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Sachverständigenanhörungen: Asylsuchende und Tourismus

(26.10.2018) In den Sachverständigenanhörungen der 44. Kalenderwoche geht es um die Aufenthaltsdauer von Flüchtlingen in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes und das „Reiseland Nordrhein-Westfalen“.

Aufenthaltsdauer in Aufnahmeeinrichtungen

In einer gemeinsamen Sitzung des Integrationsausschusses sowie des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend äußern sich Sachverständige am Mittwoch, 31. Oktober 2018, zur Aufenthaltsdauer von Asylsuchenden in Aufnahmeeinrichtungen des Landes. Hintergrund ist ein Gesetzentwurf der Landesregierung („Ausführungsgesetz zu § 47 I b AsylG“, 17/2993). Kommunen soll es künftig möglich sein, sich bei der Integration von Flüchtlingen grundsätzlich auf Asylsuchende mit Bleiberecht zu konzentrieren, heißt es in dem Entwurf. Um die Städte und Gemeinden dabei zu unterstützen, will die Landesregierung andere Personen, „die nach einer Prüfung in einem rechtsstaatlichen Verfahren nicht schutzberechtigt sind“, noch aus den Landeseinrichtungen heraus in ihre Heimatländer zurückführen lassen. Sie sollen den Kommunen nicht mehr zugewiesen werden. Darum soll die maximale Aufenthaltsdauer in den Einrichtungen von derzeit sechs auf 24 Monate ausgedehnt werden. Eine Ausnahmeregelung ist für Familien mit minderjährigen Kindern vorgesehen. Die Sachverständigenanhörung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-D01. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Tourismus in Nordrhein-Westfalen

Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung hört am Mittwoch, 31. Oktober 2018, Sachverständige zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP „Reiseland Nordrhein-Westfalen – Erfolgsgeschichte Tourismus fortschreiben“ (17/2565). Beginn ist um 13 Uhr in Raum E3-A02. Nirgendwo in Deutschland wachse der Tourismus derzeit stärker als in Nordrhein-Westfalen, schreiben die Fraktionen. 2017 sei erstmals die Marke von 50 Millionen Übernachtungen erreicht worden; rund 23,3 Millionen Menschen aus dem In- und Ausland seien 2017 in NRW zu Gast gewesen. Aktuell sehe sich der Tourismus durch die „Megatrends“ Digitalisierung, Internationalisierung und Globalisierung herausgefordert. Erforderlich sei u. a. eine neue Landestourismusstrategie. Die Landesregierung solle sie spätestens bis Sommer 2019 erarbeiten. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Text: zab

 

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