Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Sie sind hier:  Start

Navigation
Dokumentinhalt

Informationen

Der Landtag 2017 – Ein Rückblick in Zahlen

(3.1.2018) Das Jahr 2017 war mit der Landtagswahl am 14. Mai ein politisch besonders spannendes Jahr. Für die Abgeordneten war es mit zahlreichen Debatten und Ausschusssitzungen, diversen Anhörungen und der Verabschiedung verschiedener Gesetze auch ein arbeitsreiches Jahr.

Im vergangenen Jahr fanden 27 Plenarsitzungen statt, davon zehn in der 16. Wahlperiode und 17 nach Beginn der 17. Wahlperiode im Juni. In 317 Sitzungen der Ausschüsse befassten sich die Abgeordneten mit unterschiedlichen Themen. Davon fanden 155 vor der Wahl und 162 nach der Wahl statt.

Insgesamt 22 Gesetze wurden im vergangenen Jahr verabschiedet. Davon 13 in der 16. Wahlperiode und neun in der 17. Wahlperiode. Darunter war das Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung, das Gesetz zum Nachtrag des Haushalts 2017, Änderungen des Polizeigesetzes und das Gesetz zur Rettung von Kindertageseinrichtungen.

In 39 öffentlichen Anhörungen (20 in der 16. Wahlperiode und 19 in der 17. Wahlperiode) äußerten sich Sachverständige zu den unterschiedlichsten Themen. 299 Anträge (141 in der 16. Wahlperiode und 158 in der 17. Wahlperiode) wurden eingereicht. Davon waren fünf Eilanträge, einer davon wurde in der 17. Wahlperiode eingereicht, und 82 Entschließungsanträge (54 vor der Wahl und 28 nach der Wahl). Nicht eingerechnet sind Änderungsanträge.

Die Abgeordneten debattierten außerdem in acht Aktuellen Stunden in der 16. Wahlperiode und in neun Aktuellen Stunden in der 17. Wahlperiode miteinander. Themen waren u.a. der „Fall Amri“, die Folgen des G-20-Gipfels, die Zukunft des Hambacher Forsts und der Flughafen Köln/Bonn.

Drei Große Anfragen wurden an die Landesregierung gestellt. In der Anfrage aus der 16. Wahlperiode ging es um die Überwachung im Telekommunikationsbereich. Bei den beiden Großen Anfragen aus der 17. Wahlperiode ging es um „gefährliche Orte“ und den „Altbergbau“. Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 1.094 Kleine Anfragen gestellt. Davon 425 in der 16. Wahlperiode und 669 nach Beginn der 17. Wahlperiode.

Text: ell

 

 

 

 

 

 

 

Herausgeber: Der Präsident des Landtags
Redaktion: Wibke Busch, Pressesprecherin; Dr. Stephan Malessa, stv. Pressesprecher
Telefon: 0211/884-2850   Telefax: 0211/884-2250
E-Mail:  wibke.busch@landtag.nrw.de

Termine
aktueller Monat: November  2018
KW Mo Di Mi Do Fr Sa So
44      1 2 3 4
45 5 6 7 8 9 10 11
aktuelle Kalenderwoche46 12 13 14 15 16 Heute: 17 18
47 19 20 21 22 23 24 25
48 26 27 28 29 30    

Kontakt zur Pressestelle


Tel.    0211 884 2850
Fax    0211 884 2250
email@landtag.nrw.de

Besucherzentrum


Informationen mehr...

Parlamentszeitschrift


Zur Website von Landtag Intern ...mehr

Newsletter

Bild von Newslettern

Die neuesten Landtags-Infos per E-Mail. ...mehr


Metanavigation
Fenster schliessen