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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/694
am 22.06.2018
Leitlinien des Ministers zur Diskussion zur Reform der Juristenausbildung (Vorlage 17/273 (Neudruck)) Anhörung des Rechtsausschusses am 4. Juli 2018
5 Seiten
Urheber:  Unternehmer NRW
17/695
am 22.06.2018
Gesetz zur Umsetzung des bereichsspezifischen Datenschutzes im Bereich der Justiz (Justizdatenschutz-Anpassungsgesetz – JustDSAnpG) (Drs 17/2350) Anhörung des Rechtsausschusses am 27. Juni 2018
10 Seiten
Urheber:  Johannes Gutenberg-Universität Mainz
17/693
am 19.06.2018
Gesetz zur Änderung des Gesundheitsfachberufeweiterentwicklungsgesetzes (GesEntw Drs 17/2113) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 20.06.2018
2 Seiten
Urheber:  Landesverband der Hebammen Nordrhein-Westfalen
17/692
am 18.06.2018
Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen (Antr Drs 17/2058) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am 18.06.2018
8 Seiten
Urheber:  Blockchain Bundesverband
17/691
am 18.06.2018
Integration strukturiert gestalten – Qualifizierung und Professionalisierung von Migrantenselbstorganisationen weiterentwickeln (Antr Drs 17/2157) - Öffentliche Anhörung des Integrationsausschusses am 18.06.2018
3 Seiten
Urheber:  Landesintegrationsrat NRW
17/688
am 15.06.2018
Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen (Antr Drs 17/2058) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am 18.06.2018
6 Seiten
Urheber:  Calliope gGmbH
17/690
am 15.06.2018
Integration strukturiert gestalten – Qualifizierung und Professionalisierung von Migrantenselbstorganisationen weiterentwickeln (Antr Drs 17/2157) - Öffentliche Anhörung des Integrationsausschusses am 18.06.2018
8 Seiten
Urheber:  Deutschland / Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
17/689
am 15.06.2018
Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen (Antr Drs 17/2058) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am 18.06.2018
6 Seiten
Urheber:  SmartCity.institute
17/686
am 14.06.2018
Gesetz zur Änderung des Gesundheitsfachberufeweiterentwicklungsgesetzes (GesEntw Drs 17/2113) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 20.06.2018
15 Seiten
Urheber:  Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen
17/687
am 14.06.2018
Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen (Antr Drs 17/2058) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am 18.06.2018
7 Seiten
Urheber:  Bauindustrieverband Nordrhein-Westfalen
17/685
am 14.06.2018
Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen (Antr Drs 17/2058) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am 18.06.2018
13 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/681
am 13.06.2018
Gesetz zur Änderung des Gesundheitsfachberufeweiterentwicklungsgesetzes (GesEntw Drs 17/2113) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 20.06.2018
2 Seiten
Urheber:  Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe
17/682
am 13.06.2018
Gesetz zur Änderung des Gesundheitsfachberufeweiterentwicklungsgesetzes (GesEntw Drs 17/2113) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 20.06.2018
5 Seiten
Urheber:  Deutscher Verband der Ergotherapeuten e.V.
17/684
am 13.06.2018
Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen (Antr Drs 17/2058) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am 18.06.2018
13 Seiten
Urheber:  Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen
17/683
am 13.06.2018
Gesetz zur Änderung des Gesundheitsfachberufeweiterentwicklungsgesetzes (GesEntw Drs 17/2113) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 20.06.2018
3 Seiten
Urheber:  Deutscher Bundesverband für Logopädie
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