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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/7173
am 22.08.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Antisemitische Straftaten im ersten Halbjahr 2019
Urheber:  Ministerium des Innern
17/7172
am 22.08.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Flüchtlingsfeindliche Straftaten im ersten Halbjahr 2019
Urheber:  Ministerium des Innern
17/7171
am 22.08.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Islamfeindliche Straftaten im ersten Halbjahr 2019
Urheber:  Ministerium des Innern
17/7170
am 22.08.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 46sieben
Urheber:  Ministerium für Verkehr
17/7169
am 22.08.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Reaktivierung der Schienenstrecke Bünde - Bassum
Urheber:  Ministerium für Verkehr
17/7204
am 21.08.2019
Kleine Anfrage Was tut die Landesregierung um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Energie- und Industriebereich zu verbessern?
4 Seiten
Urheber: Rüdiger Weiß (SPD), Michael R. Hübner (SPD)
17/7199
am 21.08.2019
Kleine Anfrage Wie setzt sich die Landesregierung für einen reibungslosen Ablauf grenzüberschreitender Notfallhilfe ein?
2 Seiten
Urheber: Rüdiger Weiß (SPD), Josef Neumann (SPD)
17/7197
am 21.08.2019
Kleine Anfrage Unzureichend informiert – Kann die Landesregierung dem Abgeordneten Witzel helfen?
2 Seiten
Urheber: Michael R. Hübner (SPD)
17/7196
am 21.08.2019
Kleine Anfrage Kleine Anfrage Was tut die Landesregierung, um die grenzüberschreitende Wissensregion zu fördern?
3 Seiten
Urheber: Rüdiger Weiß (SPD)
17/7192
am 21.08.2019
Kleine Anfrage 17/7194
am 21.08.2019
Kleine Anfrage Wie setzt sich die Landesregierung für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich von Kindern und Jugendlichen ein?
3 Seiten
Urheber: Rüdiger Weiß (SPD)
17/7193
am 21.08.2019
Kleine Anfrage Was tut die Landesregierung, um die grenzüberschreitende Wissensregion zu fördern?
3 Seiten
Urheber: Rüdiger Weiß (SPD)
17/7192
am 21.08.2019
Kleine Anfrage Warum kümmert sich die Landesregierung nicht darum, soziale Ungleichheit in der Europäischen Union zu bekämpfen?
3 Seiten
Urheber: Rüdiger Weiß (SPD)
17/7191
am 21.08.2019
Kleine Anfrage Ist die Kleine Anfrage zur „Gutachteritis in der Landesregierung“ von der Landesregierung vollständig beantwortet worden?
2 Seiten
Urheber: Sarah Philipp (SPD)
17/7190
am 21.08.2019
Kleine Anfrage Hat die Landesregierung die Kleine Anfrage zur „Gutachteritis in der Landesregierung“ vollständig beantwortet?
2 Seiten
Urheber: Sarah Philipp (SPD)
17/7189
am 21.08.2019
Kleine Anfrage Social-Media-Aktivität der Landesregierung
1 Seite
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD), Alexander Vogt (SPD)
17/7188
am 21.08.2019
Kleine Anfrage Verunsicherung in der NRW-Schullandschaft: Ist der Einsatz von Cloudlösungen an NRW-Schulen datenschutzrechtlich problematisch?
1 Seite
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/7187
am 21.08.2019
Kleine Anfrage Wie unterstützt die Landesregierung das kommunale Ehrenamt?
2 Seiten
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/7186
am 21.08.2019
Kleine Anfrage Alle warten, nur eine schläft: Was unternimmt die Landesregierung in Sachen Altschulden?
2 Seiten
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/7168
am 21.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Potenziale für Stadtentwicklung und Wohnungsbau auf Flächen der Deutsche Bahn AG und des Bundeseisenbahnvermögens in NRW
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
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