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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
16/14323
am 23.02.2017
Kleine Anfrage Unterrichtsbedingungen an Schulen im Kreis Viersen – Wie sieht die aktuelle Faktenlage zur Unterrichtsversorgung, zum Personalbedarf, zum Altersdurchschnitt der Lehrerkollegien und zu den Klassengrößen aus?
2 Seiten
Urheber: Dietmar Brockes (FDP)
16/14322
am 23.02.2017
Kleine Anfrage Wann und wie oft hat der „Konzern Land“ Share Deals abgeschlossen?
2 Seiten
Urheber: Christian Möbius (CDU)
16/14321
am 23.02.2017
Kleine Anfrage Förderung von Kindern mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf Emo-tionale und soziale Entwicklung in der Orientierungsstufe an Primarförderschu-len zur Rückschulung in das allgemeine Schulsystem
2 Seiten
Urheber: Ilka Freifrau von Boeselager (CDU), Andrea Milz (CDU), Michael-Ezzo Solf (CDU)
16/14313
am 23.02.2017
Kleine Anfrage Weiterer Erdogan-Auftritt in Nordrhein-Westfalen? Wird die Landesregierung auch handeln oder wieder nur reden?
2 Seiten
Urheber: Serap Güler (CDU)
16/14312
am 23.02.2017
Kleine Anfrage Windkraft / Neues Helgoländer Papier
1 Seite
Urheber: Matthias Kerkhoff (CDU)
16/14311
am 23.02.2017
Kleine Anfrage Widerspruch bei der Urheberschaft des Programms „Gute Schule 2020“
2 Seiten
Urheber: Christian Möbius (CDU)
16/14310
am 23.02.2017
Kleine Anfrage „3 plus 2-Regelungen“ in Nordrhein-Westfalen
1 Seite
Urheber: Bernhard Tenhumberg (CDU), Walter Kern (CDU)
16/14280
am 23.02.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Neufassung der Strommarktverordnung im Rahmen des Winterpakets der EU-Kommission: Bedeutung für die künftige Energieerzeugung in Nordrhein-Westfalen
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
16/14279
am 23.02.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Regelung zur Frauenförderung nach § 19 Abs. 6 Landesbeamtengesetz NRW
6 Seiten
Urheber:  Ministerium für Inneres und Kommunales
16/14278
am 23.02.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Kosten für die Sperranlage vor der Leverkusener Rheinbrücke
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
16/14309
am 22.02.2017
Kleine Anfrage Stetig steigende Ausgaben der Landschaftsverbände führen zu immer stärkeren kommunalpolitischen Auseinandersetzungen – Wie hat sich der Anteil der Schlüsselzuweisungen des Landes an die Landschaftsverbände im zeitlichen Verlauf entwickelt?
2 Seiten
Urheber: Henning Höne (FDP), Thomas Nückel (FDP)
16/14308
am 22.02.2017
Kleine Anfrage Vollständige Ermittlung von Mehrarbeit und Überstunden im Polizeidienst
2 Seiten
Urheber: Dirk Schatz (PIRATEN)
16/14307
am 22.02.2017
Kleine Anfrage Regelung zur Frauenförderung nach § 19 Abs. 6 Landesbeamtengesetz NRW – Konkrete Zahlen von Frauen in Führungspositionen
2 Seiten
Urheber: Dirk Schatz (PIRATEN)
16/14306
am 22.02.2017
Kleine Anfrage Regelung zur Frauenförderung nach §19 Abs. 6 Landesbeamtengesetz NRW – Konkretisierung
1 Seite
Urheber: Dirk Schatz (PIRATEN)
16/14305
am 22.02.2017
Kleine Anfrage Wie arbeitet NRW die „freiwillige“ Kastration homosexueller Männer in den Jahren 1946 bis 1994 auf?
2 Seiten
Urheber: Daniel Schwerd (fr.los)
16/14304
am 22.02.2017
Berichtigung Klagewelle durch Frauenförderung
1 Seite
16/14303
am 22.02.2017
Kleine Anfrage Planungsstand der Landesstraße 361n (Ortsumgehung Bergheim)
1 Seite
Urheber: Rita Klöpper (CDU)
16/14302
am 22.02.2017
Kleine Anfrage Planungsstand für den Lückenschluss der A 46 von AS Hemer bis AS Arnsberg
2 Seiten
Urheber: Klaus Voussem (CDU), Thorsten Schick (CDU)
16/14301
am 22.02.2017
Kleine Anfrage Nichtveröffentlichung eines Sexualdelikts in Sprockhövel durch die Polizei?
1 Seite
Urheber: Theo Kruse (CDU)
16/14299
am 22.02.2017
Kleine Anfrage Transparente Darstellung der Personalausgabenquote durch die Landesregierung?
2 Seiten
Urheber: Rolf Seel (CDU)
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