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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/1545
am 24.05.2019
E-Mobilität umgehend stoppen und Ausbeutung von Mensch und Natur unterbinden (Drs. 17/4804) - Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 5. Juni 2019
3 Seiten
Urheber:  Bergische Universität Wuppertal
17/1546
am 24.05.2019
Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen (Drs 17/4115) Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen und des Verkehrsausschusses am 7. Juni 2019
8 Seiten
Urheber:  Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen e. V.
17/1544
am 24.05.2019
Genitalverstümmelung ist eine Menschenrechtsverletzung – Verletzungen von Körper und Seele von Kindern, Mädchen und Frauen entschieden entgegentreten (Drs 17/5067) in Verbindung damit Genitalverstümmelung – wirksame Hilfe für die Opfer (Drs 17/5071) Anhörung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen am 3. Juni 2019
2 Seiten
Urheber:  AG Frauengesundheit in der Entwicklungszusammenarbeit
17/1542
am 23.05.2019
Genitalverstümmelung ist eine Menschenrechtsverletzung – Verletzungen von Körper und Seele von Kindern, Mädchen und Frauen entschieden entgegentreten (Antr Drs 17/5067), Genitalverstümmelung – wirksame Hilfe für die Opfer (Antr Drs 17/5071) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen am 03.06.2019
3 Seiten
Urheber:  stop Mutilation e. V.
17/1541
am 23.05.2019
Gesetz zur Verlängerung des islamischen Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/5618), Gesetz zum islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/5638) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 28.05.2019
17 Seiten
Urheber:  UIAZD e.V.
17/1543
am 23.05.2019
Gesetz zur Verlängerung des islamischen Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (Drs 17/5618) in Verbindung mit: Gesetz zum islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (Drs 17/5638) Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 28. Mai 2019
12 Seiten
Urheber:  Akademie für Islam in Wissenschaft und Gesellschaft
17/1540
am 22.05.2019
Gesetz zur Verlängerung des islamischen Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/5618), Gesetz zum islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/5638) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 28.05.2019
2 Seiten
Urheber:  Deutscher Gewerkschaftsbund <Deutschland> / Bezirk Nordrhein-Westfalen
17/1535
am 22.05.2019
Brexit: Wissenschaft, Bildung, Forschung - Anhörung von Sachverständigen im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission II am 04.06.2019
3 Seiten
Urheber:  Landesrektorenkonferenz der Fachhochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen
17/1534
am 22.05.2019
Gesetz zur Verlängerung des islamischen Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/5618), Gesetz zum islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/5638) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 28.05.2019
7 Seiten
Urheber:  Hense, Ansgar
17/1533
am 22.05.2019
Gesetz zur Verlängerung des islamischen Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/5618), Gesetz zum islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/5638) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 28.05.2019
4 Seiten
Urheber:  Katholisches Büro Nordrhein-Westfalen, Der Beauftragte der Evangelischen Kirchen bei Landtag und Landesregierung von Nordrhein-Westfalen
17/1536
am 22.05.2019
Gesetz zur Verlängerung des islamischen Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/5618), Gesetz zum islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/5638) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 28.05.2019
28 Seiten
Urheber:  Beck, Volker
17/1527
am 22.05.2019
Gesetz zur Verlängerung des islamischen Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/5618), Gesetz zum islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/5638) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 28.05.2019
3 Seiten
Urheber:  Aktionsbündnis muslimischer Frauen in Deutschland
17/1539
am 22.05.2019
Gesetz zur Verlängerung des islamischen Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/5618), Gesetz zum islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/5638) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 28.05.2019
3 Seiten
Urheber:  Bündnis Marokkanische Gemeinde / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/1526
am 22.05.2019
Gesetz zur Verlängerung des islamischen Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/5618), Gesetz zum islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/5638) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 28.05.2019
3 Seiten
Urheber:  Alhambra Gesellschaft
17/1525
am 22.05.2019
Gesetz zur Verlängerung des islamischen Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/5618), Gesetz zum islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/5638) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 28.05.2019
33 Seiten
Urheber:  Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion
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