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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/629
am 29.05.2018
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AG-TPG) vom 9. November 1999 in der Fassung vom 13. Februar 2016 (GesEntw Drs 17/2121) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 30.05.2018
3 Seiten
Urheber:  Koordinierung und Vernetzung der Patientenbeteiligung in Nordrhein-Westfalen
17/624
am 28.05.2018
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AG-TPG) vom 9. November 1999 in der Fassung vom 13. Februar 2016 (GesEntw Drs 17/2121) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 30.05.2018
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten
17/618
am 24.05.2018
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AG-TPG) vom 9. November 1999 in der Fassung vom 13. Februar 2016 (GesEntw Drs 17/2121) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 30.05.2018
2 Seiten
Urheber:  Ärztekammer Nordrhein, Ärztekammer Westfalen-Lippe
17/611
am 23.05.2018
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AG-TPG) vom 9. November 1999 in der Fassung vom 13. Februar 2016 (GesEntw Drs 17/2121) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 30.05.2018
2 Seiten
Urheber:  Evangelisches Krankenhaus Duisburg-Nord, Körfer, Reiner
17/614
am 23.05.2018
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AG-TPG) vom 9. November 1999 in der Fassung vom 13. Februar 2016 (GesEntw Drs 17/2121) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 30.05.2018
2 Seiten
Urheber:  Selbsthilfe Organtransplantierter Nordrhein-Westfalen
17/612
am 23.05.2018
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AG-TPG) vom 9. November 1999 in der Fassung vom 13. Februar 2016 (GesEntw Drs 17/2121) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 30.05.2018
2 Seiten
Urheber:  Deutsche Stiftung für Organtransplantation
17/609
am 22.05.2018
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AG-TPG) vom 9. November 1999 in der Fassung vom 13. Februar 2016 (GesEntw Drs 17/2121) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 30.05.2018
2 Seiten
Urheber:  Mellwig, Klaus-Peter
17/605
am 18.05.2018
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AG-TPG) vom 9. November 1999 in der Fassung vom 13. Februar 2016 (GesEntw Drs 17/2121) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 30.05.2018
5 Seiten
Urheber:  Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen
Termine
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