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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
16/4160
am 26.08.2016
online
(noch)
nicht
verfügbar
Lagebild Korruption des Landeskriminalamts NRW 2015
Urheber:  MIK
16/4157
am 25.08.2016
Information über den Beitritt des Landes Nordrhein-Westfalen zum Klima-Bündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder
8 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
16/4159
am 25.08.2016
Erläuterungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2017 - Einzelplan 12
116 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Finanzministerium
16/4158
am 25.08.2016
Gülleeinleitung in den Neyebach - aktueller Stand der Dinge
18 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
16/4155
am 24.08.2016
Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 1. September 2016 Verkauf der früheren WestLB-Tochter WestFonds durch die Erste Abwicklungsanstalt (EAA)
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Finanzministerium
16/4156
am 24.08.2016
Öffentliche Sitzung des Rechtsausschusses des Landtages am 26. August 2016 - TOP "Verbleib von 1.0ß00 Patronen Munition aus der Waffenkammer der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf"
9 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Justizministerium
16/4151
am 23.08.2016
Aktueller Stand und Umsetzung der gesetzlichen Änderungen beim Thema Cannabis als Medizin
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter
16/4154
am 23.08.2016
Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz 2016 (HHG) - bebautes Grundstück in Bonn -
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Finanzministerium
16/4153
am 23.08.2016
Einstellungszusagen für 2017 an Bewerberinnen und Bewerber für den Vorbereitungsdienst verschiedener Beamtenlaufbahnen sowie für "Ausbildungsberufe nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG)"
8 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Finanzministerium
16/4152
am 23.08.2016
Bericht des MGEPA über die hausärztliche Versorgung in Nordrhein-Westfalen
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter
16/4149
am 18.08.2016
Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2016 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2016) Beantragungen des haushalts- und finanzpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Herrn Dr. Marcus Optendrenk, MdL hier: Ergänzende schriftliche Stellungnahme zu Rückflüssen im Landeshaushalt
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Finanzministerium
16/4150
am 18.08.2016
Neue Publikation des MGEPA NRW
211 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter
16/4148
am 17.08.2016
Einhaltung der Sozialvorschriften im Straßenverkehr und der Arbeitszeiten bei Fernlinienbusunternehmen - Überwachungsaktion der nordrhein-westfälischen Arbeitsschutzverwaltung
10 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales
16/4147
am 16.08.2016
Wohnungsnotfall-Berichterstattung 2015 in Nordrhein-Westfalen
28 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales
16/4146
am 16.08.2016
Handreichung zu § 61 SchulG "Verfahren zur Bestellung von Schulleiterinnen und Schulleitern" Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 1. Juni 2016 (TOP 5)
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Weiterbildung
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