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Besuch im Landtag von Niedersachen

(13.9.2018) Das Präsidium des Landtags Nordrhein-Westfalen hat die Kolleginnen und Kollegen im niedersächsischen Landtag in Hannover besucht und mit ihnen gemeinsam über aktuelle Themen der parlamentarischen Arbeit beraten.

Der Präsident des Landtags, André Kuper, und die Vizepräsidentinnen Carina Gödecke und Angela Freimuth sowie Vizepräsident Oliver Keymis sind zu einem Treffen mit dem Präsidium des niedersächsischen Landtags nach Hannover gereist. Empfangen wurden sie von der niedersächsischen Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta. Im Anschluss trafen die beiden Präsidien zu einem Austausch u.a. über geschäftsordnungsrechtliche Fragen und die Herausforderungen für die Demokratie zusammen. André Kuper sagte: „Im Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen wurde deutlich, dass wir ähnlichen Aufgaben gegenüberstehen. Die heutige Zeit ist eine Bewährungsprobe für den Parlamentarismus. Mit einer anderen Perspektive darauf zu blicken und sich auszutauschen, war sehr bereichernd und hat gezeigt, dass diese Aufgabe uns alle angeht.“


Der Präsident des Landtags NRW, André Kuper (4.v.l.) mit der Präsidentin des Landtags Niedersachsen, Dr. Gabriele Andretta (4.v.r.), sowie (v.l.) dem Direktor des Landtags Niedersachsen, Udo Winkelmann, der Direktorin des Landtags NRW, Dorothee Zwiffelhoffer, der Vizepräsidentin des Landtags NRW, Angela Freimuth, der Vizepräsidentin des Landtags Niedersachsen, Meta Janssen-Kucz, der Vizepräsidentin des Landtags NRW, Carina Gödecke und dem Vizepräsidenten des Landtags NRW, Oliver Keymis

Am Donnerstagmorgen verfolgte das Präsidium des Landtags Nordrhein-Westfalen eine Plenardebatte mit der Aktuellen Stunde zum Thema „Wehrhafte Demokratie in einer wachsamen Gesellschaft“. Dr. Gabriele Andretta sagte: „Antisemitismus, Menschenfeindlichkeit und Rassismus fordern die Demokratie heraus. Auch in unseren Parlamenten müssen wir uns entschieden Angriffen gegen Grundwerte unserer Verfassung in den Weg stellen. Der Erfahrungsaustausch über die Landesgrenzen hinweg war daher sehr wertvoll.“ Auch eine Führung durch das Parlamentsgebäude, das vor kurzen umfassend umgebaut und modernisiert wurde, war Teil des Programms.

Im Rathaus von Hannover wurde das Präsidium aus NRW vom Oberbürgermeister der Stadt, Stefan Schostok, empfangen. Hier informierten sie sich auch über die Planungen zum „Lernort zur Hannoverschen Stadtgesellschaft im Nationalsozialismus“. Der Lernort soll vor allem Schülerinnen und Schülern die Geschichte des Nationalsozialismus in Hannover, seine Ursprünge und das Wirken rechtsextremer Organisationen und Denkens bis in die heutige Zeit vermitteln. André Kuper sieht den Lernort als gutes Beispiel dafür, wie das Gedenken an die NS-Zeit erhalten und die Bedeutung der Demokratie für unsere Gesellschaft verdeutlicht werden kann. „Wir müssen immer wieder neue Orte schaffen, an denen das Erleben und Erlenen von Demokratie möglich ist. Diese tragen dazu bei, unsere Demokratie für die Zukunft zu sichern“, sagte der Landtagspräsident.

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