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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/2231
am 17.02.2020
Evaluation der Hochschulmedizin durch den Wissenschaftsrat - Anhörung des Wissenschaftsausschusses am 04.03.2020
2 Seiten
Urheber:  Universität <Bochum>
17/2230
am 14.02.2020
Gesetz zur Errichtung der Pflegekammer Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/7926) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 18.03.2020
3 Seiten
Urheber:  Verband der kommunalen Senioren- und Behinderteneinrichtungen in Nordrhein-Westfalen
17/2228
am 12.02.2020
Absichtserklärungen allein reichen nicht aus! Die Landesregierung muss eine Landeskoordi-nierungsstelle gegen Rassismus und Diskriminierung einrichten! (Antr Drs 17/7913) - Öffentliche Anhörung des Integrationsausschusses am 04.03.2020
3 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/2229
am 12.02.2020
Evaluation der Hochschulmedizin durch den Wissenschaftsrat - Anhörung des Wissenschaftsausschusses am 04.03.2020
2 Seiten
Urheber:  Universität <Siegen>
17/2227
am 11.02.2020
Gesetz zur Anpassung und Bereinigung schulrechtlicher Vorschriften (15. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/7770, EntschlAntr Drs 17/7892) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 25.03.2020
5 Seiten
Urheber:  Landesarbeitsgemeinschaft Schulsozialarbeit Nordrhein-Westfalen e.V., Landesverband für Schulpsychologie Nordrhein-Westfalen, Landeselternkonferenz NRW, Landesarbeitsgemeinschaft Studium und Behinderung Nordrhein-Westfalen
17/2226
am 06.02.2020
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen (VSG NRW) (GesEntw Drs 17/7747) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 06.02.2020
3 Seiten
Urheber:  Bund Deutscher Kriminalbeamter / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/2224
am 05.02.2020
Freie Persönlichkeitsentwicklung und Selbstbestimmung junger Mädchen sichern. Anregungen von Staatssekretärin Güler zum Verbot des "Kinderkopftuches" endlich umsetzen! (Antr Drs 17/7361) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 05.02.2020
9 Seiten
Urheber:  Chatschadorian, Jaklin
17/2225
am 05.02.2020
Gesundes Essen ist Kinderrecht: Gesunde und nachhaltige Verpflegung für alle Kinder und Jugendlichen in Kita und Schule sicherstellen – einheitliche Qualitätsstandards festschreiben (Antr Drs 17/7364) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 05.02.2020
3 Seiten
Neudruck
Urheber:  Institut für Medizinische Soziologie <Düsseldorf>, Weyers, Simone
17/2223
am 04.02.2020
Gesetz zur Anpassung und Bereinigung schulrechtlicher Vorschriften (15. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/7770, EntschlAntr Drs 17/7892) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 25.03.2020
12 Seiten
Urheber:  Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen
17/2214
am 03.02.2020
Freie Persönlichkeitsentwicklung und Selbstbestimmung junger Mädchen sichern. Anregungen von Staatssekretärin Güler zum Verbot des "Kinderkopftuches" endlich umsetzen! (Antr Drs 17/7361) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 05.02.2020
6 Seiten
Urheber:  Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung <Essen>, Uslucan, Haci-Halil
17/2219
am 03.02.2020
Gesetz zur Zustimmung zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung weiterer Gesetze (18. Rundfunkänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/8130) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien am 30.01.2020
9 Seiten
Urheber:  Hain, Karl-E.
17/2216
am 03.02.2020
Freie Persönlichkeitsentwicklung und Selbstbestimmung junger Mädchen sichern. Anregungen von Staatssekretärin Güler zum Verbot des "Kinderkopftuches" endlich umsetzen! (Antr Drs 17/7361) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 05.02.2020
7 Seiten
Urheber:  Landesintegrationsrat NRW
17/2215
am 03.02.2020
Freie Persönlichkeitsentwicklung und Selbstbestimmung junger Mädchen sichern. Anregungen von Staatssekretärin Güler zum Verbot des "Kinderkopftuches" endlich umsetzen! (Antr Drs 17/7361) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 05.02.2020
17 Seiten
Urheber:  Vosgerau, Ulrich
17/2221
am 03.02.2020
Freie Persönlichkeitsentwicklung und Selbstbestimmung junger Mädchen sichern. Anregungen von Staatssekretärin Güler zum Verbot des "Kinderkopftuches" endlich umsetzen! (Antr Drs 17/7361) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 05.02.2020
5 Seiten
Urheber:  Kommunalwissenschaftliches Institut <Münster, Westfalen>, Wißmann, Hinnerk
17/2220
am 03.02.2020
Freie Persönlichkeitsentwicklung und Selbstbestimmung junger Mädchen sichern. Anregungen von Staatssekretärin Güler zum Verbot des "Kinderkopftuches" endlich umsetzen! (Antr Drs 17/7361) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 05.02.2020
3 Seiten
Urheber:  Khorchide, Mouhanad, Universität <Münster, Westfalen> / Zentrum für Islamische Theologie
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