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Ausschüsse & Gremien

Die Abgeordneten kommen nicht nur zu ihrer Vollversammlung zusammen, sondern arbeiten daneben in Ausschüssen und Gremien an Detailfragen, gemeinsam mit Sachverständigen zu ausgewählten Themenkomplexen, an der Aufklärung bestimmter Fragen und an parlamentarischen Beziehungen ins Ausland. 

 

Bei Ausschüssen sind drei Typen zu unterscheiden: Erstens gibt es diejenigen Ausschüsse, deren Einsetzung in der Verfassung geregelt ist. Darunter fallen der "ständige Ausschuss" (Art. 40), der die verfassungsmäßigen Rechte des Landtags gegenüber der Landesregierung zwischen zwei Wahlperioden zu wahren hat, die Untersuchungsausschüsse (Art. 41) sowie der Petitionsausschuss (Art. 41a).

 

Darüber hinaus gibt es zweitens Ausschüsse, die gesetzlich vorgeschrieben sind, wie zum Beispiel der Landeswahlausschuss oder der Wahlprüfungsausschuss. Drittens existieren die Fachausschüsse wie der Sport- oder der Rechtsausschuss, die für die Arbeit des Parlaments mit ihrer beratungs- und gesetzesvorbereitenden Funktion zentral sind. Die Ausschüsse werden unmittelbar nach der Konstituierung des Landtags in der Regel für die Dauer einer Wahlperiode bestellt. Die Fraktionen sind dort jeweils entsprechend ihres Stärkeverhältnisses vertreten.

 

Die Ausschüsse können zu ihren Beratungen Sachverständige hinzuziehen und öffentliche Anhörungen durchführen. Eine öffentliche Anhörung findet statt, wenn ein Viertel der Ausschussmitglieder oder eine Fraktion dies verlangt.

 

Der Landtag hat außerdem nach einer entsprechen Empfehlung des Ältestenrates die Möglichkeit, weitere Gremien einzusetzen (z.B. Ehrenamtskommission).

Ausschussübersicht der 16. Wahlperiode

Ausschussübersicht der 16. Wahlperiode

Liste aller eingesetzten Ausschüsse mehr >

Verfassungskommission (abgeschlossen)

Verfassungskommission (abgeschlossen)

Kommission zur Reform der Nordrhein-Westfälischen Verfassung mehr >

Enquetekommissionen

Enquetekommissionen

Umfassende Arbeit an Themenkomplexen gemeinsam mit Sachverständigen mehr >

Untersuchungsausschüsse

Untersuchungsausschüsse

Gremien zur Aufklärung von Sachverhalten - nur auf parlamentarischen Antrag und zeitlich begrenzt mehr >

Sonstige Gremien

Sonstige Gremien

Gremien gemäß § 62 der Geschäftsordnung mehr >

Parlamentariergruppen

Parlamentariergruppen

Austausch mit Parlamenten in Europa und der Welt mehr >

 

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Fragen zu den Ausschüssen?

Dr. Michael Kober
Tel.    0211 884 2480
Fax    0211 884 3020
plenum-ausschuesse
@landtag.nrw.de


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