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Aktuelles aus der Parlamentariergruppe USA

11. Januar 2019 - Studenten aus Minnesota besuchen Abgeordnete der Parlamentariergruppe in ihren Wahlkreisen

Im Rahmen von Kleingruppen besuchten die Studenten am 11. Januar 2019 Abgeordnete der Parlamentariergruppe in ihren Wahlkreisen. Dabei konnten die Studenten vielfältige Anschauungen in Wissenschaftszentren, Forschungseinrichtungen sowie Abfallentsorgungs- und Verwertungsanlagen u.v.m. erlangen. Mit dem Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, Herrn Prof. Dr. Andreas Pinkwart, fand eine Begegnung in der Gesamtschule in Hilden statt. Nicht zuletzt bekamen die Studenten auf Stadtrundgängen auch einen Eindruck unterschiedlicher Stadtbilder.

 

10. Januar 2019 - Climate-Smart-Municipalities Projekt: Studentengruppe aus Minnesota zu Gast in der Parlamentariergruppe NRW-USA

Im Rahmen des Kooperationsprojektes zwischen Städten aus Nordrhein-Westfalen und Minnesota war am 10. Januar 2019 eine Studentengruppe unter der Leitung von Frau Dr. Sabine Engel, Director of international partnerships an der Universität von Minnesota, zu Gast in der Parlamentariergruppe NRW-USA. Das Projekt fördert den Austausch zwischen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, gemeinnützigem Sektor und Bürgern und ist darauf gerichtet, einen nachhaltigen, effizienten und klimafreundlichen Energiewandel auf lokaler Ebene zu beschleunigen. Nach einer kurzen Präsentation des Staates Minnesota diskutierten die Studenten engagiert mit den Abgeordneten der Parlamentariergruppe. Dabei ging es insbesondere um die Themen Wertstoffwirtschaft, moderne Energieversorgung und Sharing Economy, aber auch um Fragen der deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit. Ungeteilte Aufmerksamkeit erhielt auch ein besonderer Gast: der Emmy-Award begleitete die Gruppe während ihres Deutschlandaufenthalts. Er ist eine Auszeichnung für einen Dokumentarfilm über das Städteaustauschprogramm.

Foto: Landtag NRW, Mareile Hemmer

 

7. November 2018 - Midterm-Elections

Abgeordnete der NRW-USA Parlamentariergruppe trafen sich am frühen Morgen des 7. November, um gemeinsam die Live-Berichterstattung zu den Midterm-Wahlergebnissen in den USA zu schauen. Trotz der frühen Stunden wurden die Ergebnisse der Kongress- und Senatswahlen, aber auch der Gouverneurswahlen analysiert und lebhaft diskutiert.

 

Neue US-Generalkonsulin Fiona Evans zu Gast in der Parlamentariergruppe

Abgeordnete der Parlamentariergruppe NRW-USA mit der Vorsitzenden Frau Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth MdL (vorne 3. v. l.), Frau US-Generalkonsulin Fiona S. Evans (vorne 3. v. r.) und Herrn US-Vizekonsul Ben B. Chapman (vorne 1.v.r.)

Am 12. Oktober 2018 freute sich die Parlamentariergruppe über den Besuch der neuen US-Generalkonsulin Fiona Evans, die seit Ende August die Nachfolge von Michael Keller antrat. Sie wurde begleitet vom US-Vizekonsul Benjamin B. Chapman und Mechthild Hölker. Fiona Evans, die in ihrer eindrucksvollen diplomatischen Laufbahn u.a. als Vize-Kulturbeauftragte an der US-Botschaft in Berlin gearbeitet hat, verriet in ihrer Vorstellung, dass sie familiäre Wurzeln in die Nähe von Paderborn hat. Sie unterstrich, dass nicht zuletzt auch solche persönlichen Anknüpfungspunkte für die gute und dauerhafte Freundschaft eine gute Basis sei. Deutschland und die USA verbinde eine enge Partnerschaft nicht nur im Bereich Handel und Sicherheit, sondern insbesondere in der Wissenschaft und Forschung, sowie der Kultur. Zahlreiche Städte- und Schulpartnerschaften und vielfältige Austauschprogramme seien Motoren dieser Freundschaft. Die Vorsitzende Angela Freimuth fasste für alle Mitglieder der Parlamentariergruppe zusammen: "Herzlich Willkommen in NRW, wir freuen uns auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit!"

Anschließend erläuterte Vizekonsul Ben Chapman das US-Amerikanische Wahlsystem. Hierbei informierte er insbesondere über die Kandidatenaufstellung in den Primaries und die Kompetenzen von Senat und House of Representatives im Wechselspiel mit dem Weißen Haus.

 

Besuch aus Minnesota

Am 12. Juli 2018 besuchte eine politische Delegation aus Minnesota unter der Leitung von Minister Matt Massmann die Parlamentariergruppe NRW-USA. Im Rahmen des vom BMWi geförderten Transatlantikprogramms - einer Kooperation von 5 Kommunen in NRW mit fünf Kommunen aus Minnesota - hatte die Reise der amerikanischen Gruppe zum Ziel, sich Eindrücke von "Climate Smart Municipalities-Projekten" zu verschaffen. Dabei ging es insbesondere um Themenstellungen der Nachhaltigkeit, Anpassungen an den Klimawandel und um Umweltthemen. Bei dem Arbeitsfrühstück in der Parlamentariergruppe interessierten sich die Gäste u.a. für den Strukturwandel von Kohle- und Schwerindustrie hin zu einer diversifizierteren, nachhaltigeren Ökonomie. Die Kompensation des Strukturwandels, der Erhalt von Arbeitsplätzen, alternative Energieformen und deren Verlinkung, Klima- und Wasserschutz sowie infrastrukturelle Anforderungen im Verkehrssektor waren einige Topics, die in diesem Zusammenhang diskutiert wurden.

Die Vorsitzende der Parlamentariergruppe NRW-USA, Frau Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth, dankte darüber hinaus Herrn US-Generalkonsul Michael R. Keller für die ausgesprochen konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Parlamentariergruppe sowohl in dieser wie auch der letzten Legislaturperiode. Herr U.S. Generalkonsul Keller beendet im Juli seine Dienstzeit in Deutschland und wird in die USA zurückkehren.

Nach der Sitzung der Parlamentariergruppe NRW-USA nahm die Delegation die Gelegenheit wahr, an einer Plenardebatte als Besucher teilzunehmen und wurde anschließend von Herrn Landtagspräsidenten André Kuper und Frau Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Ursula Heinen-Esser begrüßt.

Abgeordnete der Parlamentariergruppe NRW-USA mit der Politikerdelegation aus Minnesota, dem US-Generalkonsul Michael R. Keller und einem Vertreter des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (Foto: Jutta Schönau)

 

Austausch mit Bildungsmultiplikatoren

Im Rahmen des "Transatlantic Outreach Program" - einer Gemeinschaftsinitiative des Goethe-Instituts, des Auswärtigen Amtes, der Deutschen Bank, der Robert-Bosch-Stiftung und Siemens - war am 20. Juni 2018 eine Gruppe von fünfzehn amerikanischer Sozialkundelehrerinnen und -lehrern aus verschiedenen Staaten der USA zu Gast in der Parlamentariergruppe NRW-USA. Als Bildungsmultiplikatoren nutzten sie den interkulturellen Austausch mit Mitgliedern der Parlamentariergruppe. In diesem Rahmen diskutierten sie die aktuellen transatlantischen Beziehungen und interessierten sich für das deutsche Wahl- und Parteiensystem. Immigration und die damit verbundenen Anforderungen an die Integration wurden sowohl gesamt- als auch bildungspolitisch beleuchtet. Der Dialog zwischen den Gästen aus Nordamerika und der Parlamentariergruppe erstreckte sich auch auf Fragen der Bildungspolitik, so u.a. auf das Bildungssystem, die fremdsprachliche Förderung, die Unterstützung der Lehrer und die Einbeziehung Studierender in politische Themenstellungen.

Abgeordnete der Parlamentariergruppe NRW-USA mit Sozialkundelehrerinnen und -lehrern aus den USA
(Foto: Alexander Rosenstein)

 

28. Februar 2018 - 2. Sitzung

Am 28. Februar 2018 freute sich die Parlamentariergruppe, Herrn US-Generalkonsul Michael R. Keller und Herrn Vizekonsul Benjamin B. Chapman begrüßen zu dürfen. Auf der Tagesordnung standen aktuelle transatlantische Themen unter Berücksichtigung des politischen Systems der USA. Herr Generalkonsul Keller stellte eingangs die enge Beziehung zwischen dem Land NRW und den USA dar und unterstrich mit einigen markanten Zahlen deren Bedeutung für Wirtschaft, Kultur und Arbeitsmarkt.

Herr Vizekonsul Benjamin Chapman erläuterte den 19 anwesenden Parlamentariern das politische System der USA. Er stellte die unterschiedlichen Gewalten (Branches) dar und ihr Zusammenspiel unter der Prämisse der Gewaltenteilung (Check and Balances).

In der anschließenden Diskussion wurden Fragen zur Beziehung der Türkei zum Bündnispartner NATO, zur gesetzlichen Regelung des Waffenbesitzes vor dem Hintergrund des letzten Schulattentats in Florida, zu den Erwartungen hinsichtlich der bevorstehenden Kongresswahlen und zur Lage in Nordkorea thematisiert.

Vorne v.l.n.r.: US-Generalkonsul Michael R. Keller, Vizepräsidentin Angela Freimuth MdL (FDP), Stellv. US-Generalkonsul Benjamin Chapman, Marco Voge MdL (CDU)

Mitte v.l.n.r.: Guido Déus MdL (CDU), Alexander Brockmeier MdL (FDP), Daniel Sieveke MdL (CDU), Simone Wendland MdL (CDU), Frank Neppe MdL (fraktionslos), Matthias Goeken MdL (CDU)

Hinten v.l.n.r.: Guido van den Berg MdL (SPD), Susanne Scheider MdL (FDP), Markus Wagner MdL (AfD),Thomas Röckemann MdL (AfD), Andreas Terhaag MdL (FDP)

 

29. November 2017 - Konstituierende Sitzung

Am 29. November 2017 hat sich die Parlamentariergruppe USA konstituiert, die sich fraktionsübergreifend aktuell aus 51 Mitgliedern zusammensetzt. Die Parlamentariergruppe USA hat sich zum Ziel gesetzt, den transatlantischen Dialog zu intensivieren und sich für den Austausch von Informationen und Perspektiven zu engagieren. In der konstituierenden Sitzung beschrieben die anwesenden Mitglieder ihre persönliche Motivation für ihr Mitwirken in der Parlamentariergruppe. Dabei führten die Interessen von Themen aus Wirtschaft und Politik über Ausbildung und Wissenschaft bis hin zu Umwelt und Landwirtschaft.

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Kontakt zur Gruppe

Mareile Hemmer
Tel.    0211 884 2584
Fax    0211 884 3012
mareile.hemmer
@landtag.nrw.de

Kontakt

Koordinierungsstelle:
Sebastian Wuwer
Tel.    0211 884 4224
Fax    0211 884 3069
parlamentariergruppen
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