Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Sie sind hier:  Start

Navigation
Dokumentinhalt

Informationen

Präsident des Landtags begrüßt „Ettersburger Erklärung“ zu den Chancen und Herausforderungen digitaler Medien

(12.6.2018) Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hat von Sonntag, 10. Juni 2018, bis Dienstag, 12. Juni 2018, an der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates im thüringischen Weimar teilgenommen.

Im Mittelpunkt der dreitägigen Beratungen standen das Thema „Parlamentarismus und digitale Medien“ und die Verabschiedung der „Ettersburger Erklärung“. Darin sprechen sich die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten u. a. für eine Nutzung der digitalen Kommunikation als „Chance einer lebendigen und bürgernahen Demokratie“ aus. Neben den Chancen der neuen Medien betonen sie zugleich die Herausforderungen und die gesellschaftliche Mitverantwortung großer sozialer Netzwerke für die Demokratie. So dürfe der demokratische Staat auch im Digitalbereich keine rechtsfreien Räume zulassen.

Die Präsidentinnen und Präsidenten betonten in der Erklärung auch die „herausragende Verantwortung unabhängiger Medien“ bei der Vermittlung politischer Inhalte. „Die journalistischen Maßstäben entsprechende Aufbereitung von Informationen durch freie Medien ist für die Funktionsfähigkeit des repräsentativen Regierungssystems nach wie vor unerlässlich.“

Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen begrüßte die Verabschiedung der „Ettersburger Erklärung“. Der Präsident betonte: „Die Öffentlichkeitsarbeit ist in einer Demokratie eine Kernaufgabe der Parlamente. Wir wollen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger ein umfassendes Bild von der Arbeit der Abgeordneten machen können. Diese Transparenz ist für eine Demokratie unabdingbar. Sie stärkt die Akzeptanz von und die Teilhabe an Politik. Die digitalen Medien bieten hier neue Chancen für die Parlamente, die auch der Landtag NRW nutzen will. Zugleich müssen wir uns den Herausforderungen wie der gezielten Desinformation im Netz und der unerträglichen Verbreitung von Hass stellen. Auch dies ist eine wichtige Aufgabe zur Stärkung unserer repräsentativen Demokratie.“

Das Thema „Verantwortung der sozialen Medien“ steht auch im Mittelpunkt des zweiten Parlamentsgesprächs, zu dem der Präsident für Dienstag, 12. Juni, 17 Uhr, in den Landtag eingeladen hat. Es diskutieren u. a. die Journalisten Dunja Hayali und Ulrich Wickert.

Die „Ettersburger Erklärung“ erklären finden Sie hier.

 

 

 

 

 

Herausgeber: Der Präsident des Landtags
Redaktion: Wibke Busch, Pressesprecherin; Dr. Stephan Malessa, stv. Pressesprecher
Telefon: 0211/884-2850   Telefax: 0211/884-2250
E-Mail:  wibke.busch@landtag.nrw.de

Termine
aktueller Monat: September  2018
KW Mo Di Mi Do Fr Sa So
35          1 2
36 3 4 5 6 7 8 9
37 10 11 12 13 14 15 16
aktuelle Kalenderwoche38 17 18 19 20 21 22 Heute: 23
39 24 25 26 27 28 29 30

Kontakt zur Pressestelle


Tel.    0211 884 2850
Fax    0211 884 2250
email@landtag.nrw.de

Besucherzentrum


Informationen mehr...

Parlamentszeitschrift


Zur Website von Landtag Intern ...mehr

Newsletter

Bild von Newslettern

Die neuesten Landtags-Infos per E-Mail. ...mehr


Metanavigation
Fenster schliessen