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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
16/13033
am 27.09.2016
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antrag Digitale Gefahrenabwehr - Sicherheitslücken entdecken und schließen
Urheber:  PIRATEN
16/13032
am 27.09.2016
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antrag Digitalisierung als Chance für mehr Demokratie in der Energiewende
Urheber:  PIRATEN
16/13031
am 27.09.2016
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antrag G9 für Nordrhein-Westfalen jetzt!
Urheber:  PIRATEN
16/13030
am 27.09.2016
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antrag Jetzt Rechtssicherheit für offene WLAN-Netze herstellen – Störerhaftung abschaffen und Login-Pflicht verhindern
Urheber:  PIRATEN
16/13029
am 27.09.2016
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antrag Die Wohnsitzauflage: integrationshemmend, bevormundend und das Gegenteil von Empowerment. Die Landesregierung muss die Wohnsitzauflage für NRW sofort stoppen!
Urheber:  PIRATEN
16/13028
am 27.09.2016
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antrag Digitale Verkehrswende in NRW durch den Kauf von 100.000 Fahrerlosen Fahrzeugen für den öffentlichen Nahverkehr einleiten
Urheber:  PIRATEN
16/13027
am 27.09.2016
Antrag Partizipationsmöglichkeiten der Elternvertretungen stärken
3 Seiten
Urheber:  SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN
16/13026
am 27.09.2016
Antrag Doppelbelastung für Bürger und Industrie in Nordrhein-Westfalen verhindern – differenzierte Stromnetzentgelte auf der Übertragungsnetzebene erhalten
2 Seiten
Urheber:  CDU
16/13025
am 27.09.2016
Antrag Kommunale Steuererhöhungsspirale durch das Gemeindefinanzierungsgesetz nachhaltig stoppen
3 Seiten
Urheber:  CDU
16/13024
am 27.09.2016
Antrag Investitionsfähigkeit der Kommunen stärken
4 Seiten
Urheber:  CDU
16/13023
am 27.09.2016
Antrag Landesregierung darf verkorkster Erbschaftsteuerreform nicht zustimmen – Existenz von Familienunternehmen in Nordrhein-Westfalen nicht gefährden
3 Seiten
Urheber:  FDP
16/13022
am 27.09.2016
Antrag Drastische Einschränkungen bei der Wohnimmobilienkreditvergabe zurücknehmen – Bürger und Institute nicht mit unverhältnismäßiger Bürokratie überziehen oder von Kreditvergabemöglichkeiten ausschließen
3 Seiten
Urheber:  FDP
16/13021
am 27.09.2016
Antrag Planungsbremsen lösen – Infrastrukturausbau bedarfsgerecht voranbringen
2 Seiten
Urheber:  FDP
16/13020
am 27.09.2016
Kleine Anfrage Videobeobachtung durch Dortmunder Polizei bei „Es reicht“-Demonstration illegal?
3 Seiten
Urheber: Daniel Schwerd (fr.los)
16/13019
am 27.09.2016
Kleine Anfrage Finanzielle Zuwendungen an Elternverbände?
1 Seite
Urheber: Monika Pieper (PIRATEN)
16/13018
am 27.09.2016
Kleine Anfrage Rückstellung von der Einschulung
1 Seite
Urheber: Monika Pieper (PIRATEN)
16/13017
am 27.09.2016
Kleine Anfrage Umsetzungstand und Anwendung von Telematik im Rettungswesen
2 Seiten
Urheber: Susanne Schneider (FDP), Marc Lürbke (FDP), Angela Freimuth (FDP)
16/13016
am 27.09.2016
Kleine Anfrage Nutzungskonzepte des Landes für die leerstehende Essener Einrichtung Opti-Park – Was unternimmt die Landesregierung, um eine gigantische Steuergeldverschwendung von rund 30 Mio. Euro für den Leerstand einer großen Immobilie noch zu verhindern?
3 Seiten
Urheber: Ralf Witzel (FDP)
16/13015
am 27.09.2016
Kleine Anfrage Verfolgt die Landesregierung eine eigene Open-Access-Strategie?
2 Seiten
Urheber: Angela Freimuth (FDP), Ralf Witzel (FDP), Marcel Hafke (FDP)
16/13013
am 27.09.2016
Entschließungsantrag Mehr Pflegepersonal in den Krankenhäusern - eine menschliche Versorgung und Patientensicherheit zum Antrag „Mehr Pflegepersonal für eine menschliche Versorgung und Patientensicherheit“ der Fraktion der PIRATEN (Drucksache 16/9586)
5 Seiten
Urheber:  SPD, GRÜNE
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