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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
16/4272
am 27.09.2016
online
(noch)
nicht
verfügbar
Sitzung des Innenausschusses am 29.09.2016, Antrag der CDU-Fraktion vom 16.09.2016, TOP 13: Chaotischer Ablauf des Auswahlverfahrens für die Zulassung zur Förderphase vor dem Studium zum höheren Polizeivollzugsdienst
Urheber:  MIK
16/4271
am 27.09.2016
online
(noch)
nicht
verfügbar
91. Sitzung des Innenausschusses am 29.09.2016, Antrag der Fraktion der CDU vom 16.09.2016 "Polizeibeamte in Nordrhein-Westfalen wegen Mängeln beim Digitalfunk auf Nutzung von Privathandys im Dienst angewiesen?"
Urheber:  MIK
16/4267
am 27.09.2016
online
(noch)
nicht
verfügbar
Gewährung der Soforthilfe, 104. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags NRW am 29. September 2016
Urheber:  FM
16/4266
am 27.09.2016
online
(noch)
nicht
verfügbar
Entwicklung, Zusammensetzung und Ursachen der Kreditaufnahme des BLB im Vergleich der Wirtschaftspläne (Fragen der FDP-Fraktion), 104. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags NRW am 29.09.2016, TOP 4
Urheber:  FM
16/4269
am 27.09.2016
online
(noch)
nicht
verfügbar
Sitzung des Sportausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 20.09.2016 - Einbringung des Haushaltes 2017, Bericht der Landesregierung
Urheber:  MFKJKS
16/4270
am 27.09.2016
online
(noch)
nicht
verfügbar
Haushaltsentwurf 2017, Erläuterungsband, Einzelplan 16 für den Geschäftsbereich des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen
Urheber:  Verfassungsgerichtshof NRW
16/4268
am 27.09.2016
online
(noch)
nicht
verfügbar
Bericht des MGEPA für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 28.09.2016 zum Thema "Mögliche bzw. nötige Anpassung des APG-DVO bedingt durch faktische Umsetzungsschwierigkeiten bei den neuen Investitionskostenregelungen des GEPA NRW"
Urheber:  MGEPA
16/4274
am 27.09.2016
online
(noch)
nicht
verfügbar
Bericht des Ministeriums für Inneres und Kommunales zum Tagesordnungspunkt "Wegweisend oder weg weisend?" der Sitzung des Innenausschusses am 29.09.2016
Urheber:  MIK
16/4273
am 27.09.2016
online
(noch)
nicht
verfügbar
Bericht des Ministeriums für Inneres und Kommunales zum Tagesordnungspunkt "Social Media Nutzung der Polizei" der Sitzung des Innenausschusses am 29.09.2016
Urheber:  MIK
16/4259
am 26.09.2016
Schluss mit dem Betrug bei Verbrauchs- und Emissionswerten von Kraftfahrzeugen - Potenziale für den Verkehr von morgen mobilisieren, Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drs 16/10059, Sitzung des AKUNLV am 07.09.2016
4 Seiten
Urheber:  MKUNLV
16/4264
am 26.09.2016
Öffentliche Sitzung des Rechtsausschusses des Landtages am 28. September 2016, Umgang mit vom türkischen Generalkonsulat bzw. Ditib entsandten Imamen im Justizvollzug (TOP 9)
6 Seiten
Urheber:  JM
16/4263
am 26.09.2016
Schriftlicher Bericht zum Thema "Entwicklung der Haftkapazitäten im geschlossenen Erwachsenenstrafvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen (Januar bis August 2016)"
8 Seiten
Urheber:  JM
16/4262
am 26.09.2016
64. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtages am 28. September 2016 - Schriftlicher Bericht zu TOP 10 "Suizid in der JVA Düsseldorf"
6 Seiten
Urheber:  JM
16/4261
am 26.09.2016
64. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtages am 28. September 2016 - TOP 10 "Suizid in der JVA Düsseldorf"
3 Seiten
Urheber:  JM
16/4265
am 26.09.2016
104. Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 28.09.2016 - TOP 9 Verschiedenes, Schriftlicher Bericht zum Thema "Entwicklung der Anmeldezahlen an Abendrealschulen"
5 Seiten
Urheber:  MSW
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