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Diese Woche im Landtag: Europawahl 2019, Fernverkehr der Bahn, Schweinepest und Polizeigesetz

(3.12.2018) Auch in dieser Woche beraten die Abgeordneten in den Fachausschüssen wieder über aktuelle Themen der Landespolitik. Auf den Tagesordnungen stehen u. a. die Europawahl im Mai 2019, Änderungen im Fernverkehr der Bahn, die Afrikanische Schweinepest und das geplante neue Polizeigesetz.

Wahlen zum Europäischen Parlament Thema im Ausschuss

Der Ausschuss für Europa und Internationales befasst sich am Mittwoch, 5. Dezember 2018, mit den Wahlen zum Europäischen Parlament im kommenden Mai. Die Landesregierung wird einen Bericht zu den geplanten Mobilisierungsmaßnahmen vorlegen. Die Sitzung beginnt um 11 Uhr in Raum E1-A17. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier.

Bahn berichtet über Änderungen im Fernverkehrsangebot

Die Deutsche Bahn AG berichtet den Mitgliedern des Verkehrsausschusses am Mittwoch, 5. Dezember 2018, über die Änderungen im Fernverkehrsangebot und die Auswirkungen auf Nordrhein-Westfalen. Zudem wird die Bahn über Details des Fahrplanwechsels im Fernverkehr informieren. Weiteres Thema ist der Schienenausbau der Betuwe-Linie. Die Sitzung findet ab 13.30 Uhr in Raum E1-D05 statt. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier.

Landarztgesetz, Gesundheitsschutz in Shisha-Bars und Beschlüsse des Jugend-Landtags

Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales befasst sich am Mittwoch, 5. Dezember 2018, gemeinsam mit dem Wissenschaftsausschuss abschließend mit dem Entwurf der Landesregierung für ein Landarztgesetz sowie mit dem Gesetz zur Umsetzung der Pflegeberufereform. Weitere Themen im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sind die Sicherung des Gesundheitsschutzes in Shisha-Bars sowie die Beschlüsse des Jugend-Landtags 2018. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E3-D01. Die vollständige Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier

Ausschuss berät über Kampf gegen Afrikanische Schweinepest

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz tauschen sich am Mittwoch, 5. Dezember 2018, mit Expertinnen und Experten über „Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in NRW“ aus. Weiteres Thema ist ein Bericht der Landesregierung zu „PBC in Futtermitteln“. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E3-A02. Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.

Polizeigesetz und Verfassungsschutzbericht 2017

Der Innenausschuss wird sich am Donnerstag, 6. Dezember 2018, abschließend mit dem Entwurf der Landesregierung für eine neues Polizeigesetz befassen. Die Ausschussmitglieder werden zudem über den Verfassungsschutzbericht 2017 und das Lagebild Salafismus Nordrhein-Westfalen diskutieren. Die Sitzung findet ab 10 Uhr im Plenarsaal statt. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Live-Übertragung der Verleihung des Tom-Medienpreises

Im Plenarsaal des Landtags wird am Donnerstag, 6. Dezember 2018, 18 Uhr, der TOM-Medienpreis der Deutschen Kinderhospiz Stiftung verliehen. Mit dem Preis werden journalistische Beiträge im Bereich Print/Hörfunk/TV ausgezeichnet, die auf vorbildliche Weise über die Kinder- und Jugendhospizarbeit und die pädiatrische Palliativversorgung berichten. Die Preisverleihung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.

Eine Übersicht über alle Ausschusssitzungen in dieser Woche finden Sie hier.

Text: wib

 

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