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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/1653
am 25.06.2019
Bezahlbaren Wohnraum in Nordrhein-Westfalen schaffen (Drs 17/5381) Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 5. Juli 2019 (16.00 Uhr)
2 Seiten
Urheber:  Fegers, Thomas
17/1651
am 25.06.2019
Gesetz zur Stärkung der kulturellen Funktion der öffentlichen Bibliotheken und ihrer Öffnung am Sonntag (Bibliotheksstärkungsgesetz) (GE Drs 17/5637) Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien am 4. Juli 2019
7 Seiten
Urheber:  ZLB
17/1652
am 25.06.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
"Versorgungssicherheit und Arbeitsplätze sichern, weiteren Strompreissteigerungen entgegen treten: Kohleverstromung erhalten", (Drs. 17/5075) - Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 3. Juli 2019
Urheber:  Hydro Aluminium Rolled Products GmbH
17/1650
am 25.06.2019
„Versorgungssicherheit und Arbeitsplätze sichern, weiteren Strompreissteigerungen entgegen treten: Kohleverstromung erhalten“, (Drs. 17/5075) - Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 3. Juli 2019
13 Seiten
Urheber:  Prof. Alt, Helmut
17/1649
am 25.06.2019
„Versorgungssicherheit und Arbeitsplätze sichern, weiteren Strompreissteigerungen entgegen treten: Kohleverstromung erhalten“, (Drs. 17/5075) - Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 3. Juli 2019
4 Seiten
Urheber:  Hennig, Frank
17/1648
am 25.06.2019
Bezahlbaren Wohnraum in Nordrhein-Westfalen schaffen (Drs 17/5381) Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 5. Juli 2019 (16.00 Uhr)
4 Seiten
Neudruck
Urheber:  Stadt Köln
17/1647
am 24.06.2019
Gesetz zur Einführung der Zustimmungswahl für Bürgermeister und Landräte (GesEntw Drs 17/6267) - Schriftliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen zum 24.06.2019
2 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/1644
am 24.06.2019
Wirtschaftliche Auswirkungen des Brexit auf NRW: Wirtschaftsbeziehungen, Standortfaktoren und Branchen - Anhörung von Sachverständigen im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission II am 25.06.2019
2 Seiten
Urheber:  NRW.Invest GmbH <Düsseldorf>
17/1645
am 24.06.2019
Jeder Fall ist ein Fall zu viel – alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch (Antr Drs 17/5066 (Neudruck)) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend, des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen, des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, sowie des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 24.06.2019
2 Seiten
Urheber:  Universitätsklinikum <Köln>, Kompetenzzentrum Kinderschutz im Gesundheitswesen Nordrhein-Westfalen
17/1646
am 24.06.2019
Jugendkriminalität weiter effektiv bekämpfen (Antr Drs 17/4442, EntschlAntr Drs 17/5095) - Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses am 03.07.2019
2 Seiten
Urheber:  Brücke Köln
17/1642
am 21.06.2019
Jeder Fall ist ein Fall zu viel – alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch (Antr Drs 17/5066 (Neudruck)) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend, des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen, des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, sowie des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 24.06.2019
2 Seiten
Urheber:  Ärztekammer Nordrhein
17/1643
am 21.06.2019
Wirtschaftliche Auswirkungen des Brexit auf NRW: Wirtschaftsbeziehungen, Standortfaktoren und Branchen - Anhörung von Sachverständigen im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission II am 25.06.2019
10 Seiten
Urheber:  Hans-Böckler-Stiftung / Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung
17/1641
am 21.06.2019
Jeder Fall ist ein Fall zu viel – alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch (Antr Drs 17/5066 (Neudruck)) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend, des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen, des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, sowie des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 24.06.2019
9 Seiten
Urheber:  Fachstelle Interkulturelle Mädchenarbeit NRW, Landesarbeitsgemeinschaft Autonome Mädchenhäuser/Feministische Mädchenarbeit NRW
17/1640
am 19.06.2019
Die geschlechterspezifische Dimension der Digitalisierung - Anhörung von Sachverständigen im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission I am 17.06.2019
3 Seiten
Urheber:  Landeskonferenz der Gleichstellungsbeauftragten der Hochschulen und Universitätsklinika des Landes Nordrhein-Westfalen
17/1639
am 19.06.2019
Jugendkriminalität weiter effektiv bekämpfen (Antr Drs 17/4442, EntschlAntr Drs 17/5095) - Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses am 03.07.2019
4 Seiten
Urheber:  Universität <Köln> / Rechtswissenschaftliche Fakultät, Neubacher, Frank
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