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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
16/13982
am 19.01.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Vortäuschung wissenschaftlicher Kompetenz
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung
16/13981
am 19.01.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Maßnahmen zur Sicherung der Arbeitsplätze bei Aixtron SE
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
16/13980
am 19.01.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Nachgefragt: Wie erfolgreich verlaufen die neuen Fahrzeugkontrollen gegen Einbrecherbanden in NRW?
5 Seiten
Urheber:  Ministerium für Inneres und Kommunales
16/13979
am 19.01.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Wie steht die Landesregierung zur geplanten Schließung der Bereiche Geburtshilfe und Neonatologie der Kinderklinik Sankt Augustin?
5 Seiten
Urheber:  Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter
16/13978
am 19.01.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Kleinere Panne beim Bürgerentscheid in Bornheim?! - Doch wie steht es insgesamt um das Instrument des Bürgerentscheids in Nordrhein-Westfalen?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Inneres und Kommunales
16/13974
am 19.01.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Kleine Anfrage zu Sicherheitsmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen im Vorfeld des G20-Gipfels 2017 in Hamburg
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Inneres und Kommunales
16/13973
am 19.01.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Kleine Anfrage zu Sicherheitsmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen im Vorfeld der OSZE-Konferenz am 8. und 9. Dezember in Hamburg
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Inneres und Kommunales
16/13972
am 19.01.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Probleme bei der Beseitigung von Kampfmitteln
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Inneres und Kommunales
16/13971
am 19.01.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Kleine Anfrage zu untergetauchten Neonazis aus Nordrhein-Westfalen
9 Seiten
Urheber:  Ministerium für Inneres und Kommunales
16/13970
am 19.01.2017
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Haftung für Links: Kann die Landesregierung zusichern, dass sämtliche Inhalte auf allen vom Land NRW betriebenen Webseiten rechtmäßig verwendet werden?
Urheber:  Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der Staatskanzlei
16/13969
am 19.01.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Wie viele Leitungsstellen an den Schulen im Kreis Soest sind zurzeit unbesetzt?
5 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Weiterbildung
16/13968
am 19.01.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Geplante Ausreisezentren für Überstellungen von „Dublin-Fällen“ in Sankt Augus-tin, Bottrop und Ratingen
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Inneres und Kommunales
16/14055
am 18.01.2017
Kleine Anfrage Fachliche Qualität der aktuellen Unterrichtserteilung an Schulen der Stadt Essen – Wie sieht derzeit die Faktenlage zum Fachlehrermangel, zur Erteilung fachfremden Un-terrichts, zu Mangelfächern und zum tatsächlichen Unterrichtsausfall aus?
3 Seiten
Urheber: Ralf Witzel (FDP)
16/14054
am 18.01.2017
Kleine Anfrage Regelung zur Frauenförderung nach § 19 Abs. 6 Landesbeamtengesetz NRW
2 Seiten
Urheber: Dirk Schatz (PIRATEN)
16/14052
am 18.01.2017
Kleine Anfrage Veränderte Rahmenbedingungen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen durch das Winterpaket der EU-Kommission
2 Seiten
Urheber: Josef Hovenjürgen (CDU)
16/14051
am 18.01.2017
Kleine Anfrage Was treiben die "Osmanen Germania"? - Nachfragen zu den Aktivitäten in NRW
1 Seite
Urheber: Daniel Sieveke (CDU)
16/14050
am 18.01.2017
Kleine Anfrage Fehlende Gesetzesgrundlage für Schleierfahndung führt zu erheblichen Rechtsunsicherheiten für die eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten
2 Seiten
Urheber: Hendrik Schmitz (CDU)
16/14047
am 18.01.2017
Kleine Anfrage Wie viele Leitungsstellen an Schulen sind in der Stadt Bielefeld vakant?
2 Seiten
Urheber: Dr. Björn Kerbein (FDP)
16/14035
am 18.01.2017
Wahlvorschlag Wahl eines ordentlichen Mitglieds des Kontrollgremiums nach § 23 des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen
1 Seite
Urheber:  CDU
16/14019
am 18.01.2017
Entschließungsantrag zum Antrag der Fraktion der FDP „Beitrag zu Vielfalt und Qualität im Journalismus leisten – Gemeinnützigkeit von Journalismus anerkennen.“ (Drs. 16/6130) Rolle des Journalismus für eine demokratische Gesellschaft in Nordrhein-Westfalen anerkennen – Prüfung der Gemeinnützigkeit für journalistische Tätigkeiten auf Bundesebene veranlassen
3 Seiten
Urheber:  SPD, GRÜNE
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