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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/4609
am 14.12.2018
Entschließungsantrag zum Antrag der Fraktion der SPD Strukturwandel im Rheinischen Revier konkret machen (Drucksache 17/4117) Rheinisches Revier stärken und Wachstum generieren – Arbeitsplätze sichern und Versorgungssicherheit gewährleisten
3 Seiten
Urheber:  AfD
17/4608
am 14.12.2018
Kleine Anfrage Sind die Fackeltätigkeiten bei der BP-Raffinerie in Gelsenkirchen mit den Zielen der Luftreinhalteplanung vereinbar?
2 Seiten
Urheber: Norwich Rüße (GRÜNE)
17/4607
am 14.12.2018
Kleine Anfrage Was tut die Landesregierung um einen EU-weiten Verzicht auf das routinemäßige Kupieren von Schwänzen bei Ferkeln durchzusetzen?
2 Seiten
Urheber: Norwich Rüße (GRÜNE)
17/4606
am 14.12.2018
Kleine Anfrage Wie wird das routinemäßige Kupieren von Schwänzen bei Ferkeln in NRW erfasst?
2 Seiten
Urheber: Norwich Rüße (GRÜNE)
17/4605
am 14.12.2018
Kleine Anfrage LTE an jeder Milchkanne?
2 Seiten
Urheber: Matthi Bolte-Richter (GRÜNE)
17/4604
am 14.12.2018
Kleine Anfrage Fliegt Ministerpräsident Laschet jetzt mit Markus Söder zum Mond?
1 Seite
Urheber: Matthi Bolte-Richter (GRÜNE)
17/4603
am 14.12.2018
Kleine Anfrage Gewaltverbrechen in St. Augustin – Welche Informationen hat die Landesregierung über den mutmaßlichen Täter?
2 Seiten
Urheber: Gabriele Walger-Demolsky (AfD)
17/4600
am 14.12.2018
Kleine Anfrage Sonne, Mond und Sterne. Ab wann wird ergänzende Kinderbetreuung in ganz Nordrhein-Westfalen möglich?
2 Seiten
Urheber: Dr. Dennis Maelzer (SPD)
17/4599
am 14.12.2018
Kleine Anfrage Prüfung einer Straßenbahn-Verbindung zwischen Köln-Nord und Leverkusen
1 Seite
Urheber: Martin Börschel (SPD), Andreas Kossiski (SPD), Eva Lux (SPD)
17/4538
am 14.12.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Was, wenn weiterführende Schulen solidarischer sind als die schwarz-gelbe Landes-regierung?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Bildung
17/4537
am 14.12.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Was macht eigentlich die „Bosbach-Kommission“ ?
2 Seiten
Urheber:  Ministerpräsident
17/4536
am 14.12.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Können energieintensive Unternehmen in Nordrhein-Westfalen weiter auf Vertrauensschutz für ihre Investitionen bauen?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/4594
am 13.12.2018
Kleine Anfrage Klagewelle in Asylfragen vor dem VG Köln
2 Seiten
Urheber: Gabriele Walger-Demolsky (AfD), Iris Dworeck-Danielowski (AfD)
17/4593
am 13.12.2018
Kleine Anfrage Klagewelle in Asylfragen vor dem VG Aachen
2 Seiten
Urheber: Gabriele Walger-Demolsky (AfD), Iris Dworeck-Danielowski (AfD)
17/4592
am 13.12.2018
Kleine Anfrage Klagewelle in Asylfragen vor dem VG Düsseldorf
2 Seiten
Urheber: Gabriele Walger-Demolsky (AfD), Nic Peter Vogel (AfD)
17/4591
am 13.12.2018
Kleine Anfrage Klagewelle in Asylfragen vor dem VG Münster
2 Seiten
Urheber: Gabriele Walger-Demolsky (AfD), Helmut Seifen (AfD)
17/4590
am 13.12.2018
Kleine Anfrage Klagewelle in Asylfragen vor dem VG Minden
2 Seiten
Urheber: Gabriele Walger-Demolsky (AfD), Thomas Röckemann (AfD)
17/4589
am 13.12.2018
Kleine Anfrage Klagewelle in Asylfragen vor dem VG Gelsenkirchen
2 Seiten
Urheber: Gabriele Walger-Demolsky (AfD), Christian Loose (AfD)
17/4588
am 13.12.2018
Kleine Anfrage Klagewelle in Asylfragen vor dem VG Arnsberg
2 Seiten
Urheber: Gabriele Walger-Demolsky (AfD), Christian Loose (AfD)
17/4587
am 13.12.2018
Kleine Anfrage Spätaussiedler in Nordrhein-Westfalen
2 Seiten
Urheber: Gabriele Walger-Demolsky (AfD)
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