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Diese Woche im Landtag: Schienennahverkehr, Impfpflicht gegen Masern, Fall Lügde

(6.5.2019) Die aktuell diskutierte Impfpflicht gegen Masern beschäftigt in dieser Woche auch den Landtag NRW. Weitere Themen der Fachausschüsse sind u. a. Verbesserungen im Schienenpersonennahverkehr sowie erneut die Missbrauchsfälle von Lügde. In Sachverständigenanhörungen geht es um die Qualität von Integrationskursen und die Förderung des Lokalfunks.

Anhörungen zu Integrationskursen und Lokalfunk

In dieser Woche stehen Integrationskurse für Geflüchtete und die Einführung des Digitalradiostandards DAB+ beim Lokalfunk im Mittelpunkt von Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse. Der Integrationsausschuss hört am Mittwoch, 8. Mai 2019, Sachverständige zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP „Qualität, Effizienz und Verbindlichkeit von Integrationskursen verbessern“ (17/4445). Beginn ist um 10 Uhr in Raum E3-A02. Am Donnerstag, 9. Mai 2019, äußern sich Expertinnen und Experten im Ausschuss für Kultur und Medien zum Antrag der SPD-Fraktion „Lokale Radiovielfalt in NRW erhalten – Die Landesregierung muss den technischen Einstieg des Lokalfunks in DAB+ finanziell fördern“ (17/4119). Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E3-D01. Mehr Informationen finden Sie hier.

Landesfinale Jugend debattiert NRW live im Internet

Im Plenarsaal des Landtags findet am Mittwoch, 8. Mai 2019, ab 13 Uhr das Landesfinale Jugend debattiert NRW statt. Die insgesamt acht Finalistinnen und Finalisten der Jahrgangsstufen 8-9/10 und 10/11-13 diskutieren über einen Pflichtaufenthalt von Schülerinnen und Schülern in einem anderen EU-Staat und über die Geschlechterparität bei der Kandidatenaufstellung für Landtagswahlen. Das Landesfinale wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.

Verbesserung des Schienennahverkehrs in NRW und Eiserner Rhein

Das Programm „Fokus Bahn NRW“ ist am Mittwoch, 8. Mai 2019, Thema im Verkehrsausschuss des Landtags. Mit dem Programm wollen nach Angaben des Ministeriums das Land, die Aufgabenträger sowie die Eisenbahnverkehrsunternehmen die Situation im Schienenpersonennahverkehr verbessern. Es wird ein Bericht der Landesregierung erwartet. Auch zum Eisernen Rhein, einer Eisenbahn-Güterverkehrsstrecke zwischen den Häfen Duisburg und Antwerpen, soll es einen Bericht der Landesregierung geben. Weitere Themen des Sitzung sind Anträge der Fraktionen zur Mobilität für Landesbeschäftigte (Grüne), zur Reaktivierung von Schienenstrecken im nördlichen Ruhrgebiet (SPD), zur Unterstützung von Kommunen beim Erhalt der Stadt- und Straßenbahnsysteme (CDU und FDP) sowie zur Debatte um Feinstaub (AfD). Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E1-D05. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Rechtsausschuss tagt im Verfassungsgericht in Münster

Die Mitglieder des Rechtsausschusses kommen am Mittwoch, 8. Mai 2019, 13.30 Uhr, zu einer auswärtigen Sitzung im Verfassungsgerichtshof NRW in Münster zusammen. Auf der Tagesordnung steht u. a. ein Gespräch mit der Präsidentin des Verfassungsgerichts, Dr. Ricarda Brandts. Ein weiteres Thema ist der aktuelle Sachstand des Ermittlungsverfahrens zu den Missbrauchsfällen von Lügde. Dazu wird ein Bericht der Landesregierung erwartet. Die Tagesordnung und weitere Informationen finden Sie hier.

Impfpflicht gegen Masern Thema im Gesundheitsausschuss

Die aktuelle Debatte über eine Impfpflicht gegen Masern in Kitas ist am Mittwoch, 8. Mai 2019, auch Thema im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Es wird ein Bericht der Landesregierung erwartet. Die Ausschussmitglieder wollen sich zudem von der Landesregierung über den Fachkräftemangel in den Krankenhäusern des Landes informieren lassen. Weiteres Thema ist der „Entwurf eines Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) – Konsequenzen für das Heilpraktikerwesen in NRW“. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E3-D01. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Familienministerium berichtet über Fall Lügde

Die Missbrauchsfälle in Lügde beschäftigen am Donnerstag, 9. Mai 2019, den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend. Es werden Berichte des Familienministeriums zu einer chronologischen Zusammenfassung des Falles und über aktuelle Maßnahmen des Ministeriums erwartet. Die Mitglieder des Ausschusses wollen sich zudem im Gespräch mit Vertreterinnen der Landesanstalt für Medien sowie der Arbeitsgemeinschaft Familienbildung über „Die #Häsch-Tecks“ informieren – Materialien zur digitalen Mediennutzung für die Familienbildung und die Elternarbeit. Die Sitzung findet von 10 Uhr an in Raum E1-D05 statt. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Eine Übersicht über alle Ausschusssitzungen finden Sie hier.

Text: wib

 

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