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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/965
am 20.10.2017
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Wer schreibt, der bleibt? Landesprogramm „Kein Abschluss ohne Anschluss“ von Bürokratie befreien!
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/964
am 20.10.2017
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Eine Abgrenzung zwischen Europapolitik und Medienpolitik erscheint in aktuellen Fragestellungen wie der Ausweitung des Telemedienauftrags unmöglich
Urheber:  Ministerpräsident
17/963
am 20.10.2017
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Warum verschweigt die Landesregierung offensichtlich wider besseren Wissens die Einnahmeverluste, die mit der geplanten Einführung eines Freibetrags bei der Grunderwerbsteuer verbunden wären?
Urheber:  Ministerium der Finanzen
17/962
am 20.10.2017
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Wie geht es weiter mit den Brückenprojekten?
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/986
am 19.10.2017
Kleine Anfrage Kita-Gebühren und weitere finanzielle Belastungen im Jugendamtsbezirk Mülheim/Ruhr
2 Seiten
Urheber: Hannelore Kraft (SPD)
17/985
am 19.10.2017
Kleine Anfrage Kita-Gebühren und weitere finanzielle Belastungen in den Jugendamtsbezirken des Kreises Unna, der Städte Schwerte und Unna.
2 Seiten
Urheber: Hartmut Ganzke (SPD)
17/984
am 19.10.2017
Kleine Anfrage Lässt die Landesregierung Erfolgsprojekte in benachteiligten Quartieren vor die Wand fahren?
2 Seiten
Urheber: Dr. Nadja Büteführ (SPD)
17/983
am 19.10.2017
Kleine Anfrage Kita-Gebühren und weitere finanzielle Belastungen in den Jugendamtsbezirken Bergisch Gladbach, Leichlingen, Wermelskirchen, Overath, Rösrath und Rhein. Berg. Kreis
2 Seiten
Urheber: Susana dos Santos Herrmann (SPD)
17/982
am 19.10.2017
Kleine Anfrage Kita-Gebühren und weitere finanzielle Belastungen in den Jugendamtsbezirken Bad Honnef, Bornheim, Hennef, Königswinter, Lohmar, Meckenheim, Niederkassel, Rheinbach, Siegburg, Troisdorf und Kreis Rhein-Sieg
2 Seiten
Urheber: Susana dos Santos Herrmann (SPD)
17/981
am 19.10.2017
Kleine Anfrage Keine tarifgerechte Entlohnung von Beschäftigten in den Zentralen Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes? Was tut die Landesregierung?
2 Seiten
Urheber: Jürgen Berghahn (SPD), Christian Dahm (SPD), Dr. Dennis Maelzer (SPD), Ellen Stock (SPD)
17/980
am 19.10.2017
Kleine Anfrage Wird das Land die Sanierung der L279 zwischen Millendorf und Pütz weiter finanzieren?
1 Seite
Urheber: Guido van den Berg (SPD)
17/973
am 19.10.2017
Beschlussempfehlung und Bericht Gesetz zur Stärkung der persönlichen Freiheit im Rahmen des Nichtraucherschutzes in Nordrhein-Westfalen
3 Seiten
Urheber:  Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/955
am 19.10.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Kinderehen in NRW
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/951
am 19.10.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Verlust landwirtschaftlicher Nutzflächen durch die Energiewende
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/950
am 19.10.2017
Antwort auf Kleine Anfrage GRÜNDERPREIS NRW 2017: Ausdruck der propagierten neuen Gründerzeit in Nordrhein-Westfalen?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/949
am 19.10.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Arbeits- und Personalentwicklung bei den Medizinischen Diensten der Krankenversicherung in Nordrhein-Westfalen
8 Seiten
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/948
am 19.10.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Gibt es nun in NRW genügend Medizinstudienplätze oder nicht?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kultur und Wissenschaft
17/947
am 19.10.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Verzögerung bei der Erteilung von Genehmigungen für Schwerlasttransporte
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Verkehr
17/946
am 19.10.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Das Gebührensystem lohne sich nicht und sei psychologisch ein problematisches Signal: Teilt die Landesregierung die Auffassungen des CDU-Abgeordneten Stefan Nacke zur geplanten Einführung von Studiengebühren für Ausländer aus Nicht-EU-Ländern?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kultur und Wissenschaft
17/945
am 19.10.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Zahlenwirrwarr um die Medizinfakultät in Bielefeld
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kultur und Wissenschaft
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