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Landtag setzt Untersuchungsausschuss zum Todesfall in der JVA Kleve ein

(29.11.2018) Der Landtag hat einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zum Tod eines Syrers nach einem Zellenbrand in der JVA Kleve eingesetzt. Das Gremium, kurz „PUA Kleve“, soll die „Umstände der Verwechslung, Inhaftierung, des Todes von Amad A. und des Umgangs mit dessen Familie“ prüfen.

Dem Antrag der Abgeordneten der Fraktionen von SPD und Grünen (17/4293) stimmten die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen zu. Die Fraktion der AfD enthielt sich. Dem Gremium werden 13 Abgeordnete angehören.

Der Syrer war aufgrund einer Verwechslung festgenommen worden und am 29. September 2018 nach einem Brand in seiner Zelle in der JVA Kleve gestorben.

Text: wib

 

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