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Anhörungen zu Integrationskursen und Lokalfunk

(3.5.2019) In der 19. Kalenderwoche stehen Integrationskurse für Geflüchtete und die Einführung des Digitalradiostandards DAB+ beim Lokalfunk im Mittelpunkt von Sachverständigenanhörungen.

Integrationskurse

Der Integrationsausschuss hört am Mittwoch, 8. Mai 2019, Sachverständige zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP „Qualität, Effizienz und Verbindlichkeit von Integrationskursen verbessern“ (17/4445). Beginn ist um 10 Uhr in Raum E3-A02. „Die NRW-Koalition bekennt sich zur Integration von Menschen mit Bleibeperspektive“, schreiben die Fraktionen. Die Kurse seien ein „unverzichtbares Instrument für eine gelingende Integration“. Allerdings schließe etwa die Hälfte der Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Kurse derzeit nicht erfolgreich ab. Meist scheiterten sie an der Deutschprüfung. Die Fraktionen wollen das Konzept der Kurse verbessern und die Mitwirkung der Teilnehmenden am Spracherwerb stärker einfordern: „Wir wollen für den Spracherwerb einerseits zusätzliche Anreize setzen und Hilfestellungen ausbauen und andererseits Sanktionsmöglichkeiten auch konsequent nutzen“, so die Fraktionen. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Lokalradios und DAB+

Sachverständige äußern sich am Donnerstag, 9. Mai 2019, im Ausschuss für Kultur und Medien zum Antrag der SPD-Fraktion „Lokale Radiovielfalt in NRW erhalten – Die Landesregierung muss den technischen Einstieg des Lokalfunks in DAB+ finanziell fördern“ (17/4119). Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E3-D01. „Die Einführung des Digitalradiostandards DAB+ könnte den Wettbewerb um Marktanteile auf dem NRW-Hörermarkt verschärfen und damit das System des flächendeckenden lokalen Hörfunks in NRW gefährden“, heißt es in dem Antrag. Der öffentlich-rechtliche Hörfunk benötige für den bundesweiten Einstieg in DAB+ bis zum Jahr 2025 einen dreistelligen Millionenbetrag, den er aus dem Rundfunkbeitrag finanzieren könne. Der private Hörfunk brauche eine vergleichbare Summe. „Dieser Zusatzaufwand ist nach Auffassung des Verbands Privater Medien e.V. (VAUNET) über Werbeeinnahmen allein nicht zu finanzieren“, so die SPD-Fraktion. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Text: zab