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Landeshaushalt 2018

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 17/800
                                                            (Entwurf des Haushaltsplans (PDF), Erläuterungsbände)
Beschlussempfehlung und Bericht des Fachausschusses: Drucksache 17/1500 (Beschlussempfehlungen zu den Einzelplänen des Haushalts), Drucksache 17/1700

Im Entwurf des Landeshaushalts 2018 sind Ausgaben in Höhe von rund 74,5 Milliarden Euro vorgesehen, gut eine halbe Milliarde mehr als im laufenden Jahr. Den größten Posten bildet der Bereich Schule und Bildung mit rund 18 Milliarden Euro, was knapp einem Viertel des Gesamtetats entspricht.
Zum ersten Mal seit 1973 plant die Landesregierung wieder einen Haushalt ohne Nettoneuverschuldung.

Einige Eckdaten des Haushalts 2018 im Vergleich zum Vorjahr (Beträge sind gerundet):
             

  Haushalt 2018 Haushalt 20172
Haushaltsvolumen 74,46 Milliarden EUR 73,93 Milliarden EUR
Steuereinnahmen 1 58,0   Milliarden EUR 56,2   Milliarden EUR
Personalausgaben 27,0   Milliarden EUR 26,1   Milliarden EUR
Investitionsausgaben   7,1   Milliarden EUR   6,9   Milliarden EUR
Neuverschuldung   0      Milliarden EUR   1,52 Milliarden EUR

1 Laut Schätzung       
2 Stand: Nachtragshaushaltsgesetz 2017         
     

Beratungsstand 

  • Nach der 3. Lesung am 17.01.2018 und der Annahme einiger Änderungsanträge gemäß Beschlussempfehlung - Drucksache 17/1700 - mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimmen von SPD, GRÜNE und AfD bei Enthaltung der beiden fraktionslosen Abgeordneten angenommen und verabschiedet.
    Das Gesetz tritt mit Wirkung vom 01.01.2018 in Kraft.
  • Beratungsvorgang
             

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Zuletzt aktualisiert am 19.01.2018.

 

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