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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
16/12750
am 29.08.2016
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Überstellungen nach der Dublin-Verordnung im ersten Halbjahr 2016 aus Nordrhein-Westfalen
Urheber:  Ministerium für Inneres und Kommunales
16/12766
am 26.08.2016
Kleine Anfrage Qualität der Krebsbehandlung in NRW – Was unternimmt die Landesregierung für eine bestmögliche Behandlung von Krebspatienten?
2 Seiten
Urheber: Gregor Golland (CDU)
16/12765
am 26.08.2016
Kleine Anfrage Wie weit ist die Landesregierung bei der Umsetzung des Programms „Gute Schule 2020“?
2 Seiten
Urheber: Yvonne Gebauer (FDP), Henning Höne (FDP)
16/12749
am 26.08.2016
Antwort auf Kleine Anfrage Landes-Konzept "Zuführung von Asylsuchenden zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zum Zwecke der ED-Behandlung und Asylantragstellung" in der Praxis?
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Inneres und Kommunales
16/12747
am 26.08.2016
Antwort auf Kleine Anfrage Wie hat sich die Anzahl der AO-SF-Verfahren in den letzten Jahren entwickelt?
5 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Weiterbildung
16/12746
am 26.08.2016
Antwort auf Kleine Anfrage Zukunft der Primus-Schulen in Nordrhein-Westfalen
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Weiterbildung
16/12745
am 26.08.2016
Antwort auf Kleine Anfrage Konsequenzen aus den Ermittlungen zum Brandanschlag in Altena
4 Seiten
Urheber:  Justizministerium
16/12744
am 26.08.2016
Antwort auf Kleine Anfrage Ergebnisse der Projektgruppe zum Novellierungsbedarf der Landesbauordnung – Welche Expertenvorschläge sind nicht Bestandteil des Gesetzesentwurfes der Landesregierung zur Novellierung der Landesbauordnung geworden?
34 Seiten
Urheber:  Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
16/12743
am 26.08.2016
Antwort auf Kleine Anfrage Keine Gleichstellung in den landeseigenen Betrieben: Warum veröffentlicht IT.NRW nicht alle Eheschließungen zusammen?
4 Seiten
Urheber:  Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der Staatskanzlei
16/12762
am 25.08.2016
Kleine Anfrage Verbaut Rot-Grün Flüchtlingsjugendlichen Chancen für einen qualifizierten Einstieg in das deutsche Bildungssystem?
3 Seiten
Urheber: Yvonne Gebauer (FDP)
16/12761
am 25.08.2016
Kleine Anfrage Schulstart für 155.000 i-Männchen in Nordrhein-Westfalen – Wie gestaltet sich die aktuelle Personalsituation männlicher Lehrkräfte an den Grundschulen in Ostwestfalen-Lippe?
2 Seiten
Urheber: Marc Lürbke (FDP)
16/12760
am 25.08.2016
online
(noch)
nicht
verfügbar
Kleine Anfrage Anwerbeversuche von Flüchtlingen durch Salafisten
Urheber: Gregor Golland (CDU)
16/12759
am 25.08.2016
Kleine Anfrage Einsatz des Polizeihubschraubers „Hummel 3“ am 19.08.2016
2 Seiten
Urheber: Theo Kruse (CDU)
16/12755
am 25.08.2016
Kleine Anfrage Welchen Beitrag leistet Videoüberwachung mit Gesichtserkennung für die Erhöhung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen
2 Seiten
Urheber: Frank Herrmann (PIRATEN)
16/12754
am 25.08.2016
Kleine Anfrage Werden in Nordrhein-Westfalen Systeme zur Erfassung von Kfz-Kennzeichen im Straßenverkehr eingesetzt?
2 Seiten
Urheber: Frank Herrmann (PIRATEN)
16/12751
am 25.08.2016
Entschließungsantrag zum Antrag der Fraktion der CDU „Vorsorgen. Vermögen sichern. Betreuung regeln: Nordrhein-Westfalen braucht ein modernes Betreuungswesen!“ (Drs. 16/8130) Betreuung wo nötig, niederschwellige Hilfen wo möglich – für ein verlässliches und wirksames Betreuungsrecht im Interesse der Selbstbestimmung
6 Seiten
Urheber:  FDP
16/12729
am 25.08.2016
Antwort auf Kleine Anfrage Hat die Ministerpräsidentin auf Bundesebene interveniert, um Vorteile der AOK Rheinland/Hamburg im Wettbewerb der Krankenkassen zu sichern?
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter
16/12728
am 25.08.2016
Antwort auf Kleine Anfrage Ausreisegewahrsam in Nordrhein-Westfalen notwendig, um das Abschiebhindernis des Abtauchens zu verhindern?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Inneres und Kommunales
16/12727
am 25.08.2016
Antwort auf Kleine Anfrage Gewährleistet die Wiederaufnahme der Zuweisung von Asylsuchenden an die Kommunen interkommunale Gerechtigkeit?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Inneres und Kommunales
16/12753
am 24.08.2016
Kleine Anfrage Werden die Sprengungen von Geldautomaten in NRW zu einer unendlichen Geschichte? – Was unternimmt die Landesregierung, um dieses Kriminalitätsfeld endlich in den Griff zu bekommen?
2 Seiten
Urheber: Marc Lürbke (FDP)
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