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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/346
am 16.02.2018
Nordrhein-Westfalen in Europa: Erste Impulse setzen – grenzüberschreitende Kooperation mit den Niederlanden und Belgien intensivieren, den europäischen Zusammenhalt fördern, die strukturellen Verknüpfungen ausbauen (Drs 17/1113) in Verbindung damit: Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen (Drs 17/1661) Anhörung des Ausschusses für Europa und Internationales am 23. Februar 2018
1 Seite
Urheber:  Dr. Sabine Jentges/Prof. Dr. Paul Sars, Abteilung Niederlande-Deutschland-Studien der Radboud Universität in Nijmegen
17/345
am 16.02.2018
Ausführungsgesetz des Landes NRW zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (Drs 17/1414) - Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, am 7. März 2018
11 Seiten
Urheber:  V. Bodelschwinghsche Stiftungen Bethel
17/344
am 16.02.2018
Englischunterricht in der Primarstufe abschaffen – Deutsch und Mathematik dafür stärken! (Drs 17/794) Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 21. Februar 2018
3 Seiten
Urheber:  Dr. Nils Jaekel, University of Tennessee, Knoxville, USA
17/343
am 16.02.2018
Bezahlbaren Wohnraum ermöglichen – Verlässlichkeit in der Wohnraumförderung schaffen (Drs 17/799) in Verbindung mit: Wohnraummangel braucht mehr Wohnungen statt sozialen Wohnungsbau gegen Eigenheimförderung auszuspielen (Drs 17/816) Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23. Februar 2018 (12.00 Uhr)
8 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW
17/342
am 16.02.2018
NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energeieinsparverordnung werden (Drs 17/1112) Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23. Februar 2018 (16.00 Uhr)
4 Seiten
Urheber:  Deutsche Umwelthilfe
17/341
am 16.02.2018
Neustart in der Verkehrspolitik – gemeinsam die Zukunft der Mobilität gestalten! (Drs 17/1282) Anhörung des Verkehrsausschusses am 21. Februar 2018
4 Seiten
Urheber:  Wuppertal Institut
17/349
am 16.02.2018
Neustart in der Verkehrspolitik – gemeinsam die Zukunft der Mobilität gestalten! (Drs 17/1282) Anhörung des Verkehrsausschusses am 21. Februar 2018
6 Seiten
Urheber:  Deutsche Bahn AG
17/348
am 16.02.2018
Nordrhein-Westfalen in Europa: Erste Impulse setzen – grenzüberschreitende Kooperation mit den Niederlanden und Belgien intensivieren, den europäischen Zusammenhalt fördern, die strukturellen Verknüpfungen ausbauen (Drs 17/1113) in Verbindung damit: Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen (Drs 17/1661) Anhörung des Ausschusses für Europa und Internationales am 23. Februar 2018
1 Seite
Urheber:  euregio realschule Kranenburg
17/347
am 16.02.2018
NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energeieinsparverordnung werden (Drs 17/1112) Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23. Februar 2018 (16.00 Uhr)
4 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW
17/334
am 15.02.2018
Wirksamkeit der Mietpreisbremse erhöhen – Kein Kahlschlag beim Schutz von Mieterinnen und Mietern (Antr Drs 17/1118) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
2 Seiten
Urheber:  Mieterverein Bochum, Hattingen und Umgegend
17/336
am 15.02.2018
NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden (Antr Drs 17/1112) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
10 Seiten
Urheber:  Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland-Westfalen
17/330
am 15.02.2018
Neustart in der Verkehrspolitik – Gemeinsam die Zukunft der Mobilität gestalten! (Antr Drs 17/1282) - Öffentliche Anhörung des Verkehrsausschusses am 21.02.2018
6 Seiten
Urheber:  Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft
17/329
am 15.02.2018
Neustart in der Verkehrspolitik – Gemeinsam die Zukunft der Mobilität gestalten! (Antr Drs 17/1282) - Öffentliche Anhörung des Verkehrsausschusses am 21.02.2018
7 Seiten
Urheber:  Pro Bahn e.V.
17/328
am 15.02.2018
Neustart in der Verkehrspolitik – Gemeinsam die Zukunft der Mobilität gestalten! (Antr Drs 17/1282) - Öffentliche Anhörung des Verkehrsausschusses am 21.02.2018
2 Seiten
Urheber:  door2door
17/339
am 15.02.2018
Neustart in der Verkehrspolitik – Gemeinsam die Zukunft der Mobilität gestalten! (Antr Drs 17/1282) - Öffentliche Anhörung des Verkehrsausschusses am 21.02.2018
10 Seiten
Urheber:  Allgemeiner Deutscher Automobil-Club
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