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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/814
am 18.09.2018
Mehr Biss für den zahnlosen Tiger: Bundesnetzagentur braucht Sanktionsmöglichkeiten (Drs 17/2559) Zuziehung von Sachverständigen des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 26. September 2018
5 Seiten
Urheber:  Bundesnetzagentur
17/813
am 18.09.2018
Internationale Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr Anhörung des Ausschusses Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 14. September 2018
3 Seiten
Urheber:  Haarmann, Dirk
17/812
am 18.09.2018
Mehr Biss für den zahnlosen Tiger: Bundesnetzagentur braucht Sanktionsmöglichkeiten (Drs 17/2559) Zuziehung von Sachverständigen des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 26. September 2018
6 Seiten
Urheber:  Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen
17/811
am 12.09.2018
Sicherheit von Großveranstaltungen gewährleisten – Landesregierung muss Veranstaltungsgesetz vorlegen (Antr Drs 17/2406) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 13.09.2018
3 Seiten
Urheber:  Deutscher Schaustellerbund
17/810
am 11.09.2018
Internationale Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 14.09.2018
2 Seiten
Urheber:  Ennepe-Ruhr-Kreis / Landrat
17/808
am 10.09.2018
Gesetz zur Anpassung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden (GesEntw Drs 17/2576) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 13.09.2018
7 Seiten
Urheber:  Universität <Trier>, Zöller, Mark A.
17/809
am 10.09.2018
Lehren aus den Paradise Papers ziehen – Steuervermeidung, Steuerbetrug und Geldwäsche konsequent entgegentreten (Antr Drs 17/1983) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Europa und Internationales am 07.09.2018
6 Seiten
Urheber:  Giegold, Sven
17/806
am 07.09.2018
Masterplan für die Elektrifizierung von Bahnstrecken in NRW (Antr Drs 17/2547) - Öffentliche Anhörung des Verkehrsausschusses am 12.09.2018
3 Seiten
Urheber:  Verband Deutscher Verkehrsunternehmen / Landesgruppe Nordrhein-Westfalen
17/805
am 07.09.2018
Internationale Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 14.09.2018
2 Seiten
Urheber:  Xanten / Bürgermeister
17/804
am 07.09.2018
Fachkraftoffensive in NRW starten! Qualität in der frühkindlichen Bildung steigern! (Antr Drs 17/2549) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 13.09.2018
3 Seiten
Urheber:  Landeselternbeirat der Kindertageseinrichtungen <Nordrhein-Westfalen>
17/807
am 07.09.2018
Fachkraftoffensive in NRW starten! Qualität in der frühkindlichen Bildung steigern! (Antr Drs 17/2549) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 13.09.2018
5 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/798
am 06.09.2018
Istanbul-Konvention konsequent umsetzen – Mädchen und Frauen vor Gewalt schützen (Antr Drs 17/2546 (Neudruck)) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen am 06.09.2018
6 Seiten
Urheber:  Landesarbeitsgemeinschaft der Autonomen Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen
17/803
am 06.09.2018
Fachkraftoffensive in NRW starten! Qualität in der frühkindlichen Bildung steigern! (Antr Drs 17/2549) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 13.09.2018
2 Seiten
Neudruck
Urheber:  Landesjugendring Nordrhein-Westfalen
17/802
am 06.09.2018
Masterplan für die Elektrifizierung von Bahnstrecken in NRW (Antr Drs 17/2547) - Öffentliche Anhörung des Verkehrsausschusses am 12.09.2018
3 Seiten
Urheber:  Allianz pro Schiene
17/801
am 06.09.2018
Masterplan für die Elektrifizierung von Bahnstrecken in NRW (Antr Drs 17/2547) - Öffentliche Anhörung des Verkehrsausschusses am 12.09.2018
6 Seiten
Urheber:  Deutsche Bahn AG
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