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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/615
am 24.05.2018
Gesetz zur Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes – Einführung der Individualverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof (Drs 17/2122) Anhörung des Rechtsausschusses am 30. Mai 2018
12 Seiten
Urheber:  Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier
17/610
am 23.05.2018
Sockelfinanzierung einführen: Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW (Drs 17/1666) Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 7. Juni 2018
26 Seiten
Urheber:  Dr. Jasmund, Christina
17/614
am 23.05.2018
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AG-TPG) vom 9. November 1999 in der Fassung vom 13. Februar 2016 - (Drs 17/2121) Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 30. Mai 2018
2 Seiten
Urheber:  Selbsthilfe Organtransplantierter NRW
17/613
am 23.05.2018
Nordrhein-Westfalens Verantwortung für die Weltgesundheit ernst nehmen - Antibiotikaresistenzen in den Fokus rücken". (Drs 17/1996) - Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, am 30. Mai 2018
2 Seiten
Urheber:  Ärztekammer Nordrhein, Ärztekammer Westfalen-Lippe
17/612
am 23.05.2018
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AG-TPG) vom 9. November 1999 in der Fassung vom 13. Februar 2016 - (Drs 17/2121) Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 30. Mai 2018
2 Seiten
Urheber:  Deutsche Stiftung Organtransplantation
17/611
am 23.05.2018
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AG-TPG) vom 9. November 1999 in der Fassung vom 13. Februar 2016 - (Drs 17/2121) Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 30. Mai 2018
2 Seiten
Urheber:  Evangelisches Krankenhaus Duisburg Nord
17/608
am 22.05.2018
Gesetz zur Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes – Einführung der Individualverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof (GesEntw Drs 17/2122) - Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses am 30.05.2018
6 Seiten
Urheber:  Universität <Düsseldorf>, Dietlein, Johannes
17/607
am 22.05.2018
Sockelfinanzierung einführen: Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW. (Antr Drs 17/1666) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 07.06.2018
4 Seiten
Urheber:  Johanniter-Unfall-Hilfe
17/609
am 22.05.2018
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AG-TPG) vom 9. November 1999 in der Fassung vom 13. Februar 2016 (GesEntw Drs 17/2121) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 30.05.2018
2 Seiten
Urheber:  Mellwig, Klaus-Peter
17/605
am 18.05.2018
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AG-TPG) vom 9. November 1999 in der Fassung vom 13. Februar 2016 (GesEntw Drs 17/2121) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 30.05.2018
5 Seiten
Urheber:  Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen
17/606
am 18.05.2018
Nordrhein-Westfalens Verantwortung für die Weltgesundheit ernst nehmen – Antibiotikaresistenzen in den Fokus rücken. (Antr Drs 17/1996) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 30.05.2018
5 Seiten
Urheber:  Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen
17/603
am 16.05.2018
Gesetz zur Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes – Einführung der Individualverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof (GesEntw Drs 17/2122) - Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses am 30.05.2018
2 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/604
am 16.05.2018
Sockelfinanzierung einführen: Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW. (Antr Drs 17/1666) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 07.06.2018
3 Seiten
Urheber:  FLiWi gGmbH
17/602
am 11.05.2018
Nordrhein-Westfalens Verantwortung für die Weltgesundheit ernst nehmen - Antibiotikaresistenzen in den Fokus rücken. (Antr Drs 17/1996) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 30.05.2018
3 Seiten
Neudruck
Urheber:  Ärzteinitiative gegen Massentierhaltung
17/599
am 07.05.2018
Gleicher Lohn für Gleiche Arbeit - Anpassung der Lehrerbesoldung an ihre Ausbildung (Lehrerbesoldungsgleichstellungsgesetz) (GesEntw Drs 17/1817) - Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 08.05.2018
1 Seite
Urheber:  Verband Bildung und Erziehung / Landesverband Nordrhein-Westfalen
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