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Kommission aus China besucht Landtag

(2.7.2018) Oliver Keymis, Vizepräsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, hat eine Delegation aus China im Landesparlament empfangen. Bei der Delegation handelte es sich um die Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik.

Die Beziehungen zwischen Deutschland und China seien „vertrauensvoll und reichhaltig“, sagte Keymis. Sie hätten sich eindrucksvoll entwickelt, etwa auf wirtschaftlicher und kultureller Ebene. Der Vizepräsident wies auf die Parlamentariergruppe China im Landtag hin, ebenso auf die Kontakte zu den nordrhein-westfälischen Partnerprovinzen Jiangsu, Shanxi und Sichuan.   

Im Anschluss stand ein Arbeitsgespräch mit Mitgliedern des Haushalts- und Finanzausschusses sowie des Ausschusses für Haushaltskontrollle auf dem Programm. Themen waren u. a. die Genehmigung des Haushalts, die Kontrolle von Einzelhaushalten und die Schuldenkontrolle.

Der Nationale Volkskongress der VR China ist nach der chinesischen Verfassung das höchste Organ des Staates. Er hat knapp 3.000 Mitglieder. Da er nur einmal im Jahr zusammentritt, übernimmt der Ständige Ausschuss dessen Aufgaben während des Jahres. Der Ständige Ausschuss tagt sechsmal im Jahr und hat derzeit 175 Mitglieder. Weitere Stationen der von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit organisierten Informationsreise sind Berlin und Stockholm.

Die Mitglieder der Kommission trugen sich ins Gästebuch des Landtags. Im Bild Delegationsleiter He Chengjun und Vizepräsident Oliver Keymis.

Fotos: bs

 

Herausgeber: Der Präsident des Landtags
Redaktion: Wibke Busch, Pressesprecherin; Dr. Stephan Malessa, stv. Pressesprecher
Telefon: 0211/884-2850   Telefax: 0211/884-2250
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