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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/8902
am 30.03.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Wie ist es um die notärztliche und Rettungsdienstversorgung im Kreis Steinfurt bestellt?
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/8901
am 30.03.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Ist der „Erlass zur Aufenthaltsgewährung bei gut integrierten Ausländern“ vom 25.03.2019 wirkungslos verpufft?
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/8900
am 30.03.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Welche Erfahrungen hat die Landesregierung mit dem Projekt „Vielfalt zum Anfassen: Schüler*innen gegen Antisemitismus" gemacht?
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/8899
am 30.03.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage In welchem Umfang zieht die Landesregierung Forderungen gegenüber abgeschobenen Ausländern ein?
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/8898
am 30.03.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Wie bewahrt die Landesregierung bei der strategischen Neuausrichtung des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM) das Subsidiaritätsprinzip?
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/8897
am 30.03.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Einfluss der Muslimbruderschaft in NRW
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/8896
am 30.03.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Welche Maßnahmen plant die Landesregierung bei Bodenschutzwäldern mit Verkehrssicherungsfunktion?
Urheber:  Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/8919
am 27.03.2020
Beschlussempfehlung und Bericht Gesetz zur Zustimmung zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung weiterer Gesetze (18. Rundfunkänderungsgesetz)
13 Seiten
Urheber:  Ausschuss für Kultur und Medien
17/8895
am 27.03.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Zentraler Omnibusbahnhof in Lübbecke
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Verkehr
17/8907
am 26.03.2020
Beschlussempfehlung und Bericht Noch nicht genehmigte über- und außerplanmäßige Ausgaben des Haushaltsjahres 2018
3 Seiten
Urheber:  Haushalts- und Finanzausschuss
17/8906
am 26.03.2020
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Zustimmung zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung weiterer Gesetze (18. Rundfunkänderungsgesetz)“ (Drs. 17/8130)
2 Seiten
Urheber:  CDU, FDP
17/8883
am 26.03.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Das Coronavirus – Maßnahmen gegen eine Ausbreitung in NRW
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/8905
am 25.03.2020
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Zustimmung zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung weiterer Gesetze (18. Rundfunkänderungsgesetz)“ (Drs. 17/8130)
2 Seiten
Urheber:  CDU, FDP
17/8904
am 25.03.2020
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Zustimmung zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung weiterer Gesetze (18. Rundfunkänderungsgesetz)“ (Drs. 17/8130)
5 Seiten
Neudruck
Urheber:  CDU, SPD, FDP, GRÜNE
17/8880
am 25.03.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Welche Annahmen liegen der Landesregierung bezüglich der Behauptung der Bundesregierung einer energiewirtschaftlichen Notwendigkeit von Garzweiler II vor?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/8879
am 25.03.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Wie ist die hausärztliche Versorgung im Kreis Steinfurt im Jahr 2020?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/8878
am 25.03.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Wie groß ist der Fachärztemangel im Kreis Steinfurt im Jahr 2020?
9 Seiten
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/8903
am 24.03.2020
Unterrichtung Entwurf einer Verordnung zur Abschaffung der verpflichtenden Abweichungsprüfung im Abitur und zur Änderung von Ausbildungs- und Prüfungsordnungen gemäß § 52 Schulgesetz NRW
1 Seite
Urheber:  Präsident des Landtags
17/8894
am 24.03.2020
Antrag Entschlossen, schnell und solidarisch – so meistern wir die Corona-Krise!
13 Seiten
Urheber:  AfD
17/8893
am 24.03.2020
Antrag 20 Jahre „Erneuerbare-Energien-Gesetz“ – EEG Kartell endlich beenden, Verbraucher und Unternehmen entlasten!
6 Seiten
Urheber:  AfD
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