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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/2018
am 11.11.2019
Kinderarmut bekämpfen – NRW setzt sich für Kindergrundsicherung ein (Antr Drs 17/6253) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 04.12.2019
4 Seiten
Urheber:  Bundesagentur für Arbeit <Nürnberg> / Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen
17/2020
am 11.11.2019
Siebtes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/7549, ÄndAntr Drs 17/7624) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 12.11.2019
9 Seiten
Urheber:  Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen
17/2019
am 11.11.2019
Siebtes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/7549, ÄndAntr Drs 17/7624) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 12.11.2019
13 Seiten
Urheber:  Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin
17/2006
am 08.11.2019
Klimaschutz jetzt: Energetische Gebäudesanierung endlich steuerlich fördern! (Antr Drs 17/6740) - Schriftliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen zum 08.11.2019
1 Seite
Urheber:  KfW-Bankengruppe
17/2015
am 08.11.2019
Subsidiarität und Partizipation. Zur Stärkung der (parlamentarischen) Demokratie im föderalen System aus nordrhein-westfälischer Perspektive (Drs 17/3754) - Kommunalpolitisches Ehrenamt und politische Partizipation stärken - Schriftliche Anhörung im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission III
8 Seiten
Urheber:  Landesverband der Volkshochschulen von Nordrhein-Westfalen
17/2014
am 08.11.2019
Subsidiarität und Partizipation. Zur Stärkung der (parlamentarischen) Demokratie im föderalen System aus nordrhein-westfälischer Perspektive (Drs 17/3754) - Kommunalpolitisches Ehrenamt und politische Partizipation stärken - Schriftliche Anhörung im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission III
4 Seiten
Urheber:  D64 - Zentrum für digitalen Fortschritt
17/2013
am 08.11.2019
Subsidiarität und Partizipation. Zur Stärkung der (parlamentarischen) Demokratie im föderalen System aus nordrhein-westfälischer Perspektive (Drs 17/3754) - Kommunalpolitisches Ehrenamt und politische Partizipation stärken - Schriftliche Anhörung im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission III
5 Seiten
Urheber:  FrauenRat Nordrhein-Westfalen
17/2012
am 08.11.2019
Subsidiarität und Partizipation. Zur Stärkung der (parlamentarischen) Demokratie im föderalen System aus nordrhein-westfälischer Perspektive (Drs 17/3754) - Kommunalpolitisches Ehrenamt und politische Partizipation stärken - Schriftliche Anhörung im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission III
6 Seiten
Urheber:  #cnetz e. V.
17/2011
am 08.11.2019
Subsidiarität und Partizipation. Zur Stärkung der (parlamentarischen) Demokratie im föderalen System aus nordrhein-westfälischer Perspektive (Drs 17/3754) - Kommunalpolitisches Ehrenamt und politische Partizipation stärken - Schriftliche Anhörung im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission III
4 Seiten
Urheber:  European Youth Parliament
17/2017
am 08.11.2019
Subsidiarität und Partizipation. Zur Stärkung der (parlamentarischen) Demokratie im föderalen System aus nordrhein-westfälischer Perspektive (Drs 17/3754) - Kommunalpolitisches Ehrenamt und politische Partizipation stärken - Schriftliche Anhörung im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission III
2 Seiten
Urheber:  Landesarbeitsgemeinschaft Kommunaler Frauenbüros, Gleichstellungsstellen Nordrhein-Westfalen
17/2016
am 08.11.2019
Subsidiarität und Partizipation. Zur Stärkung der (parlamentarischen) Demokratie im föderalen System aus nordrhein-westfälischer Perspektive (Drs 17/3754) - Kommunalpolitisches Ehrenamt und politische Partizipation stärken - Schriftliche Anhörung im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission III
4 Seiten
Urheber:  Landfrauenverband Westfalen-Lippe, Rheinischer Landfrauenverband
17/2010
am 08.11.2019
Subsidiarität und Partizipation. Zur Stärkung der (parlamentarischen) Demokratie im föderalen System aus nordrhein-westfälischer Perspektive (Drs 17/3754) - Kommunalpolitisches Ehrenamt und politische Partizipation stärken - Schriftliche Anhörung im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission III
10 Seiten
Urheber:  Kinder- und Jugendrat Nordrhein-Westfalen
17/2009
am 08.11.2019
Subsidiarität und Partizipation. Zur Stärkung der (parlamentarischen) Demokratie im föderalen System aus nordrhein-westfälischer Perspektive (Drs 17/3754) - Kommunalpolitisches Ehrenamt und politische Partizipation stärken - Schriftliche Anhörung im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission III
4 Seiten
Urheber:  Wirtschaftsjunioren Nordrhein-Westfalen
17/2008
am 08.11.2019
Subsidiarität und Partizipation. Zur Stärkung der (parlamentarischen) Demokratie im föderalen System aus nordrhein-westfälischer Perspektive (Drs 17/3754) - Kommunalpolitisches Ehrenamt und politische Partizipation stärken - Schriftliche Anhörung im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission III
7 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen
17/2007
am 08.11.2019
Subsidiarität und Partizipation. Zur Stärkung der (parlamentarischen) Demokratie im föderalen System aus nordrhein-westfälischer Perspektive (Drs 17/3754) - Kommunalpolitisches Ehrenamt und politische Partizipation stärken - Schriftliche Anhörung im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission III
6 Seiten
Urheber:  Handwerk.NRW, Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen
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