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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/1338
am 29.11.2017
Entschließungsantrag zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP „Neue Impulse zur nachhaltigen Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit: Fi-nanzierung sichern, Instrumente reformieren, Langzeitarbeitslosigkeit reduzie-ren“ (Drs.17/1283) Langzeitarbeitslosigkeit reduzieren – Sozialen Arbeitsmarkt ausbauen
3 Seiten
Urheber:  GRÜNE
17/1283
am 21.11.2017
Antrag Neue Impulse zur nachhaltigen Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit: Finanzierung sichern, Instrumente reformieren, Langzeitarbeitslosigkeit reduzieren
3 Seiten
Urheber:  CDU, FDP
17/868
am 13.10.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Dürfen Polizistinnen und Polizisten zu Wahlkampfzwecken instrumentalisiert werden?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/584
am 11.09.2017
Kleine Anfrage Dürfen Polizistinnen und Polizisten zu Wahlkampfzwecken instrumentalisiert werden?
1 Seite
Urheber: Andreas Bialas (SPD)
Termine
aktueller Monat: Februar  2018
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