Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Sie sind hier:  Start

Navigation
Dokumentinhalt

Informationen

Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse: Bahnstrecken, Polizeigesetz, frühkindliche Bildung, Großveranstaltungen und Internationale Gartenausstellung

(7.9.2018) In den Sachverständigenanhörungen der 37. Kalenderwoche geht es um die Elektrifizierung von Bahnstrecken, die Umsetzung der EU-Datenschutzreform im nordrhein-westfälischen Polizeigesetz, Fachkräfte in der frühkindlichen Bildung, die Sicherheit bei Großveranstaltungen und die Internationale Gartenausstellung 2027.

Elektrifizierung von Bahnstrecken

Im Verkehrsausschuss äußern sich Sachverständige am Mittwoch, 12. September 2018, zum Antrag der Grünen-Fraktion „Masterplan für die Elektrifizierung von Bahnstrecken in NRW“ (17/2547). Die Sitzung beginnt um 14 Uhr in Raum E3-D01. Die Klimaschutzziele von Bundes- und Landesregierung könnten nur erreicht werden, „wenn auch im Verkehrssektor eine deutliche Reduzierung des CO2-Ausstoßes erfolgt“, heißt es in dem Antrag. Der Bahnverkehr trage „zur schlechten Luftqualität bei, da viele Bahnstrecken in Deutschland – im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern – nicht elektrifiziert sind und deshalb mit Dieselloks betrieben werden“. Die Landesregierung solle einen Masterplan für die vollständige Elektrifizierung der Bahnstrecken in NRW aufstellen. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Polizeigesetz und Datenschutz

Der Innenausschuss hört am Donnerstag, 13. September 2018, Sachverständige zu einem Gesetzentwurf der Landesregierung („Gesetz zur Anpassung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden“, 17/2576). Der Ausschuss tagt ab 11 Uhr in Raum E1-D05. Hintergrund, so die Landesregierung, sei die EU-Datenschutzreform. Auch im Polizeigesetz sowie im Gesetz über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden bestehe „datenschutzrechtlicher Anpassungsbedarf“. Die Anhörung wird live im Internet übertragen (www.landtag.nrw.de) übertragen. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Frühkindliche Bildung

Der Antrag der Grünen-Fraktion „Fachkraftoffensive in NRW starten! Qualität in der frühkindlichen Bildung steigern!“ (17/2549) steht am Donnerstag, 13. September 2018, im Mittelpunkt einer Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend. Beginn ist um 12.30 Uhr im Plenarsaal. Der Bertelsmann-Stiftung zufolge solle, so die Fraktion, „für eine qualitativ gute Betreuung im U3-Bereich eine Fachkraft-Kind-Relation von 1 zu 3 und im Ü3-Bereich eine Relation von 1 zu 7,5 gewährleistet sein“. Für NRW bedeute dies, dass rund 16.000 Erzieherinnen und Erzieher eingestellt werden müssten. Auch der Bedarf an Betreuungsplätzen sei noch nicht gedeckt. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Sicherheit bei Großveranstaltungen

„Sicherheit von Großveranstaltungen gewährleisten – Landesregierung muss Veranstaltungsgesetz vorlegen“ (17/2406) – mit diesem Antrag der SPD-Fraktion befasst sich der Innenausschuss am Donnerstag, 13. September 2018, ab 14 Uhr in Raum E1-D05. Vor allem Veranstaltungen im Freien hätten in den vergangenen Jahren weiter zugenommen und zögen viele Menschen an. Dadurch entstünden „besondere Gefährdungslagen“, schreibt die Fraktion in ihrem Antrag. Für Planung, Genehmigung und Durchführung dieser Veranstaltungen gebe es in Nordrhein-Westfalen jedoch keine einheitliche und zentrale Rechtsgrundlage. Dies führe u. a. dazu, „dass Verantwortlichkeiten oftmals schwer zu benennen sind“. Die Anhörung wird live im Internet übertragen (www.landtag.nrw.de) übertragen. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Internationale Gartenausstellung

Um die „Internationale Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr“ geht es am Freitag, 14. September 2018, bei einer Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen. Sie beginnt um 12 Uhr im Plenarsaal. Eingeladen sind rund 60 Expertinnen und Experten, darunter Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte aus dem Ruhrgebiet. Die Tagesordnung finden Sie hier

 

Termine
aktueller Monat: September  2018
KW Mo Di Mi Do Fr Sa So
35          1 2
36 3 4 5 6 7 8 9
37 10 11 12 13 14 15 16
aktuelle Kalenderwoche38 17 18 19 Heute: 20 21 22 23
39 24 25 26 27 28 29 30

Kontakt zur Pressestelle


Tel.    0211 884 2850
Fax    0211 884 2250
email@landtag.nrw.de

Besucherzentrum


Informationen mehr...

Parlamentszeitschrift


Zur Website von Landtag Intern ...mehr

Newsletter

Bild von Newslettern

Die neuesten Landtags-Infos per E-Mail. ...mehr


Metanavigation
Fenster schliessen