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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/2419
am 26.03.2020
Bildungsgerechtigkeit herstellen und Lehrkräftemangel gemeinsam bekämpfen – Alle Akteure an einen Tisch! (Antr Drs 17/7541) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 20.05.2020
2 Seiten
Urheber:  Hochschulen NRW - Landesrektorenkonferenz der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften e.V.
17/2417
am 25.03.2020
Nachtragshaushaltsgesetz 2020 und NRW-Rettungsschirmgesetz
1 Seite
Urheber:  Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen
17/2418
am 25.03.2020
Für eine nachhaltige EU-Handelspolitik – EU-Mercosur-Assoziierungsabkommen stoppen (Antr Drs 17/7370) - Schriftliche Anhörung des Ausschusses für Europa und Internationales
7 Seiten
Urheber:  Deutsches Institut für Entwicklungspolitik <Berlin>
17/2407
am 24.03.2020
Nachtragshaushaltsgesetz 2020 und NRW-Rettungsschirmgesetz
2 Seiten
Urheber:  Landesarbeitsgemeinschaft der Autonomen Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen
17/2416
am 24.03.2020
Selbstbestimmung bei Intensivpflege achten - Reha- und Intensivpflege menschenrechtskonform gestalten (Antr Drs 17/7902) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 25.03.2020
2 Seiten
Urheber:  Landesbehindertenrat <Nordrhein-Westfalen>
17/2415
am 24.03.2020
Gesetz zur Anpassung und Bereinigung schulrechtlicher Vorschriften (15. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/7770, EntschlAntr Drs 17/7892) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 25.03.2020
3 Seiten
Urheber:  Herne
17/2414
am 24.03.2020
Gesetz zur Anpassung und Bereinigung schulrechtlicher Vorschriften (15. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/7770, EntschlAntr Drs 17/7892) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 25.03.2020
12 Seiten
Urheber:  Deutscher Gewerkschaftsbund <Deutschland> / Bezirk Nordrhein-Westfalen, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/2412
am 24.03.2020
Nachtragshaushaltsgesetz 2020 und NRW-Rettungsschirmgesetz
8 Seiten
Urheber:  ver.di - Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft / Landesbezirk Nordrhein-Westfalen
17/2413
am 24.03.2020
Nachtragshaushaltsgesetz 2020 und NRW-Rettungsschirmgesetz
1 Seite
Urheber:  Landeselternbeirat der Kindertageseinrichtungen <Nordrhein-Westfalen>
17/2410
am 24.03.2020
Nachtragshaushaltsgesetz 2020 und NRW-Rettungsschirmgesetz
1 Seite
Urheber:  Dortmund / Wirtschaftsförderung, Westphal, Thomas
17/2408
am 24.03.2020
Nachtragshaushaltsgesetz 2020 und NRW-Rettungsschirmgesetz
3 Seiten
Urheber:  Universität Duisburg-Essen, Truger, Achim
17/2406
am 24.03.2020
Bauen im 3D-Druck (Vorl 17/2934) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 20.03.2020
4 Seiten
Urheber:  Peri GmbH
17/2411
am 24.03.2020
Nachtragshaushaltsgesetz 2020 und NRW-Rettungsschirmgesetz
2 Seiten
Urheber:  Universität <Düsseldorf>, Haucap, Justus, Südekum, Jens
17/2409
am 24.03.2020
Nachtragshaushaltsgesetz 2020 und NRW-Rettungsschirmgesetz
6 Seiten
Urheber:  Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland
17/2385
am 23.03.2020
Bildungsgerechtigkeit herstellen und Lehrkräftemangel gemeinsam bekämpfen – Alle Akteure an einen Tisch! (Antr Drs 17/7541) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 20.05.2020
4 Seiten
Urheber:  Klemm, Klaus
Termine
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