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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
16/13711
am 09.12.2016
Beschlussempfehlung und Bericht Entwurf des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)
7 Seiten
Urheber:  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
16/13701
am 09.12.2016
Beschlussempfehlung und Bericht Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2017 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 - GFG 2017)
3 Seiten
Neudruck
Urheber:  Haushalts- und Finanzausschuss
16/13699
am 09.12.2016
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Warum werden Kommunen beim Unterhaltsvorschuss vom Land NRW mehr zur Kasse gebeten als in anderen Bundesländern?
Urheber:  Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport
16/13698
am 09.12.2016
Antwort auf Kleine Anfrage Fahrzeugkontrollen gegen Einbrecherbanden auch in NRW?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Inneres und Kommunales
16/13697
am 09.12.2016
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Wie gefährlich sind polizeiliche Reizstoffe (Pfefferspray)?
Urheber:  Ministerium für Inneres und Kommunales
16/13689
am 09.12.2016
Gesetzentwurf Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen
5 Seiten
Urheber:  SPD, GRÜNE, FDP, PIRATEN
16/13679
am 09.12.2016
Antwort auf Kleine Anfrage Zahlung von "Ablösesummen" für Frauen in Islamistenkreisen?
2 Seiten
Urheber:  Justizministerium
16/13678
am 09.12.2016
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Entwicklung der Beförderungen in der Finanzverwaltung im Monat Oktober 2016 – Wie sehen die Beförderungsentscheidungen des Finanzministers nach Beendigung der einmaligen Beförderungswelle aus?
Urheber:  Finanzministerium
16/13677
am 09.12.2016
Antwort auf Kleine Anfrage Bestehen auf Landesebene Planungen für ein „Job-Ticket“ für Lehrerinnen und Lehrer?
2 Seiten
Urheber:  Finanzministerium
16/13676
am 09.12.2016
Antwort auf Kleine Anfrage Vogelschutzmaßnahmenplan für das Vogelschutzgebiet „Weseraue“
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
16/13675
am 09.12.2016
Antwort auf Kleine Anfrage Naturschutzpreis 2016 der Bezirksregierung Arnsberg – Ist die BI Stirpe ausgezeichnet worden oder nicht?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
16/13674
am 09.12.2016
Antwort auf Kleine Anfrage Bleibt der Landesregierung der Erfolg Südwestfalens im Halse stecken?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
16/13673
am 09.12.2016
Antwort auf Kleine Anfrage Hat die Landesregierung gegenüber dem Ausschuss ein mutmaßliches Fehlverhalten der AOK Rheinland/Hamburg beim sogenannten „Up-Coding“ verschwiegen?
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter
16/13666
am 09.12.2016
Beschlussempfehlung Organstreitverfahren auf Antrag der Minderheit im Parlamentarischen Un-tersuchungsausschuss IV (Silvester-nacht 2015) gegen die Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen wegen Verweigerung der Vorlage bestimmter Informationen
1 Seite
Urheber:  Rechtsausschuss
16/13728
am 08.12.2016
Kleine Anfrage Wann öffneten und schlossen die Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen im Kindergartenjahr 2015/2016?
2 Seiten
Urheber: Marcel Hafke (FDP), Dr. Björn Kerbein (FDP)
16/13724
am 08.12.2016
Entschließungsantrag zum Antrag der Fraktion der CDU Den Reichtum unserer Museen in Nordrhein-Westfalen durch Digitalisierung besser sichtbar machen – praxistaugliches Urheberrecht zur Digitalisierung von Museumsbeständen einführen! (Drucksache 16/10422) Die digitale Allmende als Chance für Museen: Praxistauglichkeit von gemeinfreien digitalisierten Museumsbeständen für die Verbreitung und Weiterverarbeitung ermöglichen!
2 Seiten
Urheber:  PIRATEN
16/13716
am 08.12.2016
Kleine Anfrage Gab es in der nordrhein-westfälischen Stahlindustrie konstruierte Fälle zur Frühverrentung nach Maßgabe der europäischen Montanunionsverträge?
2 Seiten
Urheber: Torsten Sommer (PIRATEN)
16/13715
am 08.12.2016
Kleine Anfrage Lärmbelastung von Windrädern aufgrund veralteter Schallprognosen – was sagt die Landesregierung?
2 Seiten
Urheber: Holger Ellerbrock (FDP), Dietmar Brockes (FDP), Henning Höne (FDP)
16/13714
am 08.12.2016
Kleine Anfrage Wilde Müllkippen in Nordrhein-Westfalen – Wie sollen Kommunen diesem Problem sachgerecht begegnen?
2 Seiten
Urheber: Henning Höne (FDP), Holger Ellerbrock (FDP)
16/13667
am 08.12.2016
Antwort auf Kleine Anfrage Zwei Jahre nach Verabschiedung des Hochschulzukunftsgesetzes III – Wie haben sich die Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft entwickelt?
6 Seiten
Urheber:  Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung
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