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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/1777
am 16.09.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Weiterbildung Anhörung der Enquetekommission I am 27. September 2019
Urheber:  Bundesinstitut für Berufsbildung
17/1776
am 16.09.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Nordrhein-Westfalen als Energie- und Industrieland Nummer 1 stärken, Endverbraucherpreise stabilisieren - Mit der Energieversorgungsstrategie für saubere, zuverlässige und bezahlbare Energie sorgen, (Drs 17/5636) - Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 25.09.2019
Urheber:  Bößenecker, Misha Rosalie
17/1775
am 16.09.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Gesetz zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung (Drs 17/6726 (Neudruck) und Drs 17/6838 (EA)) Anhörung des Ausschusses für Fammilie, Kinder und Jugend am 30. September 2019
Urheber:  Landesverband der Wald- und Naturkindergärten NRW e. V.
17/1774
am 13.09.2019
Wirtschaftliche Auswirkungen des Brexit auf NRW: Arbeitsmarkt und wirtschaftsrechtliche Fragen Anhörung der Enquetekommission II am 13. September 2019
12 Seiten
Urheber:  Beck, Gunnar
17/1773
am 13.09.2019
Nordrhein-Westfalen als Energie- und Industrieland Nummer 1 stärken, Endverbraucherpreise stabilisieren - Mit der Energieversorgungsstrategie für saubere, zuverlässige und bezahlbare Energie sorgen, (Drs 17/5636) - Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 25.09.2019
3 Seiten
Urheber:  VCI NRW
17/1771
am 12.09.2019
Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Hochschulzulassung und zur Neufassung des Hochschulzulassungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/6538) - Expertengespräch des Hauptausschusses am 12.09.2019
2 Seiten
Urheber:  Universitätsklinikum <Köln>
17/1770
am 12.09.2019
Gesetz zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung (GesEntw Drs 17/6726 (Neudruck), EntschlAntr Drs 17/6838) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 30.09.2019
3 Seiten
Urheber:  Aktionsbündnis Mehr Große für die Kleinen
17/1772
am 12.09.2019
Wirtschaftliche Auswirkungen des Brexit auf NRW: Arbeitsmarkt und wirtschaftsrechtliche Fragen - Anhörung von Sachverständigen im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission II am 13.09.2019
5 Seiten
Urheber:  British Chamber of Commerce in Germany
17/1768
am 11.09.2019
Die Kommunen bei der Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten wirksam stärken – FlüAG-Kostenpauschale endlich erhöhen und Perspektiven für Geduldete schaffen (Antr Drs 17/5223) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie des Integrationsausschusses am 13.09.2019
3 Seiten
Urheber:  Verein für Kommunalpolitik Nordrhein-Westfalen
17/1769
am 11.09.2019
Gesetz zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung (GesEntw Drs 17/6726 (Neudruck), EntschlAntr Drs 17/6838) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 30.09.2019
7 Seiten
Urheber:  Kreishandwerkerschaft Steinfurt-Warendorf
17/1766
am 10.09.2019
Innovationspotenzial der Blockchain-Technologie für die öffentliche Verwaltung nutzen!
2 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/1767
am 10.09.2019
Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Hochschulzulassung und zur Neufassung des Hochschulzulassungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/6538) - Expertengespräch des Hauptausschusses am 12.09.2019
9 Seiten
Urheber:  Achelpöhler, Wilhelm
17/1763
am 10.09.2019
Der Rechtsstaat muss gewahrt bleiben – Die Rechtsprechung bindet auch die Landesregierung Nordrhein-Westfalens (Antr Drs 17/5362) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 13.09.2019
2 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/1764
am 10.09.2019
Wirtschaftliche Auswirkungen des Brexit auf NRW: Arbeitsmarkt und wirtschaftsrechtliche Fragen - Anhörung von Sachverständigen im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission II am 13.09.2019
5 Seiten
Urheber:  Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien
17/1765
am 10.09.2019
Die Kommunen bei der Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten wirksam stärken – FlüAG-Kostenpauschale endlich erhöhen und Perspektiven für Geduldete schaffen (Antr Drs 17/5223) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie des Integrationsausschusses am 13.09.2019
4 Seiten
Urheber:  Flüchtlingsrat Nordrhein-Westfalen
Termine
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