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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/2956
am 24.01.2020
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (KlnvFöG NRW) (1. und 2. Kapitel)
15 Seiten
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/2955
am 24.01.2020
Unterrichtung gemäß § 8 Stabilitätsratsgesetz über die Beschlüsse und Beratungsunterlagen zur 20. Sitzung des Stabilitätsrates
Urheber:  Ministerium der Finanzen
17/2954
am 23.01.2020
Lagebild Salafismus Nordrhein-Westfalen
86 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern, Ministerium des Innern
17/2951
am 22.01.2020
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten im Ausländerwesen
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/2952
am 22.01.2020
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes und des Landesbeamtenversorgungsgesetzes - Gesetz zur Attraktivitätssteigerung des kommunalen Wahlamtes sowie Entwurf einer Zehnten Verordnung zur Änderung der Eingruppierungsverordnung
15 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen, Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/2953
am 22.01.2020
Zukunft der Nutztierhaltung in Nordrhein-Westfalen - Nutztierstrategie - (Schweinehaltung)
44 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/2950
am 22.01.2020
Bericht zum Gesetz zur Durchführung der Marktüberwachung harmonisierter Bauprodukte in Nordrhein-Westfalen (MÜBaupG NRW) vom 25. März 2015
8 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/2948
am 21.01.2020
Hochwasserrisikomanagementplanung in NRW
9 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/2949
am 21.01.2020
Aktualisierte Sachstandsdarstellungen des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen für die Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle am 11.02.2020
33 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Landesrechnungshof
17/2947
am 20.01.2020
18. Sitzung des Sportausschusses am 21. Januar 2020 Bericht zum Tagesordnungspunkt „Gegenseitige Deckungsfähigkeit von Bildungs- und Sportpauschale im Jahr 2018“
14 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/2946
am 20.01.2020
Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und Gespräch mit der Bundeskanzlerin am 5. Dezember 2019 in Berlin
29 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Staatskanzlei
17/2945
am 17.01.2020
17. Sitzung des Sportausschusses am 17. Dezember 2019, Schriftlicher Bericht der Landesregierung zu TOP 5 "Landesaktionsplan Sport und Inklusion"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt
17/2942
am 17.01.2020
Waffenrechtliche Erlaubnisse bei sog. Reichsbürgern / Selbstverwaltern zum Stichtag 31.12.2019 Bezug: Sitzung des Innenausschusses vom 12.12.2019; TOP 12
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/2944
am 17.01.2020
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 15. Januar 2020, Umsetzung der Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung)
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/2943
am 17.01.2020
Sprengstoffdrohung gegen das Rathaus der Stadt Köln; Sitzung des Innenausschusses am 07.11.2019; Schriftlicher Nachbericht zu einer Sitzungsfrage von Frau Abgeordnete Schäffer
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
Termine
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