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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Suchergebnisse (1 bis 20 von 274)

Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/6613
am 25.06.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Die Steuereinnahmen sinken – Benötigt NRW ein Spendenkonto?
Urheber:  Ministerium der Finanzen
17/6612
am 25.06.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Bedeutung von Reha-Maßnahmen für NRW
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/6605
am 25.06.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Wie wirkte sich in 2018 die gegenseitige Deckungsfähigkeit von Investitions-, Sport- und Schulpauschale im Kreis Siegen-Wittgenstein (Kommunen Siegen, Freudenberg, Burbach, Neunkirchen, Kreuztal, Netphen, Wilnsdorf, Bad Berleburg, Hilchenbach, Bad Laasphe, Erndtebrück) aus?
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/6604
am 25.06.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage „Clan-Fehde“ in Köln-Kalk mit fünf Schwerverletzten – Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung?
Urheber:  Ministerium des Innern
17/6645
am 24.06.2019
Aktuelle Stunde „Fridays for Future" trifft „Ende Gelände"-Extremisten - Autoritätsverlust der Schulministerin auf ganzer Linie
3 Seiten
Urheber:  AfD
17/6644
am 24.06.2019
Aktuelle Stunde Demokratie und Rechtsstaat schützen: Kampf gegen rechtsextremistischen Terror und Bedrohungen intensivieren
2 Seiten
Urheber:  SPD
17/6643
am 24.06.2019
Aktuelle Stunde Null-Toleranz bei Rechtsextremismus, Hass und Drohungen!
2 Seiten
Urheber:  CDU, FDP
17/6642
am 24.06.2019
Eilantrag Rechtsterrorismus bekämpfen – Solidarität mit den Opfern rassistischer Gewalt
3 Seiten
Urheber:  GRÜNE
17/6641
am 24.06.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Mündliche Anfrage Widersprüche der Ministerin zu gezucker-ten Milchprodukten?
Urheber: Dr. Martin Vincentz (AfD)
17/6641
am 24.06.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Mündliche Anfrage 1. Welche vertraglichen Vereinbarungen gibt es zwischen dem Ministerium für Schule und Bildung und der Kanzlei Lu-ther?
Urheber: Jochen Ott (SPD)
17/6640
am 24.06.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Übersicht Übersicht 20 gemäß § 82 Abs. 2 der Geschäftsordnung
Urheber:  Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/6639
am 24.06.2019
Kleine Anfrage Probleme durch laute Motorräder
2 Seiten
Urheber: Arndt Klocke (GRÜNE), Horst Becker (GRÜNE), Norwich Rüße (GRÜNE)
17/6611
am 24.06.2019
Gesetzentwurf Umsetzungsgesetz zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages in Nord-rhein-Westfalen
43 Seiten
Neudruck
Urheber:  Landesregierung
17/6610
am 24.06.2019
Beschlussempfehlung und Bericht Gesetz zur Anpassung der Abgabefreiheit bei Einleitung von verschmutztem Niederschlagswasser
13 Seiten
Urheber:  Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/6608
am 24.06.2019
Beschlussempfehlung und Bericht Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen
4 Seiten
Urheber:  Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/6586
am 24.06.2019
Gesetzentwurf Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie
17 Seiten
Urheber:  AfD
17/6576
am 24.06.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Die Bundesländer erhielten im Glücksspielstaatsvertrag die Aufgabe, Mindestabstände zwischen Spielhallen in die landesgesetzlichen Regelungen aufzunehmen. Dem ist die Landesregierung mit dem Gesetz zur Ausführung des Glücksspielstaatsvertrages (Ausführungsgesetz NRW Glücksspielstaatsvertrag - AG GlüStV NRW) vom 13.11.2012 nachgekommen. Aufgrund fehlender Auswahlkriterien scheitern nun die Kommunen bei der Umsetzung.
3 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/6575
am 24.06.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Schließt die Landesregierung HSK-Kommunen von der ÖPNV-Förderung aus?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Verkehr
17/6574
am 24.06.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wird die Landesregierung konsequente Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus leisten?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kultur und Wissenschaft
17/6573
am 24.06.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wo gibt es ein Angebot des Gemeinsamen Lernens für welchen Förderschwerpunkt?
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Bildung
Termine
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