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen für die Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle am 13.11.2018, Beitrag 22
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Landesrechnungshof
17/1226
am 18.10.2018
Entwurf eines Brexit-Übergangsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen - BrexitÜG NRW
11 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
17/1225
am 18.10.2018
Bericht an den Wissenschaftsausschuss des Landtags, Entscheidung in der Förderlinie Exzellenzcluster der Exzellenzstrategie
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kultur und Wissenschaft
17/1224
am 18.10.2018
Sitzung des Rechtsausschusses am 07.11.2018, Öffentlicher Bericht der Landesregierung zum TOP "Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes NRW für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)" - Modellversuch Produkthaushalt in der Budgeteinheit Justizvollzugseinrichtungen
45 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/1219
am 17.10.2018
Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 12.10.2018, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.09.2018 "Haushaltsgesetz 2019 - Einzelplan 03"
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/1222
am 17.10.2018
Bericht über den Stand der Umsetzung der Globalen Nachhaltigkeitsziele in Nordrhein-Westfalen
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten
17/1220
am 17.10.2018
Sitzung des Rechtsausschusses am 26.09.2018, Öffentlicher Nachbericht der Landesregierung zu TOP 1 "Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)
11 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/1221
am 17.10.2018
Informationsfahrt des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend vom 30. September bis 4. Oktober 2018 nach Island
6 Seiten
Urheber:  Jörg, Wolfgang
17/1218
am 15.10.2018
Vorlage der Berichterstatter/in an den Haushalts- und Finanzausschuss zum Einzelplan 16
3 Seiten
Urheber:  Bombis, Ralph
17/1216
am 15.10.2018
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung Radschnellwege 2017 - 2030 über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder
14 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Verkehr
17/1217
am 15.10.2018
Stellenbesetzungen bei den Bezirksregierungen
14 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/1212
am 12.10.2018
Bericht des Staatssekretärs für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales für den Ausschuss für Europa und Internationales zum Thema "Haushaltsentwurf 2019 für den Bereich Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, Ruhrkonferenz und Bevollmächtigter der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit"
12 Seiten
Urheber:  Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Termine
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