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Diese Woche im Landtag: Vernehmung von Dr. Hans-Georg Maaßen, Handball-WM in NRW, Änderungen am Asylgesetz und der Borkenkäferbefall in den Wäldern

(29.10.2018) In der ersten Woche nach Ende der Herbstpause stehen wieder zahlreiche Themen auf den Tagesordnungen der Fachausschüsse. Der Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“ setzt seine Zeugenbefragung fort und vernimmt den Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen. Im Sportausschuss geht es um das Großereignis Handball-WM 2019 und in Anhörungen äußern sich Sachverständige u. a. zur Änderung des Asylgesetzes.

Maaßen als Zeuge im Untersuchungsausschuss

Der Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“ setzt am Montag, 29. Oktober 2018, seine Zeugenvernehmung fort. Vernommen wird der Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen. Die öffentliche Sitzung beginnt um 14 Uhr im Raum E3-D01. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Handballbund berichtet über WM 2019

2019 wird die Handball-Weltmeisterschaft in Deutschland und Dänemark ausgetragen, Spielort ist u. a. Köln. Das Sportgroßereignis ist am Dienstag, 30. Oktober 2018, Thema im Sportausschuss des Landtags. Es wird u. a. ein Bericht des Deutschen Handballbundes erwartet. Die Abgeordneten beraten zudem über den Haushalt 2019. Die Sitzung beginnt um 15 Uhr in Raum E1-D05. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Anhörungen zum Asylgesetz und zum Reiseland NRW

In einer gemeinsamen Sitzung des Integrationsausschusses sowie des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend äußern sich Sachverständige am Mittwoch, 31. Oktober 2018, zur Aufenthaltsdauer von Asylsuchenden in Aufnahmeeinrichtungen des Landes. Hintergrund ist ein Gesetzentwurf der Landesregierung („Ausführungsgesetz zu § 47 I b AsylG“, 17/2993). Kommunen soll es künftig möglich sein, sich bei der Integration von Flüchtlingen grundsätzlich auf Asylsuchende mit Bleiberecht zu konzentrieren, heißt es in dem Entwurf. Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung hört ebenfalls am Mittwoch, 31. Oktober 2018, Sachverständige zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP „Reiseland Nordrhein-Westfalen – Erfolgsgeschichte Tourismus fortschreiben“ (17/2565). Mehr Informationen finden Sie hier.

Zukunft des Rheinischen Reviers

Der Strukturwandel im Rheinischen Braunkohlerevier beschäftigt am Mittwoch, 31. Oktober 2018, den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung. Es wird ein Bericht der Landesregierung erwartet. Hintergrund ist die Arbeit derKommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, die Wege zu einem Ausstieg aus der Kohleverstromung erarbeiten soll. Weiteres Thema sind die Auswirkungen des für Frühjahr 2019 geplanten Ausstiegs Großbritanniens aus der EU, der sogenannte Brexit. Der Ausschuss tagt ab 10 Uhr in Raum E3-A02. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier.

Nach Hitze und Trockenheit: Borkenkäferbefall im NRW-Wald

Die Auswirkungen des Klimawandels auf Nordrhein-Westfalen sowie die Hitzeschäden und der Borkenkäferbefall im Wald nach dem außergewöhnlich heißen und trockenen Sommer 2018 sind zwei der zahlreichen Themen, die den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz am Mittwoch, 31. Oktober 2018, 15.30 Uhr, Raum E1-D05, beschäftigen. Es werden Berichte der Landesregierung erwartet. Einen Überblick über die vollständige Tagesordnung finden Sie hier.

Eine Übersicht über alle Ausschusssitzungen der 44. Kalenderwoche finden Sie hier.

Text: wib

 

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