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Diese Woche im Landtag: Digitalisierung, grenzüberschreitender Jugend-Austausch und Kampf gegen Diabetes

(7.1.2019) In der ersten Sitzungswoche des neuen Jahres führen die Fachausschüsse des Landtags Anhörungen zum Wohn- und Teilhabegesetz sowie zur Flüchtlingspolitik durch. Auf den Tagesordnungen stehen zudem die Diabetes-Prävention sowie die Arbeit des Deutsch-Polnischen und des Deutsch-Französischen Jugendwerkes.

Anhörungen zum Wohn und Teilhabegesetz und zur Flüchtlingspolitik

Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales führt am Mittwoch, 9. Januar 2019, eine Sachverständigenanhörung zu Änderungen am Wohn- und Teilhabegesetz durch. Im Integrationsausschuss stehen am Donnerstag, 10. Januar 2019, gleich zwei Anhörungen auf der Tagesordnung. Sachverständige werden sich zu Anträgen der Fraktionen von AfD („Flüchtlinge auf die Rückkehr in ihre Heimatländer vorbereiten – Einführung eines Programms ‚Fit4Return/Heimat mit Zukunft – Vom Geflüchteten zum Aufbauhelfer‘“) und Grünen („Für eine menschenwürdige und integrative Unterbringung: Kommunen stärken – keine Kasernierung von Geflüchteten“) befassen. Mehr Informationen zu den Anhörungen finden Sie hier.

Maßnahmen im Kampf gegen Diabetes-Erkrankungen

Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 9. Januar 2019, mit dem „Stand der Diabetes-Erkrankungen in Nordrhein-Westfalen sowie mit präventiven und nachhaltigen Maßnahmen zur Krankheitseindämmung“. Es wird ein Bericht der Landesregierung erwartet. Weiteres Thema sind die Pflegeheimkosten. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E3-D01. Die Tagesordnung finden Sie hier.

„Sozialpartnerschaft im digitalen Zeitalter“

In öffentlicher Sitzung führt die Enquetekommission „Digitale Transformation der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen“ am Freitag, 11. Januar 2019, eine Anhörung durch. Sachverständige äußern sich zum Thema „Sozialpartnerschaft im digitalen Zeitalter“. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr im Raum E1-D05. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Jugendwerke stellen ihre Arbeit vor

Der Ausschuss für Europa und Internationales begrüßt am Freitag, 11. Januar 2019, Gäste vom Deutsch-Polnischen sowie vom Deutsch-Französischen Jugendwerk. Sie werden den Ausschussmitgliedern ihre Arbeit vorstellen. Weiterer Tagesordnungspunkt ist ein Bericht der Landesregierung zum „Stand der bildungspolitischen und kulturellen Beziehungen zwischen NRW/Deutschland und Frankreich“. Die Sitzung beginnt um 10.30 Uhr im Raum E1-A16. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Eine Übersicht aller Ausschusssitzungen in der 2. Kalenderwoche finden Sie hier.

Text: wib

 

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