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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/2666
am 23.05.2018
Unterrichtung 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des § 93 Abs. 2 Schulgesetz (VO zu § 93 Abs. 2 Schulgesetz (VO zu § 93 Abs. 2 SchulG) für das Schuljahr 2018/2019, 2. Bericht zur Unterrichtsversorgung
1 Seite
Urheber:  Präsident des Landtags
17/2647
am 23.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Zwischenfall auf dem Hauptbahnhof Wuppertal
2 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/2646
am 23.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Ausweisungen und Abschiebungen: Die Lage in Nordrhein-Westfalen
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/2645
am 23.05.2018
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Ist die Düsseldorfer Altstadt durch die im Jahr 2016 veranlassten polizeilichen Maßnahmen sicherer geworden?
Urheber:  Ministerium des Innern
17/2644
am 23.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Immer längere und frühere Fremdbetreuung unserer Kinder: Weiß die Landesregierung, was gut für unsere Kinder ist?
5 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/2662
am 22.05.2018
Kleine Anfrage Was tut die Landesregierung für den Erhalt der Schulbegleitung in Nordrhein-Westfalen?
1 Seite
Urheber: Anja Butschkau (SPD), Nadja Lüders (SPD)
17/2653
am 22.05.2018
Kleine Anfrage Aufenthaltsdauer in Landeseinrichtungen bei lange andauernden Asylverfahren
2 Seiten
Urheber: Berivan Aymaz (GRÜNE), Sigrid Beer (GRÜNE)
17/2652
am 22.05.2018
Kleine Anfrage Personalentwicklung in der Kreispolizeibehörde Oberberg
2 Seiten
Urheber: Sven Wolf (SPD)
17/2651
am 22.05.2018
Kleine Anfrage Wann kann der Radschnellweg Euregio gebaut werden?
2 Seiten
Urheber: Eva-Maria Voigt-Küppers (SPD), Karl Schultheis (SPD)
17/2650
am 22.05.2018
Kleine Anfrage Spatenstiche des Verkehrsministers Wüst: Erfolgen Einladungen nach Parteibuch?
2 Seiten
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/2649
am 22.05.2018
Kleine Anfrage Heimatförderung – Wann veröffentlicht die Landesregierung die Förderbestimmungen?
2 Seiten
Urheber: Gordan Dudas (SPD)
17/2648
am 22.05.2018
Kleine Anfrage Oberhausen: Rastplatz Schwarze Heide
1 Seite
Urheber: Stefan Zimkeit (SPD)
17/2640
am 22.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Ist die fehlerhafte Trassenführung der geplanten Stromtrasse durch Hürth eine Chance für eine musterhafte Bündelung von Leitungen in einem Erdkabel?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/2636
am 22.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Beschränkt sich die Frauenförderung der neuen Landesregierung nur auf die Staatskanzlei?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/2628
am 22.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Gehört das Kirchenasyl zu Deutschland?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/2627
am 22.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Hat die Landesregierung die Aktivitäten gegen Hate Speech im Netz eingestellt?
4 Seiten
Urheber:  Ministerpräsident
17/2626
am 22.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wo wird das Regierungsprogramm und seine Umsetzung vorgestellt. Im Parlament oder auf Parteitagen?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Bildung
17/2625
am 22.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Überprüfung der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Bildung
17/2623
am 22.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wie bewertet die Landesregierung den Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Digitalsteuer?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium der Finanzen
17/2622
am 22.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Förderprogramm progres.NRW: Auswertung der Förderung
5 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
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