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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/5253
am 22.02.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Kleine Anfrage Wie will die Landesregierung mit dem LEP einen Ausbaustopp für Windkraftanlagen bewirken?
Urheber: Michael R. Hübner (SPD)
17/5252
am 22.02.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Kleine Anfrage Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Justizvollzug – Situation von Alleinerziehenden und Eltern in Teilzeit
Urheber: Sonja Bongers (SPD), Frank Müller (SPD)
17/5251
am 22.02.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Kleine Anfrage Wiedervorlage: Intensivtransporte per Hubschrauber in NRW – Wann kommt der Er-lass?
Urheber: Gordan Dudas (SPD)
17/5250
am 22.02.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Kleine Anfrage Gesundheit der Beschäftigten im Justizvollzug
Urheber: Sonja Bongers (SPD), Frank Müller (SPD)
17/5249
am 22.02.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Kleine Anfrage Was tut die Landesregierung gegen undurchsichtige Regelungen beim Einsatz verschiedener Berufsgruppen in der ambulanten und stationären Behand-lungspflege?
Urheber: Angela Lück (SPD)
17/5240
am 22.02.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Unterrichtung Hambacher Forst, ein Appell
Urheber:  Präsident des Landtags
17/5237
am 22.02.2019
Kleine Anfrage Umgang mit Spionage-Vorwürfen gegen Huawei
1 Seite
Urheber: Matthi Bolte-Richter (GRÜNE), Horst Becker (GRÜNE)
17/5224
am 22.02.2019
Unterrichtung Jahresbericht 2018 gemäß § 28 VSG NRW
2 Seiten
Urheber:  Parlamentarisches Kontrollgremium
17/5186
am 22.02.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Abstellen von Lastenrädern und Fahrradanhängern in Garagen
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/5167
am 22.02.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Was macht eigentlich die Expertenkommission für E-Mobilität?
4 Seiten
Urheber:  Ministerpräsident
17/5233
am 21.02.2019
Unterrichtung „Drohenden Ausbaustopp verhindern – Kommunen bei der Schaffung von Kita-Plätzen nicht im Regen stehen lassen“
1 Seite
Urheber:  Präsident des Landtags
17/5232
am 21.02.2019
Entschließungsantrag zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Die Zeit ist reif für einen Neustart -Altschulden der Kommunen müssen nachhaltig und solidarisch abgebaut werden!“ (Drucksache 17/5023)
2 Seiten
Urheber:  AfD
17/5230
am 21.02.2019
Kleine Anfrage Razzien im Ruhrgebiet am 12. Januar 2019 – wer hat die Medien dorthin bestellt?
2 Seiten
Urheber: Verena Schäffer (GRÜNE)
17/5229
am 21.02.2019
Kleine Anfrage Steht die geplante Erweiterung des Kiesabbaus in Kamp-Lintfort im Einklang mit den langfristigen Zielen der Landesgartenschau 2020?
2 Seiten
Urheber: Oliver Keymis (GRÜNE), Horst Becker (GRÜNE), Stefan Engstfeld (GRÜNE)
17/5227
am 21.02.2019
Kleine Anfrage Zukunft der „Stroke Unit“ des St.-Marien-Hospitals in Borken
2 Seiten
Urheber: André Stinka (SPD)
17/5226
am 21.02.2019
Kleine Anfrage Zwischenbilanz der EU-Förderung für die Stadt Hagen
1 Seite
Urheber: Wolfgang Jörg (SPD)
17/5223
am 21.02.2019
Antrag Die Kommunen bei der Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten wirksam stärken – FlüAG-Kostenpauschale endlich erhöhen und Perspektiven für Geduldete schaffen
3 Seiten
Urheber:  GRÜNE
17/5222
am 21.02.2019
Entschließungsantrag zum Antrag der Fraktion der SPD „10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Die schwarz-gelbe Landesregierung muss alle Kräfte bündeln, um ein inklusives NRW zu schaffen!“ (DS 17/5061) Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ¿ Teilhabe stärken, individuelle Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen, Rahmenbedingungen verbessern
3 Seiten
Urheber:  CDU, FDP
17/5166
am 21.02.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Dilemma um Fortsetzung der B528: Gibt es einen goldenen Mittelweg?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Verkehr
17/5161
am 21.02.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Was kostet die „Heimat Akademie“ die Steuerzahler?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
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