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Aktuelles aus der Parlamentariergruppe Türkei

"Platz von Trabzon" in Dortmund eingeweiht

12.05.2019 - Die Stadt Dortmund hat einen "Platz von Trabzon" eingeweiht, damit die seit 2014 bestehende Städtepartnerschaft mit der türkischen Metropole nun auch im Stadtbild präsent ist.

Für die Parlamentariergruppe Türkei nahmen deren Vorsitzende, Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke, sowie der Dortmunder Abgeordnete und Mitglied der Parlamentariergruppe, Volkan Baran, an der feierlichen Einweihung im Rahmen des Stadtfestes "DORTBUNT!" teil. Gemeinsam mit seinem Amtskollegen aus Trabzon, Bürgermeister Murat Zorluoğlu, enthüllte Oberbürgermeister Ullrich Sierau die Platzbeschilderung.

Die Parlamentariergruppe Türkei war jüngst auch zu einem Informationsgespräch mit den kommunalen Akteuren in Dortmund zu Gast (s. Meldung unten), um sich über den Stand der Städtepartnerschaft mit Trabzon im Nordosten der Türkei zu informieren. Weitere Informationsgespräche mit nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden zu den kommunalen Türkei-Beziehungen werden in den kommenden Wochen folgen.

Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke und der Abgeordnete Volkan Baran nahmen für die Parlamentariergruppe Türkei des Landtags Nordrhein-Westfalen an der Einweihung des "Platzes von Trabzon" am Dortmunder U-Turm teil. Foto: S. Wuwer

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Deutsch-Türkische Städtepartnerschaften: Parlamentariergruppe möchte Wunsch nach Erfahrungsaustausch unterstützen

Die Vorsitzende der Parlamentariergruppe Türkei im Landtag Nordrhein-Westfalen, Vizepräsidentin Carina Gödecke, hat gemeinsam mit Mitgliedern der Parlamentariergruppe weitere Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen besucht, um sich vor Ort über den aktuellen Stand der Partnerschaften mit türkischen Kommunen zu informieren.

In Dortmund, Herne, Castrop-Rauxel und Köln berichteten städtische Akteure sowie ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger über ihre persönlichen Bemühungen, die deutsch-türkischen Beziehungen auf kommunaler Ebene weiterhin mit Leben zu erfüllen. "Dabei hat sich gezeigt, dass die Städtepartnerschaften vielerorts durch das Auf und Ab in den deutsch-türkischen Beziehungen beeinflusst und leider aktuell zum Teil sehr stark beeinträchtigt sind", so die Vorsitzende der Parlamentariergruppe.

In nahezu allen Gesprächen sei der Wunsch der kommunalen Akteure zu einem gemeinsamen Erfahrungsaustausch auf dem Feld der deutsch-türkischen Städtepartnerschaften deutlich geworden. "Um diesen Wunsch zu unterstützen, wird die Parlamentariergruppe gerne für das kommende Jahr ein geeignetes Auftakt-Format entwickeln", kündigte Gödecke an. Darüber hinaus seien für die kommenden Monate weitere Informationsgespräche in den Kommunen geplant, unter anderem in Gladbeck, Marl, Oberhausen, Duisburg, Gelsenkirchen, Lünen und Bergkamen. In Nordrhein-Westfalen gibt es über 30 Städtepartnerschaften mit der Türkei. Das sind mehr als ein Drittel aller deutsch-türkischen Städtepartnerschaften.

Über die Städtepartnerschaft Herne-Besiktaş informierte Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda (Mitte) die Mitglieder Parlamentariergruppe Türkei - Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke (5.v.li.) sowie die Abgeordneten Volkan Baran (3.v.li.) und Andreas Becker (4.v.li.). Foto: Stadt Herne, Frank Dieper

In Dortmund informierten sich Carina Gödecke und Volkan Baran im Gespräch mit ehrenamtlichen und städtischen Akteuren über den Stand der Städtepartnerschaft mit der türkischen Stadt Trabzon. Foto: privat

Der Bürgermeister der Stadt Castrop-Rauxel, Rajko Kravanja (li.) und die Städtepartnerschaftsbeauftragte Edith Delord (re.) informierten Vizepräsidentin Carina Gödecke und den Abgeordneten Andreas Becker über die Städtepartnerschaft mit Zonguldak am Schwarzen Meer. Foto: Stadt Castrop-Rauxel

In Köln berichteten die Stadtverwaltung und der Städtepartnerschaftsverein Köln-Istanbul über die kommunalen Beziehungen mit der Millionen-Metropole am Bosporus. Foto: S. Wuwer

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"Brücken der Freundschaft bestehen lassen"

14.-15. März 2019 - Über den aktuellen Stand der deutsch-türkischen Beziehungen informierte sich die Parlamentariergruppe Türkei mit einem zweitägigen Besuch in Berlin. Unter Vorsitz der 1. Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke führten die Abgeordneten unter anderem Gespräche in der Türkischen Botschaft, im Deutschen Bundestag, im Auswärtigen Amt und in der Friedrich Ebert Stiftung.

Im Mittelpunkt des Austausches stand die Frage, wie es auch zukünftig gelingen könne, trotz schwieriger Phasen in den deutsch-türkischen Beziehungen weiterhin einen freundschaftlichen Austausch auf zwischenmenschlicher Ebene zu realisieren. Gespräche mit der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages unter Vorsitz der LINKEN-Abgeordneten Sevim Dagdelen und mit Staatsministerin Michelle Müntefering im Auswärtigen Amt dienten unter anderem dazu, Perspektiven im Feld der deutsch-türkischen Städtepartnerschaften auszuloten.

Bei einem Termin in der Botschaft der Republik Türkei sprachen die Mitglieder der Parlamentariergruppe auch weiterhin bestehende Sorgen um demokratische Werte wie Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit in der Türkei an. Ein Informationsbesuch in der Friedrich Ebert Stiftung vermittelte zudem Eindrücke zur aktuellen Arbeitssituation politischer Stiftungen in der Türkei.

"Als Parlamentariergruppe des nordrhein-westfälischen Landesparlaments haben wir natürlich keine außenpolitischen Kompetenzen", erklärte Landtagsvizepräsidentin Gödecke nach den Terminen. "Aber wir können aus NRW-Perspektive einen Beitrag leisten, Brücken der Freundschaft bestehen zu lassen und einen Dialog zwischen den Menschen in Nordrhein-Westfalen und der Türkei aufrechtzuerhalten." Vor diesem Hintergrund werde die Parlamentariergruppe in den kommenden Wochen auch weitere Gespräche in NRW-Kommunen realisieren, um einen Erfahrungsaustausch der Städte und Gemeinden mit bestehenden oder in Aussicht stehenden Partnerschaften zur Türkei anzustoßen. "Die Gespräche in Berlin und die gewonnenen Erkenntnisse bilden dafür eine gute Grundlage", so die Vorsitzende der Parlamentariergruppe.


Staatsministerin Michelle Müntefering hieß die Parlamentariergruppe im Auswärtigen Amt willkommen. Von links: Wolfgang Jörg, Annette Watermann-Krass, Rainer Schmeltzer, Andreas Becker, Berivan Aymaz, Volkan Baran, Staatsministerin Michelle Müntefering, Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke, Yunus Ulusoy (Zentrum für Türkeistudien), Frank Rock und Serdar Yüksel.

Text und Foto: Sebastian Wuwer

 
Parlamentariergruppe Türkei will Austausch zu deutsch-türkischen Städtepartnerschaften fördern

Die deutsch-türkischen Städtepartnerschaften sind für die Parlamentariergruppe Türkei unter Vorsitz von Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke Anlass für eine Reihe von Informationsbesuchen in nordrhein-westfälischen Kommunen. Die neue Gesprächsreihe startete am Montag, 25. Februar 2019, mit einem Austausch zur Städtepartnerschaft Aachen-Sariyer im Aachener Rathaus.  

Oberbürgermeister Marcel Philipp und Mitglieder des Partnerschaftsvereins Aachen-Sariyer informierten über den aktuellen Stand der seit 2013 bestehenden Städtepartnerschaft zwischen der Kaiserstadt und dem Istanbuler Distrikt. Im Austausch mit der Vorsitzenden der Parlamentariergruppe Türkei ging es unter anderem um die derzeitigen Aktivitäten der Städtepartnerschaft, das ehrenamtliche Engagement des Partnerschaftsvereins sowie die Herausforderung, die Städtepartnerschaft im Wandel der deutsch-türkischen Beziehungen weiterhin lebendig zu gestalten.

Mit den Informationsbesuchen in nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden mit Partnerschaften zur Türkei möchte sich die Parlamentariergruppe einen Überblick über den Entwicklungsstand der Städtepartnerschaften und bestehende Problemlagen erarbeiten. "In Nordrhein-Westfalen gibt es über 30 deutsch-türkische Städtepartnerschaften und einen hohen Bedarf in diesen Kommunen, sich in diesem Feld zu vernetzen und voneinander zu lernen. Dazu will die Parlamentariergruppe Türkei einen Beitrag leisten", berichtete Landtagsvizepräsidentin Gödecke. Ziel sei es, die Gesprächsergebnisse in einem nächsten Schritt auszuwerten und daraus mögliche weitere Formate und Konzepte für einen Erfahrungsaustausch auf Landesebene zu entwickeln.

Weitere Gespräche hat die Parlamentariergruppe unter anderem in Dortmund, Köln, Herne und Castrop-Rauxel vorgesehen.

In der Parlamentariergruppe engagieren sich Abgeordnete fraktionsübergreifend für das deutsch-türkische Miteinander aus nordrhein-westfälischer Perspektive. Insgesamt gibt es im Landtag Nordrhein-Westfalen neun Parlamentariergruppen.

Aachens Oberbürgermeister Marcel Philipp (2.v.li) und Mitglieder des Partnerschaftsvereins Aachen-Sariyer gaben Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke (4.v.li.), zugleich Vorsitzende der Parlamentariergruppe Türkei, Einblicke in die kommunale Partnerschaftsarbeit.
 

Austausch zum Stand der EU-Türkei-Beziehungen

16. November 2018 - Über den aktuellen Stand der EU-Türkeibeziehungen hat sich die Parlamentariergruppe im Austausch mit einem hochrangigen Gast aus Brüssel informiert. Die Vorsitzende und 1. Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke begrüßte im Landtag Maciej Popowski, den stellvertretenden Generaldirektor der EU-Kommission für Erweiterungsfragen und Nachbarschaftspolitik. Popowski gab den Mitgliedern der Parlamentariergruppe Einblicke in den regelmäßig erscheinenden Fortschrittsbericht der EU-Kommission, der Rückschritte der Türkei in Fragen der Demokratisierung und Rechtstaatlichkeit attestiert.

Maciej Popowski (3.v.li.) berichtete der Parlamentariergruppe zum Stand des EU-Türkei-Beitrittsverfahrens. Foto: Landtag NRW, Schälte

Landtagsvizepräsidentin gratuliert zum 95. Nationalfeiertag der Türkei

29. Oktober 2018 - Zum 95. Nationalfeiertag der Republik Türkei hat Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke am Montag, 29. Oktober, allen in Nordrhein-Westfalen lebenden Menschen mit türkischen Wurzeln gratuliert. Gödecke, zugleich Vorsitzende der Parlamentariergruppe Türkei des Landtags, nahm am Empfang des türkischen Generalkonsulats Düsseldorf teil. In ihrem Grußwort für den Landtag und die Parlamentariergruppe verwies sie auf die zahlreichen, historisch gewachsenen Verbindung zwischen Nordrhein-Westfalen und der Türkei auf gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und kultureller Ebene.

"Die Frage, wie es weitergeht mit demokratischen und rechtstaatlichen Errungenschaften, mit den westlichen Werten von Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei, erschwert die Freundschaft aktuell an vielen Stellen", machte die 1. Landtagsvizepräsidentin zugleich deutlich. Umso mehr sei ein fortgeführter persönlicher Austausch - zum Beispiel im Rahmen deutsch-türkischer Städtepartnerschaften und Jugendaustauschprogramme - wichtig.

Im Rahmen des Empfangs zum Nationalfeiertag kam es auch zu einer Begegnung mit Mitgliedern der Familie Genç aus Solingen. 1993 wurde die Familie Opfer eines rechtsextremen Brandanschlags, bei dem fünf Menschen starben. "Es darf nicht sein, dass sich Menschen in Deutschland wieder aufgrund ihrer Religion, ihrer Hautfarbe, ihrer Lebensweise oder Nationalität bedroht und verfolgt fühlen. Das darf niemals wieder geschehen", betone Gödecke in ihrem Grußwort.

Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke und die Düsseldorfer Generalkonsulin Şule Gürel.
Foto: Sebastian Wuwer, Landtag NRW

Besuch in den Kammerspielen Bochum

13. April 2018 - Was wäre passiert, wenn das Wirtschaftswunder der Nachkriegsjahre nicht in Deutschland sondern in der Türkei geschehen wäre? Dieser Frage widmet sich die Inszenierung "Istanbul" in den Kammerspielen Bochum. Das Singspiel mit bekannten türkischen Volksliedern schafft ungewohnte Perspektiven auf Themen von Zuwanderung, Integration und Heimatgefühl. Davon konnten sich Mitglieder der Parlamentariergruppe Türkei unter Vorsitz der 1. Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke bei einem Besuch der Inszenierung überzeugen. Die Parlamentariergruppe hatte zudem die Gelegenheit, sich mit dem Intendanten des Bochumer Schauspielhauses, Olaf Kröck, sowie mit den künstlerisch Mitwirkenden zu den Eindrücken des Abends auszutauschen.

 

Der Intendant des Bochumer Schauspielhauses, Olaf Kröck (2.v.li.) hieß die Parlamentariergruppe in den Kammerspielen zur Inszenierung von "Istanbul" willkommen. Foto: Sebastian Wuwer, Landtag NRW

Begegnung mit dem Chief Ombudsman der Türkei

22. März 2018 - Zu einem Austausch mit dem Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen reiste der Chief Ombudsman der Türkei, Şeref Malkoç, aus Ankara nach Düsseldorf. Die Vorsitzende der Parlamentariergruppe Türkei, und 1. Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke und der Vorsitzende des Petitionsausschusses, Serdar Yüksel, hießen den Gast und die ihn begleitende Delegation im Parlament willkommen. Vizepräsidentin Gödecke hob in ihrer Begrüßung hervor, wie wichtig der persönliche Austausch mit Gästen aus der Türkei gerade auch in schwierigen politischen Zeiten sei. Im Anschluss informierten sich die Gäste im Gespräch mit dem Vorsitzenden Yüksel und Obleuten über die Arbeit des nordrhein-westfälischen Petitionsausschusses. Das Amt des Chief Ombudsman wurde im Jahr 2010 durch eine verfassungsändernde Gesetzgebung eingerichtet. Der Chief Ombudsman wird mit Zweidrittelmehrheit durch die Große Nationalversammlung der Republik Türkei gewählt und ist, ähnlich wie der Petitionsausschuss in Nordrhein-Westfalen, eine Beschwerde- und Klärungsstelle für Bürgerinnen und Bürger, die sich durch Ämter und Behörden ungerecht behandelt fühlen.

Die Vorsitzende der Parlamentariergruppe Türkei, Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke (re.), und der Vorsitzende des Petitionsausschusses, Serdar Yüksel (2.v.li.) hießen den Chief Ombudsman Şeref Malkoç im Landtag NRW willkommen. Begleitet wurde der Gast u.a. durch die Düsseldorfer Generalkonsulin der Republik Türkei, Şule Gürel. Foto: Schälte / Landtag NRW

Austausch mit den Generalkonsulaten der Türkei in Nordrhein-Westfalen

24. Januar 2018 - Zum Auftakt ihrer Arbeit hat sich die Parlamentariergruppe Türkei mit den vier Generalkonsulinnen und Generalkonsuln der Republik Türkei in Nordrhein-Westfalen zu einem Austausch im Landtag getroffen. Unter Vorsitz der 1. Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke ging es in dem Gespräch um aktuelle Sichtweisen zu den deutsch-türkischen Beziehungen und zu konkreten Möglichkeiten, das deutsch-türkische Miteinander in den Kommunen und auf der Landesebene auch unter schwierigen außenpolitischen Rahmenbedingungen fortzuentwickeln.

Die Republik Türkei ist in Nordrhein-Westfalen mit vier Generalkonsulaten in Düsseldorf, Köln, Essen und Münster vertreten. An dem Gespräch nahmen von türkischer Seite Generalkonsulin Şule Gürel (Düsseldorf) in Begleitung von Vizekonsulin Fatma Taşan Cebeci, Generalkonsulin Pınar Gülün Kayseri (Münster), Generalkonsul Barış Ceyhun Erciyes (Köln) und Generalkonsul Şener Cebeci (Essen) teil.

Gemeinsam mit den diplomatischen Gästen verständigte sich die Parlamentariergruppe darauf, das Gespräch in naher Zukunft fortzusetzen. Schließlich seien der anhaltende Dialog und der Austausch von Perspektiven die beste Grundlage für gute Beziehungen, so Landtagsvizepräsidentin Gödecke.

Die Mitglieder der Parlamentariergruppe Türkei unter Vorsitz der 1. Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke (1. Reihe, 2.v.re.) mit Frau Generalkonsulin Pınar Gülün Kayseri (1. Reihe, 2.v.li.), Generalkonsul Barış Ceyhun Erciyes (1. Reihe, Mitte) und Generalkonsul Şener Cebeci (1. Reihe, re.). Generalkonsulin Şule Gürel (unteres Foto, Mitte) nahm nach der Aufnahme des Gruppenfotos an dem Gespräch teil. Foto: Bernd Schälte, Landtag NRW

Text und Foto: Sebastian Wuwer, Landtag NRW

Parlamentariergruppe Türkei erneut konstituiert

21. Dezember 2017 - Die Parlamentariergruppe Türkei hat sich für die 17. Wahlperiode erneut konstituiert. Vorsitzende ist die 1. Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke (SPD), die seit 2010 der Parlamentariergruppe vorsteht. Zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden wählte die Gruppe den Abgeordneten Frank Rock (CDU). An der ersten Sitzung nahm auch der Ehrenvorsitzende und Gründervater der Gruppe, der ehemalige Abgeordnete Wolfgang Röken, teil.

Zum Auftakt ihrer Arbeit verständigten sich die Mitglieder auf Themenschwerpunkte und Termine für das kommende Jahr. Die Parlamentariergruppe, die im Jahr 2000 erstmals eingerichtet wurde, will sich auch zukünftig als "Brückenbauer" für ein freundschaftliches und vertrauensvolles Miteinander von Deutschen und Türken in Nordrhein-Westfalen einsetzen.

Die Parlamentariergruppe Türkei nach ihrer Konstituierung im Landtag Nordrhein-Westfalen.
Text und Foto: Sebastian Wuwer, Landtag NRW

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Kontakt zur Gruppe

Sebastian Wuwer
Tel.    0211 884 4224
Fax    0211 884 3069
sebastian.wuwer
@landtag.nrw.de


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