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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/1584
am 07.06.2019
Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen (GesEntw Drs 17/4115) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 07.06.2019
6 Seiten
Urheber:  KAG-Initiative Sundern, Alteköster, Irmgard M.
17/1578
am 05.06.2019
Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen (GesEntw Drs 17/4115) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 07.06.2019
4 Seiten
Urheber:  Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften <Speyer>, Färber, Gisela
17/1577
am 04.06.2019
Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen (GesEntw Drs 17/4115) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 07.06.2019
4 Seiten
Urheber:  Weeze
17/1576
am 04.06.2019
Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen (GesEntw Drs 17/4115) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 07.06.2019
3 Seiten
Urheber:  Erndtebrück
17/1562
am 31.05.2019
Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen (GesEntw Drs 17/4115) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 07.06.2019
8 Seiten
Urheber:  Thielmann, Gerd
17/1558
am 29.05.2019
Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen (GesEntw Drs 17/4115) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 07.06.2019
3 Seiten
Urheber:  Bürgerinitiative "Schöne Strassen an leeren Häusern - Nein Danke!", Schumacher, Lydia
17/1559
am 29.05.2019
Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen (GesEntw Drs 17/4115) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 07.06.2019
5 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/1546
am 24.05.2019
Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen (GesEntw Drs 17/4115) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 07.06.2019
8 Seiten
Urheber:  Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen
17/1509
am 20.05.2019
Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen (GesEntw Drs 17/4115) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 07.06.2019
2 Seiten
Urheber:  Verein für Kommunalpolitik NRW e.V.
17/1501
am 15.05.2019
Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen (GesEntw Drs 17/4115) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 07.06.2019
16 Seiten
Urheber:  KAG-Initiative Sundern, Alteköster, Irmgard M.
17/1085
am 14.01.2019
Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen (GesEntw Drs 17/4115) - Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
5 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
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