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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/224
am 24.07.2017
Kleine Anfrage Kleine Anfrage an die Landesregierung zur Einstellung der Verwaltungsverfahren zur Rückforderung von Zuwendungen an die Flughafen Essen/Mülheim GmbH
2 Seiten
Urheber: Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE), Barbara Steffens (GRÜNE)
17/223
am 24.07.2017
Kleine Anfrage Sozialer Wohnungsbau – Überfällige Einführung der Fehlbelegungsabgabe?
2 Seiten
Urheber: Herbert Strotebeck (AfD)
17/222
am 24.07.2017
Kleine Anfrage Warum hat Ministerpräsident Laschet im Bundesrat Bayerns Interessen unterstützt?
2 Seiten
Urheber: Wibke Brems (GRÜNE)
17/216
am 24.07.2017
Kleine Anfrage Wie sichert die schwarz-gelbe Landesregierung den Games-Standort NRW?
1 Seite
Urheber: Matthi Bolte-Richter (GRÜNE)
17/215
am 24.07.2017
Kleine Anfrage Widersprüche in der Integrationspolitik – Welchen Kurs verfolgt die Landesregierung?
1 Seite
Urheber: Ibrahim Yetim (SPD)
17/214
am 24.07.2017
Kleine Anfrage Blockierte Rettungsgassen: Was tut die Landesregierung?
1 Seite
Urheber: Ibrahim Yetim (SPD)
17/213
am 24.07.2017
Kleine Anfrage Zukunft des Projektes „Kein Kind zurücklassen“: Kann sich der Kreis Lippe auf die weitere Förderung verlassen?
2 Seiten
Urheber: Dr. Dennis Maelzer (SPD), Ellen Stock (SPD), Jürgen Berghahn (SPD)
17/212
am 24.07.2017
Kleine Anfrage Initiativen Qualifizierung und Ausbildung von Zugewanderten
1 Seite
Urheber: Gabriele Walger-Demolsky (AfD)
17/200
am 24.07.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Eigentumsförderung in Nordrhein-Westfalen
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/172
am 21.07.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Die „Identitäre Bewegung“ in Nordrhein-Westfalen
5 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/171
am 21.07.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Beeinflussung des Landtagswahlkampfs durch die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung, Geldmittel aus dem Landeshaushalt NRW
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kultur und Wissenschaft
17/210
am 20.07.2017
Unterrichtung Einsetzung eines Unterausschusses Personal des Haushalts- und Finanzausschusses
1 Seite
Urheber:  Präsident des Landtags
17/208
am 20.07.2017
Kleine Anfrage Plant die Landesregierung einen Stellenabbau bei der Polizei im Kreis Recklinghausen und Bottrop?
2 Seiten
Urheber: Andreas Becker (SPD), Thomas Göddertz (SPD), Michael R. Hübner (SPD), Lisa-Kristin Kapteinat (SPD), Carsten Löcker (SPD)
17/207
am 20.07.2017
Kleine Anfrage Plant die Landesregierung einen Stellenabbau bei der Polizei im Polizeipräsidium Mönchengladbach?
2 Seiten
Urheber: Hans-Willi Körfges (SPD)
17/206
am 20.07.2017
Kleine Anfrage Plant die Landesregierung einen Stellenabbau bei der Polizei im Bereich des Polizeipräsidiums Aachen?
2 Seiten
Urheber: Karl Schultheis (SPD)
17/202
am 20.07.2017
Kleine Anfrage Wie hoch sind die Folge- und Ewigkeitskosten des Braunkohleabbaus?
2 Seiten
Urheber: Wibke Brems (GRÜNE)
17/201
am 19.07.2017
Kleine Anfrage Plant die Landesregierung einen Stellenabbau bei der Polizei im PP Duisburg?
2 Seiten
Urheber: Sarah Philipp (SPD), Rainer Bischoff (SPD), Frank Börner (SPD)
17/199
am 19.07.2017
Kleine Anfrage Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt
1 Seite
Urheber: Ibrahim Yetim (SPD)
17/198
am 19.07.2017
Kleine Anfrage Fall Bivsi R. – Was tut die Landesregierung um Abschiebungen aus humanitären Gründen zu vermeiden?
1 Seite
Urheber: Ibrahim Yetim (SPD)
17/197
am 19.07.2017
Kleine Anfrage Der Landeverkehrsminister muss aufklären: Planfeststellungsverfahren für Bundesfernstraßen in NRW?
1 Seite
Urheber: Sarah Philipp (SPD)
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