Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Sie sind hier:  Start | Aktuelles & Presse | Termine | Alle Kalendertermine

Navigation
Dokumentinhalt

Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

Einfache Suche

Hilfe

Suche nach Drucksachen

  Hilfe

Suchergebnisse (1 bis 19 von 19)

Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/4564
am 12.12.2018
Änderungsantrag zur Beschlussempfehlung und dem Bericht des Innenausschusses zum Gesetzentwurf der Landesregierung (Drs. 17/4525) für ein „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen - Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen“ (Drucksache 17/2351)
2 Seiten
Urheber:  AfD
17/4563
am 12.12.2018
Änderungsantrag zur Beschlussempfehlung und dem Bericht des Innenausschusses zum Gesetzentwurf der Landesregierung (Drs. 17/4525) für ein „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen - Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen“ (Drucksache 17/2351)
3 Seiten
Urheber:  AfD
17/4542
am 11.12.2018
Änderungsantrag zu der Beschlussempfehlung und dem Bericht des Innenausschusses (Drucksache 17/4525) zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen - Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen“ (Drucksache 17/2351)
3 Seiten
Neudruck
Urheber:  AfD
17/4541
am 11.12.2018
Änderungsantrag zur Beschlussempfehlung und dem Bericht des Innenausschusses zum Gesetzentwurf der Landesregierung (Drs. 17/4525) für ein „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen - Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen“ (Drucksache 17/2351):
2 Seiten
Neudruck
Urheber:  CDU, SPD, FDP
17/4540
am 11.12.2018
Entschließungsantrag zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen – Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen“ – Drucksache 17/2351 Änderung des Polizeigesetzes – weniger Rechtsstaat und viel Symbolpolitik
9 Seiten
Urheber:  GRÜNE
17/4526
am 10.12.2018
Beschlussempfehlung und Bericht Gesetz zur Anpassung des Polizeigesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden
36 Seiten
Urheber:  Innenausschuss
17/4525
am 10.12.2018
Beschlussempfehlung und Bericht Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen - Sechstes Gesetz zur Än-derung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
25 Seiten
Urheber:  Innenausschuss
17/4508
am 06.12.2018
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen - Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen“ (Drucksache 17/2351)
2 Seiten
Urheber:  AfD
17/4507
am 06.12.2018
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen - Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen“ (Drucksache 17/2351) und zum Änderungsantrag der Fraktionen CDU/FDP (Drucksache 17/3865)
3 Seiten
Urheber:  AfD
17/4490
am 06.12.2018
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein „Gesetz zur Anpassung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden" (Drucksache 17/2576)
5 Seiten
Urheber:  CDU, FDP
17/4466
am 04.12.2018
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen - Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen“ (Drucksache 17/2351) und zum Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen - Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen“ (Drucksache 17/3865)
4 Seiten
Urheber:  CDU, FDP
17/3865
am 10.10.2018
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen - Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen“ (Drucksache 17/2351)
23 Seiten
Urheber:  CDU, FDP
17/3064
am 05.07.2018
Gesetzentwurf Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristung in § 15a Absatz 5 Satz 1 des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
5 Seiten
Urheber:  CDU, FDP
17/2576
am 14.05.2018
Gesetzentwurf Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden
78 Seiten
Urheber:  Landesregierung
17/2351
am 20.04.2018
Gesetzentwurf Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
48 Seiten
Urheber:  Landesregierung
17/1455
am 13.12.2017
Beschlussempfehlung und Bericht Gesetz zur besseren Überwachung gefährlicher Personen – Gefährdergesetz – (Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen)
3 Seiten
Urheber:  Innenausschuss
17/1285
am 24.11.2017
Gesetzentwurf Gesetz zur besseren Überwachung gefährlicher Personen – Gefährdergesetz – (Gesetz zur Änderung des Polizeigesetztes des Landes Nordrhein-Westfalen
13 Seiten
Urheber:  AfD
17/824
am 05.10.2017
Beschlussempfehlung und Bericht Fünftes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
4 Seiten
Urheber:  Innenausschuss
17/491
am 06.09.2017
Gesetzentwurf Fünftes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
5 Seiten
Urheber:  Landesregierung
Termine
aktueller Monat: März  2019
KW Mo Di Mi Do Fr Sa So
9        1 2 3
10 4 5 6 7 8 9 10
11 11 12 13 14 15 16 17
aktuelle Kalenderwoche12 18 19 20 21 Heute: 22 23 24
13 25 26 27 28 29 30 31
Dokumentarten (Hilfe)

Landtagsdokumentation

hier geht es zur Einfachen Suche in der Parlamentsdatenbank mehr...


Metanavigation
Fenster schliessen