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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/1407
am 16.04.2019
Tierschutz beachten – besseren Brandschutz in Stallanlagen entwickeln und umsetzen! (Antr Drs 17/4108) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz am 13.03.2019
10 Seiten
Urheber:  Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft
17/1405
am 15.04.2019
Gesetz zur Verbesserung des Rechtsschutzes bei Fixierungen im Justiz- und Maßregelvollzug und bei öffentlich-rechtlichen Unterbringungen in psychiatrischen Einrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/5011) - Schriftliche Anhörung des Rechtsausschusses
11 Seiten
Urheber:  Strafverteidiger-Vereinigung Nordrhein-Westfalen
17/1406
am 15.04.2019
Europäische Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft (Vorlage 17/1553) - Schriftliche Anhörung des Ausschusses für Europa und Internationales
3 Seiten
Urheber:  Gesamtverband Kunststoffverarbeitende Industrie
17/1400
am 12.04.2019
Gesetz zur Verbesserung des Rechtsschutzes bei Fixierungen im Justiz- und Maßregelvollzug und bei öffentlich-rechtlichen Unterbringungen in psychiatrischen Einrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen Ursprüngliche Stellungnahme im Rahmen der Verbändeanhörung zum Referentenentwurf Schriftliche Anhörung des Rechtsausschusses
5 Seiten
Urheber:  Deutsche Bewährungs, Gerichts- und Straffälligenhilfe
17/1404
am 12.04.2019
Gesetz zur Verbesserung des Rechtsschutzes bei Fixierungen im Justiz- und Maßregelvollzug und bei öffentlich-rechtlichen Unterbringungen in psychiatrischen Einrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/5011) - Schriftliche Anhörung des Rechtsausschusses
1 Seite
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Justizvollzugsbeauftragter
17/1403
am 12.04.2019
Gesetz zur Verbesserung des Rechtsschutzes bei Fixierungen im Justiz- und Maßregelvollzug und bei öffentlich-rechtlichen Unterbringungen in psychiatrischen Einrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/5011) - Schriftliche Anhörung des Rechtsausschusses
7 Seiten
Urheber:  Deutscher Richterbund / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/1402
am 12.04.2019
Gesetz zur Verbesserung des Rechtsschutzes bei Fixierungen im Justiz- und Maßregelvollzug und bei öffentlich-rechtlichen Unterbringungen in psychiatrischen Einrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/5011) - Schriftliche Anhörung des Rechtsausschusses
11 Seiten
Urheber:  Deutscher Anwaltverein / Ausschuss Strafrecht
17/1399
am 12.04.2019
Gesetz zur Verbesserung des Rechtsschutzes bei Fixierungen im Justiz- und Maßregelvollzug und bei öffentlich-rechtlichen Unterbringungen in psychiatrischen Einrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/5011) - Schriftliche Anhörung des Rechtsausschusses
7 Seiten
Urheber:  Amtsrichterverband
17/1401
am 12.04.2019
Gesetz zur Verbesserung des Rechtsschutzes bei Fixierungen im Justiz- und Maßregelvollzug und bei öffentlich-rechtlichen Unterbringungen in psychiatrischen Einrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/5011) - Schriftliche Anhörung des Rechtsausschusses
2 Seiten
Urheber:  Deutsche Bewährungs, Gerichts- und Straffälligenhilfe
17/1398
am 09.04.2019
Gesetzentwurf zur Neuordnung des Statistikrechts für das Land Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/5197) - Stellungnahme der LaKof NRW
3 Seiten
Urheber:  Landeskonferenz der Gleichstellungsbeauftragten der Hochschulen und Universitätsklinika des Landes Nordrhein-Westfalen – LaKof NRW
17/1397
am 05.04.2019
Studentisches Wohnen für die Zukunft in Nordrhein-Westfalen stärken und Perspektiven entwickeln! (Antr Drs 17/4799) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 05.04.2019
5 Seiten
Urheber:  Landes-ASten-Treffen Nordrhein-Westfalen
17/1396
am 05.04.2019
Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlrechtlicher Vorschriften (GesEntw Drs 17/3776); hier: Änderungsantrag CDU, FDP Drs 17/5639
2 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/1393
am 02.04.2019
Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes (GesEntw Drs 17/4668, ÄndAntr Drs 17/5081) - Öffentliche Anhörung des Wissenschaftsausschusses am 03.04.2019
14 Seiten
Urheber:  Landes-ASten-Treffen Nordrhein-Westfalen
17/1394
am 02.04.2019
Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes (GesEntw Drs 17/4668, ÄndAntr Drs 17/5081) - Öffentliche Anhörung des Wissenschaftsausschusses am 03.04.2019
3 Seiten
Urheber:  Fakultätentage der Ingenieurwissenschaften und der Informatik an Universitäten
17/1395
am 02.04.2019
Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes (GesEntw Drs 17/4668, ÄndAntr Drs 17/5081) - Öffentliche Anhörung des Wissenschaftsausschusses am 03.04.2019
2 Seiten
Urheber:  Allgemeiner Fakultätentag
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