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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/391
am 23.08.2017
Kleine Anfrage Interessenkonflikte des Landesmedienministers aufgrund von persönlichen Unternehmensbeteiligungen
2 Seiten
Urheber: Martin Börschel (SPD), Alexander Vogt (SPD)
17/372
am 23.08.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Wie will die Landesregierung nach Abschaffung der Abundanzumlage Schieflagen beim Stärkungspakt vermeiden?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/371
am 23.08.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/387
am 22.08.2017
Kleine Anfrage Bleibt der Bau des Radschnellweg OWL ein Phantom oder geht er in eine gesicherte Zukunft?
1 Seite
Urheber: Christian Dahm (SPD), Angela Lück (SPD)
17/386
am 22.08.2017
Kleine Anfrage Wie geschieht mit dem Landesbetrieb IT.NRW und den 2100 Beschäftigten?
1 Seite
Urheber: Markus Herbert Weske (SPD)
17/385
am 22.08.2017
Kleine Anfrage Quo vadis Wohnraumförderung – Wird die Landesregierung die erforderlichen Mittel sicherstellen?
2 Seiten
Urheber: Arndt Klocke (GRÜNE)
17/384
am 22.08.2017
Kleine Anfrage „Off-Block“- und „Homebase-Carrier“-Regelung am Düsseldorfer Flughafen
2 Seiten
Urheber: Arndt Klocke (GRÜNE), Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE)
17/383
am 22.08.2017
Kleine Anfrage Einhaltung der Nachtflugbeschränkungen am Düsseldorfer Flughafen
3 Seiten
Urheber: Arndt Klocke (GRÜNE), Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE)
17/380
am 22.08.2017
Kleine Anfrage Funkstille bei der L223n – wann realisiert die Landesregierung den Neubau?
1 Seite
Urheber: Eva-Maria Voigt-Küppers (SPD)
17/369
am 22.08.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Warum vertagt die Landesregierung die digitale Verwaltung?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/367
am 22.08.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Kleine Anfrage an die Landesregierung bezüglich geplanten Spitzensportveranstaltung in Kooperation mit der Landeshauptstadt
3 Seiten
Urheber:  Ministerpräsident
17/376
am 21.08.2017
Kleine Anfrage Mit welchen rechtsstaatlichen Mitteln will Herr Ministerpräsident Armin Laschet salafistische Moscheen im Ruhrgebiet schließen?
1 Seite
Urheber: Ibrahim Yetim (SPD), Nadja Lüders (SPD)
17/365
am 21.08.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium der Finanzen statt Finanzministerium – Neue Landesregierung verursacht Bürokratie und zusätzliche Kosten.
2 Seiten
Urheber:  Ministerpräsident
17/357
am 21.08.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Stillstand bei der Umsetzung der Inklusion in NRW? - Die Landesregierung muss endlich ein Landesausführungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) vorlegen!
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales
17/370
am 18.08.2017
Kleine Anfrage Machen auch Flüchtlinge aus NRW Urlaub in ihren Heimatländern?
2 Seiten
Urheber: Herbert Strotebeck (AfD)
17/356
am 18.08.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Steht die Landesregierung zur Förderung der Kinder- und Jugendfeuerwehren?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/355
am 18.08.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Gewalt gegen Feuerwehr-Kräfte während Löscharbeiten in Ratingen! Was will die neue Landesregierung gegen die anhaltenden Übergriffe unternehmen?
4 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/354
am 18.08.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Was bedeuten die schwarz-gelben Studiengebühren-Pläne für die Hochschulen in Ostwestfalen-Lippe?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kultur und Wissenschaft
17/352
am 18.08.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Linke Gewalt – Auch in NRW eine Gefahr für die Bevölkerung?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/368
am 17.08.2017
Kleine Anfrage Schwierige Ausbildungssuche in Nordrhein-Westfalen
2 Seiten
Urheber: Josefine Paul (GRÜNE), Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE)
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