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Diese Woche im Landtag: Strukturwandel im Rheinischen Revier, Missbrauchsfälle von Lügde, Erinnerungskultur

(11.2.2019) Der Strukturwandel des Rheinischen Reviers im Zuge des geplanten Ausstiegs aus der Kohleverstromung steht im Mittelpunkt einer umfangreichen Sachverständigenanhörung, die in dieser Woche im Plenarsaal stattfindet. In den Fachausschüssen beraten die Abgeordneten zudem über die Missbrauchsfälle von Lügde, Wohnraum für Studentinnen und Studenten und die Arbeit von NS-Gedenkstätten in Nordrhein-Westfalen.

Sachverständige äußern sich zur Zukunft des Rheinischen Reviers

Der Strukturwandel im Rheinischen Braunkohlerevier steht im Mittelpunkt einer umfangreichen Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung sowie des Verkehrsausschusses am Mittwoch, 13. Februar 2019. Es liegen insgesamt sieben Anträge der Fraktionen von CDU und FDP, SPD, Grünen und AfD vor. Geladen wurden rund 40 Expertinnen und Experten.

Die Anhörung findet von 11 bis 17 Uhr im Plenarsaal statt. Sie ist in drei Blöcke aufgeteilt: „Strategische Ausrichtung eines gelingenden Strukturwandels“ (Teil I von 11 bis 13 Uhr; Teil II von 13.45 bis 15.15 Uhr) sowie „Strukturwandel konkret“ (15.30 bis 17 Uhr). In den jeweiligen Blöcken geht es u. a. um energiewirtschaftliche und industriepolitische Rahmenbedingungen, Arbeitsplätze, Naturschutz, Kraftwerksstandorte, Rekultivierung sowie Projekte der Bildungs- und Forschungsinfrastruktur. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Wohnraum für Studentinnen und Studenten

Die Mitglieder des Wissenschaftsausschusses und des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen tauschen sich am Mittwoch, 13. Februar 2019, mit Gästen über das Thema „Wohnraum für Studentinnen und Studenten“ aus. Eingeladen wurden Vertreterinnen und Vertreter der Arbeitsgemeinschaft Studierendenwerke NRW, des LandesASten-Treffens sowie Kanzlerinnen und Kanzler der Universitäten. Der Beratung liegt ein Antrag der SPD-Fraktion zugrunde. Weitere Themen des Wissenschaftsausschusses sind die Sperrung von Teilen des Hauptgebäudes der Universität Bonn sowie die Auswirkungen des geplanten Brexit auf den Wissenschafts- und Forschungsstandort NRW. Die Sitzung des Wissenschaftsausschusses beginnt um 15.30 Uhr in Raum E1-D05. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Debatte um Konsequenzen aus den Missbrauchsfällen von Lügde

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend diskutiert am Donnerstag, 14. Februar 2019, über Konsequenzen aus den Missbrauchsfällen von Lügde. Die Polizei in Lippe hatte Ende Januar mitgeteilt, dass über 10 Jahre lang mindestens 23 Kinder im Alter zwischen 4 und 13 Jahren auf einem Campingplatz in Lügde sexuell schwer missbraucht worden waren. Die Ermittler nahmen drei Tatverdächtige fest. Die Zahl der Opfer ist mittlerweile angehoben worden. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E1-D05. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Kampf gegen die Mafia und Missbrauchsfälle von Lügde

Der Kampf gegen die Mafia in NRW ist am Donnerstag, 14. Februar 2019, Thema im Innenausschuss des Landtags. Die Mitglieder werden sich zudem ebenfalls mit den Missbrauchsfällen auf einem Campingplatz in Lügde befassen. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-A02. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Erinnerungskultur im 21. Jahrhundert

Die Arbeit der NS-Gedenkstätten in Nordrhein-Westfalen ist am Donnerstag, 14. Februar 2019, Thema im Hauptausschuss. Der Tagesordnungspunkt trägt den Titel „Erinnerungskultur im 21. Jahrhundert“. Es wird ein Bericht der Landesregierung erwartet. Die Sitzung findet ab 11 Uhr in Raum E3-A02 statt. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Eine Übersicht über alle Sitzungen dieser Woche finden Sie hier.

 

 

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