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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/2469
am 24.04.2018
Änderungsantrag zu dem Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP "Gründung eines Beirates für die niederdeutsche Sprache und niederdeutsche Heimat" (Drucksache 17/2399)
1 Seite
Urheber:  AfD
17/2467
am 24.04.2018
Entschließungsantrag zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP "Dritte Orte" - Pilotprojekte für kulturelle Aktivitäten erarbeiten" (Drucksache 17/2402) „Dritte Orte“ – Orte der Gemeinschaft und Kultur im ganzen Land
2 Seiten
Urheber:  SPD
17/2465
am 24.04.2018
Kleine Anfrage Kleine Anfrage an die Landesregierung bezüglich Sicherung der Nahversorgung in ländlichen Räumen
2 Seiten
Urheber: Sven W. Tritschler (AfD)
17/2464
am 24.04.2018
Kleine Anfrage Schützt die Landesregierung unsere Kinder vor fragwürdigen Sexideologen?
2 Seiten
Urheber: Iris Dworeck-Danielowski (AfD), Thomas Röckemann (AfD)
17/2463
am 24.04.2018
Kleine Anfrage Wie groß ist der Hausärztemangel im Kreis Herford und in der Stadt Bad Oeynhausen?
2 Seiten
Urheber: Christian Dahm (SPD), Angela Lück (SPD)
17/2462
am 24.04.2018
Kleine Anfrage Gemeinsames Anti-Graffiti-Programm der Bahn und des Landes NRW
2 Seiten
Urheber: Gordan Dudas (SPD), Frank Müller (SPD)
17/2426
am 24.04.2018
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Kriminalstatistik der Kreispolizeibehörde Euskirchen
Urheber:  Ministerium des Innern
17/2425
am 24.04.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wie steht es um PIA?
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Bildung
17/2424
am 24.04.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Zunehmende Angriffe aus unsere Freunde und Helfer: Immer häufiger trifft es mittlerweile unsere Polizistinnen
4 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/2423
am 24.04.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Zusätzliche Nachfragegruppen auf einem angespannten Wohnungsmarkt
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/2457
am 23.04.2018
Antrag auf Aktuelle Stunde Auflösung der Stabsstelle für Umweltkriminalität - Verstößt Ministerin Schulze Föcking gegen den Geist des Parlaments?
2 Seiten
Urheber:  AfD
17/2456
am 23.04.2018
Antrag auf Aktuelle Stunde Hat Ministerin Schulze Föcking den Landtag getäuscht?
2 Seiten
Urheber:  GRÜNE
17/2454
am 23.04.2018
Kleine Anfrage „Tausenfüßler“ in Bonn – Neubau von acht statt vier Spuren an der BAB 565 ohne einen begleitenden Radschnellweg? Wie ernst meint die Landesregierung die Förderung der nicht motorisierten Nahmobilität eigentlich noch?
3 Seiten
Urheber: Horst Becker (GRÜNE), Arndt Klocke (GRÜNE)
17/2453
am 23.04.2018
Übersicht Übersicht 6 - In den Ausschüssen erledigte Anträge
8 Seiten
Urheber:  Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/2452
am 23.04.2018
Kleine Anfrage Feuer frei für Flächen-Fraß: Missachten die Änderungsvorschläge der Landesregierung am Landesentwicklungsplan übergeordnete Gesetze?
2 Seiten
Urheber: Horst Becker (GRÜNE)
17/2451
am 23.04.2018
Kleine Anfrage Verkauf von Identitäten durch Asylbewerber
2 Seiten
Urheber: Thomas Röckemann (AfD)
17/2450
am 23.04.2018
Mündliche Anfrage Welchen genauen Beitrag leistete die Stabsstelle Umweltkriminalität im Fall des „Kerosinlecks Shell“ und wie ist dieser Beitrag im MULNV dokumentiert?
5 Seiten
Urheber:  SPD
17/2450
am 23.04.2018
Mündliche Anfrage Wie will der Ministerpräsident das jetzt rechtskräftige Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf zum Luftreinhalteplan Düsseldorf umsetzen?
5 Seiten
Urheber: Arndt Klocke (GRÜNE)
17/2450
am 23.04.2018
Mündliche Anfrage Kopftuchverbot für Grundschülerinnen? Welche Erkenntnisse hat die Schulministerin?
5 Seiten
Urheber: Sigrid Beer (GRÜNE)
17/2450
am 23.04.2018
Mündliche Anfrage Wie stellt die Landesregierung die Einnahmen aus der Grundsteuer sicher?
5 Seiten
Urheber: Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE)
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