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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
16/15053
am 26.05.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Transparenz bei Bergbauberechtigungen für Grubengas
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
16/15052
am 26.05.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Organisationschaos der Landesregierung um die geplante Zentrale Landesaufnahmeeinrichtung in Bochum
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Inneres und Kommunales
16/15051
am 26.05.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Verzögerungen bei der Abschiebung ausreisepflichtiger Personen in Essen – Welche kommunalen Mehrbelastungen bei der Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen erwachsen aus den Versäumnissen des Landes?
5 Seiten
Urheber:  Ministerium für Inneres und Kommunales
16/15050
am 26.05.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Sexualdelikt in der Siegaue
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Inneres und Kommunales
16/15049
am 26.05.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Wann startet die Landesregierung die Benachrichtigung der Fußballfans über ihren Eintrag in die SKB-Dateien?
3 Seiten
Neudruck
Urheber:  Ministerium für Inneres und Kommunales
16/15048
am 26.05.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Gefährder in NRW nach dem Fall Amri weiter auf freiem Fuß? Warum wurde der im Zusammenhang mit dem BVB-Anschlag festgenommene mutmaßliche IS-Kämpfer aus dem Irak nicht früher festgenommen?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Inneres und Kommunales
16/15047
am 26.05.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Verbissgutachten der Forstbehörden
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
16/15046
am 26.05.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Uranmülllagerung und neue Uranmüll-Lagerhalle an der Urananreicherungsanlage Gronau
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
16/15045
am 26.05.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Beamtenrechtliche Versorgung im Fall Wendt
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Inneres und Kommunales
16/15044
am 26.05.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Wie gestaltet sich der Stand der Umsetzung des Krankenhausplans NRW 2015?
10 Seiten
Urheber:  Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter
16/15043
am 26.05.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Entwicklung der Beförderungen in der Finanzverwaltung im Monat März 2017 – Wie sehen die Beförderungsentscheidungen des Finanzministers nach Beendigung der zurückliegenden und vor der nächsten Beförderungswelle aus?
23 Seiten
Urheber:  Finanzministerium
16/15042
am 26.05.2017
Antwort auf Kleine Anfrage 900 Millionen Euro - Entlastung der Kommunen durch Wegfall der Gewerbesteuerumlage ab dem Jahr 2020
24 Seiten
Urheber:  Finanzministerium
16/15041
am 26.05.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Welche Kenntnisse besitzt die Landesregierung über den derzeitigen Zustand der Dienstgebäude der Polizei in Ostwestfalen-Lippe?
3 Seiten
Urheber:  Finanzministerium
16/15039
am 24.05.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Stand und Ausbau von OpenData durch Open.NRW
5 Seiten
Urheber:  Ministerium für Inneres und Kommunales
16/15038
am 24.05.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Sind tatsächlich keine materiell-rechtlichen Änderungen durch den Erlass „Unterricht für neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler“ erfolgt?
5 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Weiterbildung
16/15037
am 24.05.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Justizstandort NRW - Wie ist die bauliche und räumliche Situation der Gerichtsstandorte?
2 Seiten
Urheber:  Justizministerium
16/15036
am 24.05.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Wie bewertet die Landesregierung die Ausbreitung des Bibers in unserem Bundesland?
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
16/15035
am 23.05.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2017 für Schulen in der Stadt Bochum – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Weiterbildung
16/15040
am 22.05.2017
Zwischenbericht 2. Zwischenbericht des PUA V (Fall Amri)
58 Seiten
Urheber:  Parlamentarischer Untersuchungsausschuss - Fall Amri
16/15034
am 12.05.2017
Antwort auf Kleine Anfrage Erhebung von Nutzungsdaten juristischer Datenbanken
2 Seiten
Urheber:  Justizministerium
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