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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/1634
am 18.06.2019
Jeder Fall ist ein Fall zu viel – alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch (Drs 17/5066 Neudruck) Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend, des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen, des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 24. Juni 2019
8 Seiten
Urheber:  Fiedler, Werner
17/1633
am 18.06.2019
Wirtschaftliche Auswirkungen des Brexit auf NRW: Wirtschaftsbeziehungen, Standortfaktoren und Branchen Anhörung der Enquetekommission II am 25. Juni 2019
4 Seiten
Urheber:  IHK NRW
17/1630
am 18.06.2019
Gesetz zur Einführung einer pauschalen Beihilfe (Drs 17/5620) Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 19. Juni 2019
4 Seiten
Urheber:  ver.di
17/1632
am 18.06.2019
Wirtschaftliche Auswirkungen des Brexit auf NRW: Wirtschaftsbeziehungen, Standortfaktoren und Branchen Anhörung der Enquetekommission II am 25. Juni 2019
11 Seiten
Urheber:  Schade, Daniel
17/1631
am 18.06.2019
Wirtschaftliche Auswirkungen des Brexit auf NRW: Wirtschaftsbeziehungen, Standortfaktoren und Branchen Anhörung der Enquetekommission II am 25. Juni 2019
9 Seiten
Urheber:  Verband Verkehrswirtschaft und Logistik Nordrhein-Westfalen e. V.
17/1617
am 17.06.2019
Jeder Fall ist ein Fall zu viel – alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch (Antr Drs 17/5066 Neudruck) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend, des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen, des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 24.06.2019
7 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/1620
am 17.06.2019
Den Beamtinnen und Beamten in NRW die freiwillige Versicherung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ermöglichen (Antr Drs 17/5057) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 19.06.2019
7 Seiten
Urheber:  Verband der Ersatzkassen
17/1619
am 17.06.2019
Jeder Fall ist ein Fall zu viel – alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch (Antr Drs 17/5066 Neudruck) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend, des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen, des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 24.06.2019
13 Seiten
Urheber:  Betroffenenrat beim Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs
17/1618
am 17.06.2019
Den Beamtinnen und Beamten in NRW die freiwillige Versicherung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ermöglichen (Antr Drs 17/5057) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 19.06.2019
3 Seiten
Urheber:  AOK Rheinland, Hamburg - Die Gesundheitskasse
17/1624
am 17.06.2019
Zweites Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/5976) - schriftliche Anhörung des Integrationsausschusses
4 Seiten
Urheber:  Jesuiten-Flüchtlingsdienst
17/1616
am 17.06.2019
Gesetz zur Einführung einer pauschalen Beihilfe (GesEntw Drs 17/5620) - Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 19.06.2019
5 Seiten
Urheber:  Hamburg / Senat
17/1615
am 17.06.2019
Jeder Fall ist ein Fall zu viel – alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch (Antr Drs 17/5066 Neudruck) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend, des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen, des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 24.06.2019
16 Seiten
Urheber:  Zartbitter e.V.
17/1614
am 17.06.2019
Wirtschaftliche Auswirkungen des Brexit auf NRW: Wirtschaftsbeziehungen, Standortfaktoren und Branchen - Öffentliche Anhörung der Enquetekommission II am 25.06.2019
4 Seiten
Urheber:  Bertelsmann-Stiftung
17/1621
am 17.06.2019
Gesetz zur Einführung einer pauschalen Beihilfe (GesEntw Drs 17/5620) - Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 19.06.2019
7 Seiten
Urheber:  Universität <Augsburg>, Lindner, Josef Franz
17/1623
am 17.06.2019
Den Beamtinnen und Beamten in NRW die freiwillige Versicherung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ermöglichen (Antr Drs 17/5057) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 19.06.2019
12 Seiten
Urheber:  Universität <Bremen>
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