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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/86
am 16.11.2017
Endlich raus aus der "Teilzeitfalle" – Rückkehrrecht von Teilzeit- in Vollzeitbeschäftigung schaffen (Antr Drs 17/504) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 22.11.2017
5 Seiten
Urheber:  Die Familienunternehmer
17/101
am 16.11.2017
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/750), Kommunale Investitionen stärken – Ausgewogene und zielgerechte Verteilung der Bundesmittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds beibehalten (Antr Drs 17/82) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 24.11.2017
12 Seiten
Urheber:  Bertelsmann-Stiftung
17/96
am 16.11.2017
Gesetz zur Gebührenfreiheit der Hochschulen des Landes NRW - Gebührenfreiheitsgesetz (GesEntw Drs 17/85) - Öffentliche Anhörung des Wissenschaftsausschusses am 21.11.2017
3 Seiten
Urheber:  Hochschulen für Angewandte Wissenschaften Baden-Württemberg / Rektorenkonferenz
17/95
am 16.11.2017
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/750), Kommunale Investitionen stärken – Ausgewogene und zielgerechte Verteilung der Bundesmittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds beibehalten (Antr Drs 17/82) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 24.11.2017
7 Seiten
Urheber:  Gladbeck / Bürgermeister
17/97
am 16.11.2017
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und Sicherung der Unterrichtsversorgung: Besoldung der Lehrkräfte muss auf den Prüfstand! (Antr Drs 17/516) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 22.11.2017
3 Seiten
Urheber:  Ollmann, Sven
17/94
am 16.11.2017
Deutschland braucht endlich ein Unternehmensstrafrecht – Landesregierung muss dabei Vorreiter, nicht Blockierer sein! (Antr Drs 17/505) - Schriftliche Anhörung des Rechtsausschusses bis zum 15.11.2017
5 Seiten
Urheber:  Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen
17/93
am 16.11.2017
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und Sicherung der Unterrichtsversorgung: Besoldung der Lehrkräfte muss auf den Prüfstand! (Antr Drs 17/516) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 22.11.2017
2 Seiten
Urheber:  Philologen-Verband Nordrhein-Westfalen
17/92
am 16.11.2017
Wohnungsnot in den Ballungsräumen wirksam bekämpfen: Missbrauch von Wohnraum zu gewerblichen Zwecken eindämmen (Antr Drs 17/514) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 08.12.2017
4 Seiten
Urheber:  Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland-Westfalen
17/100
am 16.11.2017
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) (GesEntw Drs 17/800) - Personaletat 2018, Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze und zur Überleitung der vorhandenen Konrektorinnen und Konrektoren von Grundschulen und Hauptschulen (Haushaltsbegleitgesetz 2018) (GesEntw Drs 17/1111) - Öffentliche Anhörung des Unterausschusses Personal am 21.11.2017
7 Seiten
Urheber:  Deutsche Steuer-Gewerkschaft / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/99
am 16.11.2017
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) (GesEntw Drs 17/800) - Personaletat 2018, Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze und zur Überleitung der vorhandenen Konrektorinnen und Konrektoren von Grundschulen und Hauptschulen (Haushaltsbegleitgesetz 2018) (GesEntw Drs 17/1111) - Öffentliche Anhörung des Unterausschusses Personal am 21.11.2017
2 Seiten
Urheber:  Grundschulverband NRW
17/98
am 16.11.2017
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) (GesEntw Drs 17/800), Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze und zur Überleitung der vorhandenen Konrektorinnen und Konrektoren von Grundschulen und Hauptschulen (Haushaltsbegleitgesetz 2018) (GesEntw Drs 17/1111) - Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 27.11.2017
2 Seiten
Urheber:  Grundschulverband NRW
17/91
am 16.11.2017
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und Sicherung der Unterrichtsversorgung: Besoldung der Lehrkräfte muss auf den Prüfstand! (Antr Drs 17/516) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 22.11.2017
4 Seiten
Urheber:  Lehrer NRW - Verband für den Sekundarbereich
17/90
am 16.11.2017
Wohnungsnot in den Ballungsräumen wirksam bekämpfen: Missbrauch von Wohnraum zu gewerblichen Zwecken eindämmen (Antr Drs 17/514) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 08.12.2017
3 Seiten
Urheber:  Deutscher Mieterbund Nordrhein-Westfalen e.V.
17/89
am 16.11.2017
Deutschland braucht endlich ein Unternehmensstrafrecht – Landesregierung muss dabei Vorreiter, nicht Blockierer sein! (Antr Drs 17/505) - Schriftliche Anhörung des Rechtsausschusses bis zum 15.11.2017
8 Seiten
Urheber:  Hoven, Elisa, Kubiciel, Michael
17/88
am 16.11.2017
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/750), Kommunale Investitionen stärken – Ausgewogene und zielgerechte Verteilung der Bundesmittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds beibehalten (Antr Drs 17/82) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 24.11.2017
4 Seiten
Urheber:  Städtetag Nordrhein-Westfalen
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