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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/1510
am 20.05.2019
: Gesetz zur Verlängerung des islamischen Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (Drs 17/5618) in Verbindung mit: Gesetz zum islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (Drs 17/5638) Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 28. Mai 2019
2 Seiten
Neudruck
Urheber:  Verein katholischer deutscher Lehrerinnen
17/1509
am 20.05.2019
Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen (GesEntw Drs 17/4115) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 07.06.2019
2 Seiten
Urheber:  Verein für Kommunalpolitik NRW e. V.
17/1508
am 20.05.2019
Brexit: Wissenschaft, Bildung, Forschung - Öffentliche Anhörung der Enquetekommission II am 04.06.2019
8 Seiten
Urheber:  Bergische Universität <Wuppertal>
17/1513
am 20.05.2019
Gesetz zur Verlängerung des islamischen Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (Drs 17/5618) in Verbindung mit: Gesetz zum islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (Drs 17/5638) Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 28. Mai 2019
6 Seiten
Urheber:  Liberal-Islamischer Bund e. V.
17/1512
am 20.05.2019
Gesetz zur Verlängerung des islamischen Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (Drs 17/5618) in Verbindung mit: Gesetz zum islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (Drs 17/5638) Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 28. Mai 2019
2 Seiten
Urheber:  Verband Bildung und Erziehung
17/1511
am 20.05.2019
Gesetz zur Verlängerung des islamischen Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (Drs 17/5618) in Verbindung mit: Gesetz zum islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (Drs 17/5638) Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 28. Mai 2019
1 Seite
Urheber:  Verband der Lehrerinnen und Lehrer an Wirtschaftsschulen
17/1507
am 17.05.2019
Genitalverstümmelung ist eine Menschenrechtsverletzung – Verletzungen von Körper und Seele von Kindern, Mädchen und Frauen entschieden entgegentreten (Antr Drs 17/5067), Genitalverstümmelung – wirksame Hilfe für die Opfer (Antr Drs 17/5071) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen am 03.06.2019
1 Seite
Urheber:  Bernhard, Renate
17/1506
am 17.05.2019
Gesetz zur Verlängerung des islamischen Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/5618), Gesetz zum islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/5638) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 28.05.2019
4 Seiten
Urheber:  SR. HATUNE STIFTUNG
17/1504
am 16.05.2019
Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Sekundarstufe I (4. ÄVO APO- S I) (Vorlage 17/1846) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 21.05.2019
3 Seiten
Urheber:  Schulleitungsvereinigung der Gesamtschulen NRW
17/1505
am 16.05.2019
Gesetz zur Verlängerung des islamischen Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/5618), Gesetz zum islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/5638) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 28.05.2019
3 Seiten
Urheber:  LandesschülerInnenvertretung Nordrhein-Westfalen
17/1503
am 15.05.2019
Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Sekundarstufe I (4. ÄVO APO- S I) (Vorlage 17/1846) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 21.05.2019
3 Seiten
Urheber:  Schulleitungsvereinigung der Gesamtschulen NRW
17/1500
am 15.05.2019
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (Vorlage 17/1831, Vorlage 17/1832) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 15.05.2019
2 Seiten
Urheber:  Förderverein Nationalpark Senne-Eggegebirge
17/1502
am 15.05.2019
Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Sekundarstufe I (4. ÄVO APO- S I) (Vorlage 17/1846) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 21.05.2019
10 Seiten
Urheber:  Westfälisch-Lippische Direktorenvereinigung
17/1501
am 15.05.2019
Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen (GesEntw Drs 17/4115) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 07.06.2019
16 Seiten
Urheber:  KAG-Initiative Sundern
17/1499
am 14.05.2019
Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Sekundarstufe I (4. ÄVO APO- S I) (Vorlage 17/1846) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 21.05.2019
14 Seiten
Urheber:  Brinda, Torsten
Termine
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