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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/1647
am 24.06.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Gesetz zur Einführung der Zustimmungswahl für Bürgermeister und Landräte“ (Drs 17/6267) Schriftliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen zum 24. Juni 2019
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände
17/1644
am 24.06.2019
Wirtschaftliche Auswirkungen des Brexit auf NRW: Wirtschaftsbeziehungen, Standortfaktoren und Branchen Anhörung der Enquetekommission II am 25. Juni 2019
2 Seiten
Urheber:  NRW.INVEST GmbH
17/1645
am 24.06.2019
Jeder Fall ist ein Fall zu viel – alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch (Drs 17/5066 Neudruck) Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend, des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen, des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 24. Juni 2019
2 Seiten
Urheber:  Uniklinik Köln
17/1646
am 24.06.2019
Jugendkriminalität weiter effektiv bekämpfen (Drs 17/4442 und Drs 17/5095) Anhörung des Rechtsausschusses am 3. Juli 2019
2 Seiten
Urheber:  Brücke Köln e. V.
17/1642
am 21.06.2019
Jeder Fall ist ein Fall zu viel – alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch (Antr Drs 17/5066 (Neudruck)) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend, des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen, des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, sowie des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 24.06.2019
2 Seiten
Urheber:  Ärztekammer Nordrhein
17/1643
am 21.06.2019
Wirtschaftliche Auswirkungen des Brexit auf NRW: Wirtschaftsbeziehungen, Standortfaktoren und Branchen - Anhörung von Sachverständigen im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission II am 25.06.2019
10 Seiten
Urheber:  Hans-Böckler-Stiftung / Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung
17/1641
am 21.06.2019
Jeder Fall ist ein Fall zu viel – alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch (Antr Drs 17/5066 (Neudruck)) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend, des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen, des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, sowie des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 24.06.2019
9 Seiten
Urheber:  Fachstelle Interkulturelle Mädchenarbeit NRW, Landesarbeitsgemeinschaft Autonome Mädchenhäuser/Feministische Mädchenarbeit NRW
17/1640
am 19.06.2019
Die geschlechterspezifische Dimension der Digitalisierung - Anhörung von Sachverständigen im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission I am 17.06.2019
3 Seiten
Urheber:  Landeskonferenz der Gleichstellungsbeauftragten der Hochschulen und Universitätsklinika des Landes Nordrhein-Westfalen
17/1639
am 19.06.2019
Jugendkriminalität weiter effektiv bekämpfen (Antr Drs 17/4442, EntschlAntr Drs 17/5095) - Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses am 03.07.2019
4 Seiten
Urheber:  Universität <Köln> / Rechtswissenschaftliche Fakultät, Neubacher, Frank
17/1635
am 19.06.2019
Den Beamtinnen und Beamten in NRW die freiwillige Versicherung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ermöglichen (Antr Drs 17/5057) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 19.06.2019
2 Seiten
Urheber:  AOK NordWest - Die Gesundheitskasse
17/1636
am 19.06.2019
Jeder Fall ist ein Fall zu viel – alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch (Antr Drs 17/5066 (Neudruck)) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend, des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen, des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, sowie des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 24.06.2019
7 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen
17/1638
am 19.06.2019
Gesetz zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (GesEntw Drs 17/5977) - Schriftliche Anhörung des Integrationsausschusses
2 Seiten
Urheber:  Städtetag Nordrhein-Westfalen
17/1637
am 19.06.2019
Zweites Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes (GesEntw Drs 17/5976) - Schriftliche Anhörung des Integrationsausschusses
1 Seite
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/1634
am 18.06.2019
Jeder Fall ist ein Fall zu viel – alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch (Antr Drs 17/5066 (Neudruck)) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend, des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen, des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, sowie des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 24.06.2019
8 Seiten
Urheber:  Fiedler, Werner
17/1633
am 18.06.2019
Wirtschaftliche Auswirkungen des Brexit auf NRW: Wirtschaftsbeziehungen, Standortfaktoren und Branchen - Anhörung von Sachverständigen im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission II am 25.06.2019
4 Seiten
Urheber:  IHK NRW - Die Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen
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