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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Suchergebnisse (1 bis 15 von 88)

Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/957
am 15.11.2018
Land muss Verantwortung für Geduldete übernehmen und die Kommunen dauerhaft entlasten (Drs 17/2550) Anhörung des Ausschusses Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23. November 2018
2 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW
17/963
am 15.11.2018
online
(noch)
nicht
verfügbar
Präventive Maßnahmen gegen die steigende Gewalt am Arbeitsplatz - Nordrhein Westfalen muss handeln! (Drs 17/2758) Anhörung von Sachverständigen des Innenausschusses am 22. November 2018
Urheber:  Städtetag Nordrhein-Westfalen
17/962
am 15.11.2018
Konsultation der Monitoring-Stelle der UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen (Drs 17/2388) Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung (ergänzende schriftliche Anhörung zum 30.10.2018)
1 Seite
Urheber:  SoVD NRW e. V.
17/966
am 15.11.2018
online
(noch)
nicht
verfügbar
Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in den Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen – LAG NRW) (Drs 17/3037) Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 21.11.2018
Urheber:  Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein
17/965
am 15.11.2018
online
(noch)
nicht
verfügbar
Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in den Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen – LAG NRW) (Drs 17/3037) Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 21.11.2018
Urheber:  Städtetag NRW
17/961
am 15.11.2018
Land muss Verantwortung für Geduldete übernehmen und die Kommunen dauerhaft entlasten (Drs 17/2550) Anhörung des Ausschusses Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23. November 2018
3 Seiten
Urheber:  Stadt Dormagen
17/960
am 15.11.2018
Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften (2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz – 2. NKFWG NRW) (Drs 17/3570) Anhörung des Ausschusses Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 9. November 2018
2 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände
17/959
am 15.11.2018
Konsultation der Monitoring-Stelle der UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen (Drs 17/2388) Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung (ergänzende schriftliche Anhörung zum 30.10.2018)
11 Seiten
Urheber:  Gemeinsam Leben, Gemeinsam Lernen Nordrhein-Westfalen, - Der Inklusionsfachverband
17/964
am 15.11.2018
online
(noch)
nicht
verfügbar
Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in den Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen – LAG NRW) (Drs 17/3037) Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 21.11.2018
Urheber:  Meisterernst Düsing Manstetten
17/958
am 15.11.2018
Land muss Verantwortung für Geduldete übernehmen und die Kommunen dauerhaft entlasten (Drs 17/2550) Anhörung des Ausschusses Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23. November 2018
5 Seiten
Urheber:  Paul-Georg Fritz, Wesel
17/951
am 14.11.2018
Neustrukturierung der Schulsozialarbeit in NRW (Antr Drs 17/3013) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 21.11.2018
9 Seiten
Urheber:  Köln <Regierungsbezirk>
17/956
am 14.11.2018
Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen – LAG NRW) (GesEntw Drs 17/3037) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 22.11.2018
4 Seiten
Urheber:  Hausärzteverband Westfalen-Lippe
17/955
am 14.11.2018
Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen – LAG NRW) (GesEntw Drs 17/3037) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 22.11.2018
2 Seiten
Urheber:  Universität <Bochum>, Huster, Stefan
17/954
am 14.11.2018
Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen – LAG NRW) (GesEntw Drs 17/3037) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 22.11.2018
5 Seiten
Urheber:  Ärztekammer Nordrhein
17/953
am 14.11.2018
Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen – LAG NRW) (GesEntw Drs 17/3037) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 22.11.2018
3 Seiten
Urheber:  Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe
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