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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/924
am 07.11.2018
Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/3558) - Öffentliche Anhörung des Integrationsausschusses am 07.11.2018
1 Seite
Urheber:  Sroka, Thomas
17/920
am 05.11.2018
Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/3558) - Öffentliche Anhörung des Integrationsausschusses am 07.11.2018
11 Seiten
Urheber:  Karlsruhe <Regierungsbezirk>
17/919
am 05.11.2018
Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/3558) - Öffentliche Anhörung des Integrationsausschusses am 07.11.2018
7 Seiten
Urheber:  Maor, Oliver
17/900
am 30.10.2018
Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/3558) - Öffentliche Anhörung des Integrationsausschusses am 07.11.2018
2 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/901
am 30.10.2018
Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/3558) - Öffentliche Anhörung des Integrationsausschusses am 07.11.2018
25 Seiten
Urheber:  Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren
17/879
am 19.10.2018
Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/3558) - Öffentliche Anhörung von Sachverständigen des Integrationsausschusses am 07.11.2018
5 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen
17/878
am 18.10.2018
Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/3558) - Öffentliche Anhörung von Sachverständigen des Integrationsausschusses am 07.11.2018
7 Seiten
Urheber:  Flüchtlingsrat Nordrhein-Westfalen
17/877
am 17.10.2018
Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/3558) - Öffentliche Anhörung von Sachverständigen des Integrationsausschusses am 07.11.2018
9 Seiten
Urheber:  Jesuiten-Flüchtlingsdienst, Keßler, Stefan
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