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Der Landtag 2018 in Zahlen

(2.1.2019) Das Jahr ist zu Ende, ein neues hat begonnen. Im Landtag haben sich die Abgeordneten im Jahr 2018 mit zahlreichen Fragen der Landespolitik befasst, kontroverse Argumente ausgetauscht, Für und Wider abgewogen, Sachverständige befragt und um die besten Lösungen gerungen. Ein Rückblick in Zahlen.

Vollversammlung

29 Mal ist das Plenum im vergangenen Jahr zusammengekommen, um über Gesetzentwürfe und Anträge zu beraten. Immer wieder geht es in Plenarsitzungen auch um das große Ganze, um die Politik der Landesregierung im Allgemeinen, wie zuletzt die Generaldebatte anlässlich der dritten Lesung des Haushalts 2019 zeigte.

Detailberatung

Für die Fachberatung landespolitischer Initiativen und Fragestellungen haben sich die Abgeordneten außerdem zu 400 Sitzungen der Ausschüsse und Unterausschüsse, Enquetekommissionen und Untersuchungsausschüsse getroffen. Debattiert haben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier u. a. über die Afrikanische Schweinepest, die Integration von Flüchtlingen und den Justizvollzug.

Expertenanhörungen

Um auch den Rat von außenstehenden Fachleuten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verbänden, Gewerkschaften, Kirchen und von Betroffenen einzuholen, haben die Abgeordneten in 88 Anhörungen Sachverständige zur Beratung hinzugezogen.

Gesetzentwürfe

Die Abgeordneten haben im Jahr 2018 über 55 Gesetzesentwürfe debattiert, 40 davon verabschiedet. Dabei ging es u. a. um die Landesetats für 2018 und 2019, um neue Befugnisse für die Polizei und um den neunjährigen Bildungsgang an Gymnasien.

Beratungsgegenstände

2.983 Drucksachen waren im vergangenen Jahr Grundlage der parlamentarischen Arbeit. Darunter waren 1.159 Kleine Anfragen, sieben Große Anfragen und 23 Mündliche Anfragen, mit denen der Landtag die Arbeit der Regierung kontrolliert hat.

Text: sow

 

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