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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/385
am 23.02.2018
NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden (Antr Drs 17/1112) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
7 Seiten
Urheber:  Bauindustrieverband Nordrhein-Westfalen
17/384
am 23.02.2018
Bezahlbaren Wohnraum ermöglichen – Verlässlichkeit in der Wohnraumförderung schaffen (Antr Drs 17/799), Wohnraummangel braucht mehr Wohnungen statt sozialen Wohnungsbau gegen Eigenheimförderung auszuspielen (Antr Drs 17/816) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
4 Seiten
Urheber:  Bauindustrieverband Nordrhein-Westfalen
17/387
am 23.02.2018
Ausführungsgesetz des Landes NRW zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (Drs 17/1414) - Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, am 7. März 2018
1 Seite
Urheber:  Landesverband für Menschen mit Körper- und Mehrfachbehinderung NRW e. V.
17/386
am 23.02.2018
Gesetz zur Zustimmung zum 21. Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (21. Rundfunkänderungsstaatsvertrag) und zur Änderung weiterer Gesetze (16. Rundfunkänderungsgesetz) (Drs 17/1565) Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien am 8. März 2018
8 Seiten
Urheber:  Westfälische Wilhelms-Universität Münster
17/378
am 22.02.2018
Bezahlbaren Wohnraum ermöglichen – Verlässlichkeit in der Wohnraumförderung schaffen (Antr Drs 17/799), Wohnraummangel braucht mehr Wohnungen statt sozialen Wohnungsbau gegen Eigenheimförderung auszuspielen (Antr Drs 17/816) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
2 Seiten
Urheber:  Deutscher Mieterbund Nordrhein-Westfalen e.V.
17/383
am 22.02.2018
NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden (Antr Drs 17/1112) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
2 Seiten
Urheber:  Bund Deutscher Baumeister, Architekten und Ingenieure / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/381
am 22.02.2018
Demokratie leben, Demokratie schützen, für Demokratie werben - Politische Bildung muss alle mitnehmen! (Antr Drs 17/815) - Öffentliche Anhörung des Hauptausschusses am 15.03.2018
4 Seiten
Urheber:  Deutsche Vereinigung für Politische Bildung
17/380
am 22.02.2018
Keine Kürzungen bei der Sozialen Wohnraumförderung: NRW braucht mehr mietpreisgebundenen Wohnungsbau und nicht weniger! (Antr Drs 17/1438) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 16.03.2018
2 Seiten
Urheber:  Deutscher Mieterbund Nordrhein-Westfalen e.V.
17/382
am 22.02.2018
NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden (Antr Drs 17/1112) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
9 Seiten
Urheber:  Ingenieurkammer-Bau Nordrhein-Westfalen
17/379
am 22.02.2018
NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden (Antr Drs 17/1112) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
2 Seiten
Urheber:  TRILUX GmbH & Co. KG <Arnsberg>, Minnerup, Jörg
17/375
am 21.02.2018
Bezahlbaren Wohnraum ermöglichen – Verlässlichkeit in der Wohnraumförderung schaffen (Antr Drs 17/799), Wohnraummangel braucht mehr Wohnungen statt sozialen Wohnungsbau gegen Eigenheimförderung auszuspielen (Antr Drs 17/816) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
4 Seiten
Urheber:  Bundesverband Deutscher Fertigbau, Hannott, Achim, Lange, Georg
17/377
am 21.02.2018
Nordrhein-Westfalen in Europa: Erste Impulse setzen - grenzüberschreitende Kooperation mit den Niederlanden und Belgien intensivieren, den europäischen Zusammenhalt fördern, die strukturellen Verknüpfungen ausbauen (Antr Drs 17/1113), Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen (Antr Drs 17/1661) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Europa und Internationales am 23.02.2018
3 Seiten
Urheber:  EUREGIO, Euregio Rhein-Waal, Euregio Maas-Rhein e.V., Euregio Rhein-Maas-Nord
17/376
am 21.02.2018
NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden (Antr Drs 17/1112) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
4 Seiten
Urheber:  Bundesverband Deutscher Fertigbau, Hannott, Achim, Lange, Georg
17/374
am 20.02.2018
Ausführungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (GesEntw Drs 17/1414) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 07.03.2018
8 Seiten
Urheber:  Landkreistag Nordrhein-Westfalen, Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen
17/371
am 20.02.2018
Nordrhein-Westfalen in Europa: Erste Impulse setzen - grenzüberschreitende Kooperation mit den Niederlanden und Belgien intensivieren, den europäischen Zusammenhalt fördern, die strukturellen Verknüpfungen ausbauen (Antr Drs 17/1113), Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen (Antr Drs 17/1661) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Europa und Internationales am 23.02.2018
8 Seiten
Urheber:  Regierung der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens
Termine
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