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Diese Woche im Landtag: Untersuchungsausschüsse, neue Regeln für die Jagd, Rückkehr des Wolfes und die Amokfahrt von Bottrop und Essen

(14.1.2019) In den Fachausschüssen des Landtags finden in dieser Woche zahlreiche Sachverständigenanhörungen statt. Weitere Themen sind u. a. das geplante neue Jagdgesetz, die Forderung nach einer Strategie für die Rückkehr des Wolfes nach Nordrhein-Westfalen und die Amokfahrt von Bottrop und Essen in der Silvesternacht. Die Untersuchungsausschüsse „Hackerangriff/Stabsstelle“ und „Fall Amri“ setzen ihre Zeugenvernehmungen fort.

Anhörungen u. a zu Mieterstromprojekten, Vielfalt an Hochschulen, Salafismus, und Wohnraum

In den Fachausschüssen des Landtags stehen in der dritten Kalenderwoche mehrere Sachverständigenanhörungen auf den Tagesordnungen. Sachverständige äußern sich u. a. zu Mieterstromprojekten, Vielfalt an Hochschulen, zum Kampf gegen Salafismus und zur Zweckentfremdung von Wohnraum. Eine Übersicht aller Anhörungen finden Sie hier.

Weitere Zeugen im Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabsstelle“

Der Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabsstelle“ setzt am Montag, 14. Januar 2019, seine Zeugenvernehmung fort. Bei den beiden Zeugen handelt es sich um Mitarbeiter der Zentralen Ansprechstelle Cybercrime des Landeskriminalamtes Nordrhein-Westfalen. Die Sitzung beginnt um 14 Uhr in Raum E3-A02. Weitere Informationen finden Sie hier.

LKA-Mitarbeiter als Zeugen im Untersuchungsausschuss „Fall Amri“

Auch der Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“ wird in dieser Woche weitere Zeugen vernehmen. Für Dienstag, 15. Januar 2019, sind zwei Mitarbeiter des Landeskriminalamtes NRW geladen, die vor und nach dem Anschlag im Dezember 2016 in Berlin mit dem Attentäter Anis Amri befasst waren. Einer der Zeugen hatte Amri vor dem Anschlag observiert. Die Sitzung beginnt um 14 Uhr im Raum E3-D01. Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.

Jagdgesetz, Rückkehr des Wolfes und Rheinisches Revier

Der Entwurf der Landesregierung für ein neues Landesjagdgesetz ist am Mittwoch, 16. Januar 2019, Thema im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz. Die Abgeordneten befassen sich zudem mit einem Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP, die eine Strategie für die Rückkehr des Wolfes nach Nordrhein-Westfalen fordern. In einem Antrag der Grünen-Fraktion geht es um die Entwicklung des Rheinischen Braunkohlereviers. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E1-D05. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Amokfahrt von Bottrop und Essen Thema im Innenausschuss

Der Innenausschuss befasst sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 17. Januar 2019, mit der sogenannten Cop Map – einer interaktiven Karte, über die jede Person weltweit Polizeikontrollen melden kann. Es wird ein Bericht der Landesregierung erwartet. Themen der Sitzung sind zudem die Amokfahrt von Bottrop und Essen in der Silvesternacht und der Hackerangriff auf Politikerinnen, Politiker und Prominente. Der Ausschuss tagt von 13.30 Uhr an in Raum E3-A02. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Eine Übersicht aller Ausschusssitzungen in der 3. Kalenderwoche finden Sie hier.

Text: wib

 

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