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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/2021
am 23.02.2018
Kleine Anfrage Möchte die Landesregierung gemeinschaftliche und nachbarschaftliche Wohnprojekte gezielt abwürgen?
1 Seite
Urheber: Susana dos Santos Herrmann (SPD), Jochen Ott (SPD)
17/2020
am 23.02.2018
Kleine Anfrage Werden die Kommunen mit dem Nichtraucherschutz alleine gelassen?
1 Seite
Urheber: Serdar Yüksel (SPD)
17/2019
am 23.02.2018
Kleine Anfrage Wie groß ist der Hausärztemangel im Rhein-Erft-Kreis?
1 Seite
Urheber: Guido van den Berg (SPD)
17/2018
am 23.02.2018
Kleine Anfrage Tödliche Schüsse bei SEK-Einsatz in Wuppertal
2 Seiten
Urheber: Frank Neppe (fr.los)
17/1980
am 23.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Nun doch eine Ortsumgehung der L 264 für die Ortschaft Kelz in der Gemeinde Vettweiß?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Verkehr
17/1979
am 23.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wie steht Staatssekretärin Güler zur Freiheit der Berichterstattung?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1978
am 23.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Was wird Minister Wüst unternehmen, um die Planungen für die B 239n zwischen Herford und Kirchlengern fortzusetzen?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Verkehr
17/1972
am 23.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wie stellt die Landesregierung sicher, dass das Handeln der Mitglieder der Landesregierung sowie der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre auch nach Verwaltungsverfahrensgesetz rechtssicher ist?
3 Seiten
Urheber:  Ministerpräsident
17/1971
am 23.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Sind Journalistinnen und Journalisten nur unabhängig, wenn sie ein CDU-Parteibuch haben?
2 Seiten
Urheber:  Ministerpräsident
17/1970
am 23.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Stellen in der Ministerialbürokratie - Ist der Ministerpräsident nicht informiert?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/1969
am 23.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Auswirkungen der Schließung der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) Dortmund auf die Ausländerbehörden in den Kreisen und Städten
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/2017
am 22.02.2018
Große Anfrage Kita- und OGS-Gebühren sowie weitere finanzielle Belastungen der Familien in NRW
6 Seiten
Urheber:  SPD
17/2015
am 22.02.2018
Kleine Anfrage Reaktivierung der WLE-Strecke Münster-Sendenhorst
1 Seite
Urheber: Arndt Klocke (GRÜNE)
17/2014
am 22.02.2018
Kleine Anfrage Expertenrat Elektromobilität
1 Seite
Urheber: Arndt Klocke (GRÜNE)
17/2001
am 22.02.2018
Beschlussempfehlung und Bericht Philosophie verleiht Flügel
5 Seiten
Urheber:  Ausschuss für Schule und Bildung
17/1967
am 22.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Gehalts- und Dienstsituation der Landespolizei
2 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/1966
am 22.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Der Brexit-Beauftragte der Landesregierung – das Phantom in der Staatskanzlei
3 Seiten
Urheber:  Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
17/1965
am 22.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wunder gibt es immer wieder - oder sind es nur politische Halluzinationen des Ministerpräsidenten? Welchen Anteil hat die schwarz-gelbe Landesregierung tatsächlich am Rückgang der Einbruchskriminalität in NRW?
59 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/2013
am 21.02.2018
Kleine Anfrage Sicher ist sicher? Unterschiedliche Praxis bei Bombenentschärfungen!
2 Seiten
Urheber: Frank Müller (SPD)
17/2012
am 21.02.2018
Kleine Anfrage Gesagt, getan? Was tut die Landesregierung zur Einführung von „Building Information Modeling“ (BIM)
1 Seite
Urheber: Sarah Philipp (SPD), Sven Wolf (SPD)
Termine
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