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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
16/4662
am 17.01.2017
Vorlage an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen, TOP 3: Entwicklung des Landeshaushalts im Ist zum 31. Dezember 2016, 114. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags NRW am 19. Januar 2017
17 Seiten
Urheber:  FM
16/4665
am 17.01.2017
Bericht des Ministeriums für Inneres und Kommunales zu dem von der CDU-Fraktion beantragten Tagesordnungspunkt 15 der Sitzung des Innenausschusses am 19.01.2017
4 Seiten
Urheber:  MIK
16/4664
am 17.01.2017
Bericht des Ministeriums für Inneres und Kommunales zu dem von der CDU-Fraktion beantragten Tagesordnungspunkt "Sachstandsbericht zu Digitalisierungsprojekten im Geschäftsbereich des Ministeriums für Inneres und Kommunales zum neuen zentralen Vorgangsbearbeitungssystem ViVA" für die Sitzung des Innenausschusses am 19.01.2017
4 Seiten
Urheber:  MIK
16/4663
am 17.01.2017
Tagesordnungspunkt 10 "Erneute Anreisewelle von Nordafrikanern nach Köln an Silvester irritiert Polizei" und "Polizeieinsatz am Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternach 2016/2017" und "Welche Erkenntnisse besitzt die Landesregierung zu Herkunft, Organisationsgrad, ausländerrechtlichem Status und Absichten der überprüften Männergruppen an Silvester 2016/2017?" der Sitzung des Innenausschusses am 19.01.2017
11 Seiten
Urheber:  MIK
16/4661
am 17.01.2017
Sitzung des Innenausschusses am 19.01.2017, TOP: Offene Fragen zum Fall Anis Amri"
29 Seiten
Urheber:  MIK
16/4660
am 17.01.2017
Sitzung des Innenausschusses am 19. Januar 2017, Antrag der Fraktion der PIRATEN vom 9. Januar 2017 "Planungsstand bezüglich neuer Aufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber und aktuelle Situation in den Einrichtungen"
4 Seiten
Urheber:  MIK
16/4659
am 17.01.2017
Bericht des Ministers für Inneres und Kommunales zu TOP 12 der Tagesordnung des Innenausschusses am 19.01.2017 "Nachfrage zu dem Bericht der Landesregierung zu TOP 4 der Sitzung des Innenausschusses vom 08.12.2016: "Polizeipräsenz im ländlichen Raum stärken - System der Kräfteverteilung sachgerecht fortentwickeln"
5 Seiten
Urheber:  MIK
16/4658
am 17.01.2017
TOP 16: Rechtsberatung der Landesregierung zum Phoenix-Gesamtverkauf durch Freshfields, 114. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (HFA) des Landtags Nordrhein-Westfalen am 19. Januar 2017
3 Seiten
Urheber:  FM
16/4657
am 17.01.2017
Vollzug der Personalplanung und des Personalabbauprozesses sowie Arbeitsgerichtsverfahren im Zusammenhang mit der Restrukturierung der Portigon AG zum Stichtag Jahresende 2016, 114. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 19. Januar 2017, TOP 14
3 Seiten
Urheber:  FM
16/4656
am 17.01.2017
Aktueller Sachstandsbericht zu Auswirkungen der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, 114. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags NRW am 19. Januar 2017, TOP 13
4 Seiten
Urheber:  FM
16/4655
am 17.01.2017
Beantragung zur Aufnahme des Tagesordnungspunktes Rundschrieben des Finanzministers durch die CDU-Landtagsfraktion, 113. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags NRW am 19.01.2017
7 Seiten
Urheber:  FM
16/4654
am 17.01.2017
Situation der Steuerfahndung, Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags NRW am 19.01.2017
5 Seiten
Urheber:  FM
16/4653
am 17.01.2017
Veröffentlichung des Abschlussberichts von Ernst & Young zur Beurteilung von Wertpapiertransaktionen der WestLB AG vom 15. Juli 2015, Nachtrag zur 126. Sitzung des Landtags NRW vom 9. November 2016, TOP 11
4 Seiten
Urheber:  FM
16/4667
am 17.01.2017
Überraschender Rechtsberatungsbedarf der Landesregierung im Zusammenhang mit der Auflösung von Schul- und Studienfonds bei rechtshistorischen und kirchenrechtlichen Fragestellungen durch TaylorWessing, Rechtsberatung bei rechtshistorischen und kirchenrechtlichen Fragestellungen, 114. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags NRW am 19.01.2017
3 Seiten
Urheber:  FM
16/4666
am 17.01.2017
Bericht des Ministeriums für Inneres und Kommunales zu dem von der CDU-Fraktion beantragten Tagesordnungspunkt "Rot-grüne "Schleierfahndung" in Nordrhein-Westfalen mangels gesetzlicher Ermächtigungsgrundlage evident verfassungswidrig" der Sitzung des Innenausschusses am 19.01.2017
8 Seiten
Urheber:  MIK
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