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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/1260
am 17.11.2017
Kleine Anfrage Straftaten im Rahmen des "Elften im Elften" in Köln
1 Seite
Urheber: Sven W. Tritschler (AfD), Roger Beckamp (AfD), Iris Dworeck-Danielowski (AfD)
17/1256
am 17.11.2017
Kleine Anfrage Zuverlässigkeitsüberprüfungen von Personal an Flughäfen in NRW
2 Seiten
Urheber: Guido van den Berg (SPD)
17/1255
am 17.11.2017
Kleine Anfrage Umsetzung des Landesgewaltschutzkonzepts für Flüchtlingseinrichtungen
2 Seiten
Urheber: Berivan Aymaz (GRÜNE), Josefine Paul (GRÜNE)
17/1254
am 17.11.2017
Kleine Anfrage Drücken sich die Ministerien vor der Ausrichtung der Hagenkonferenz?
1 Seite
Urheber: Wolfgang Jörg (SPD)
17/1253
am 17.11.2017
Kleine Anfrage Mehr Geld vom Bund für die Bildung? - Sinneswandel beim Ministerpräsidenten?
2 Seiten
Urheber: Stefan Zimkeit (SPD)
17/1249
am 17.11.2017
Entschließungsantrag zum „Gesetz zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen“ (Drs. 17/1046) zu Artikel 2 „Gesetz über die Sicherung von Tariftreue und Mindestlohn bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein- Westfalen – TVgG NRW)”
3 Seiten
Urheber:  GRÜNE
17/1248
am 17.11.2017
Entschließungsantrag Einstellung der Förderung für das Projekt „Sach Wat“ im Rahmen der Integrationsförderung des Landes NRW. (KOMM-AN NRW)
2 Seiten
Urheber:  AfD
17/1247
am 17.11.2017
Entschließungsantrag zum Antrag der Fraktion der SPD „Der Integrationsplan für NRW muss fortgeführt werden“ (Drucksache 17/818) Ausbau der Förderung für die Initiative „Durch Begegnung Brücken bauen“ im Rahmen der Integrationsförderung des Landes NRW. (KOMM-AN NRW)
2 Seiten
Urheber:  AfD
17/1197
am 17.11.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Kita-Gebühren und weitere finanzielle Belastungen in den Jugendamtsbezirken Kreis Gütersloh, Stadt Gütersloh, Stadt Verl und Rheda-Wiedenbrück
14 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1196
am 17.11.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Kita-Gebühren und weitere finanzielle Belastungen im Jugendamtsbezirk Bielefeld
14 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1195
am 17.11.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Kita-Gebühren und weitere finanzielle Belastungen im Jugendamtsbezirk Hamm
14 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1194
am 17.11.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Kita-Gebühren und weitere finanzielle Belastungen in den Jugendamtsbezirken im Kreis Minden-Lübbecke
14 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1193
am 17.11.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Kita-Gebühren und weitere finanzielle Belastungen in den Jugendamtsbezirken Gummersbach, Wiehl, Wipperfürth, Oberberg. Kreis.
14 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1192
am 17.11.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Kita-Gebühren und weitere finanzielle Belastungen im Jugendamtsbezirk Bonn
14 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1191
am 17.11.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Kita-Gebühren und weitere finanzielle Belastungen im Jugendamtsbezirk Mülheim/Ruhr
14 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1190
am 17.11.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Kita-Gebühren und weitere finanzielle Belastungen in den Jugendamtsbezirken des Kreises Unna, der Städte Schwerte und Unna.
14 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1189
am 17.11.2017
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Kita-Gebühren und weitere finanzielle Belastungen in den Jugendamtsbezirken Bergisch Gladbach, Leichlingen, Wermelskirchen, Overath, Rösrath und Rhein. Berg. Kreis
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1188
am 17.11.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Kita-Gebühren und weitere finanzielle Belastungen in den Jugendamtsbezirken Bad Honnef, Bornheim, Hennef, Königswinter, Lohmar, Meckenheim, Niederkassel, Rheinbach, Siegburg, Troisdorf und Kreis Rhein-Sieg
14 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1187
am 17.11.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Kita-Gebühren und weitere finanzielle Belastungen in den Jugendamtsbezirken Kreis Soest und Soest
14 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1186
am 17.11.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Kita-Gebühren und weitere finanzielle Belastungen in den Jugendamtsbezirken Kreis Coesfeld, Coesfeld und Dülmen
14 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
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