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Anhörung: Sachverständige äußern sich zur Schulsozialarbeit

(31.1.2018) Das Thema „Schulsozialarbeit“ stand im Mittelpunkt einer Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Expertinnen und Experten äußerten sich zu einem Antrag der SPD-Fraktion.

Schulsozialarbeit sei ein „wichtiges Instrument, um Kindern und Jugendlichen aus finanziell benachteiligten Familien die Chance auf Teilhabe an schulischen und außerschulischen Aktivitäten zu ermöglichen“, heißt es in dem Antrag („Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen weiter sichern!“, 17/810). Zudem leiste sie „wichtige Präventionsarbeit“. 

Nach dem Ausstieg des Bundes aus der Finanzierung fördere das Land die Schulsozialarbeit seit 2015 jährlich mit rund 48 Millionen Euro. Das Förderprogramm sei bis 2017 befristet gewesen. Aufgrund einer Verpflichtungsermächtigung im Landeshaushalt 2017 könne den Kommunen das Geld jedoch auch in diesem Jahr zur Verfügung gestellt werden. Die SPD-Fraktion fordert eine Weiterfinanzierung über das Jahr 2018 hinaus. Außerdem solle sich die Landesregierung dafür einsetzen, dass der Bund die Kosten wieder übernimmt.

„Bund soll Kosten übernehmen“

Die Landesregierung habe inzwischen eine Weiterförderung in gleicher Höhe wie bisher bis 2021 vorgesehen, heißt es in einer Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund) für den Ausschuss. Dies begrüße man ausdrücklich. Gleichwohl solle das Land seine Forderung aufrechterhalten, dass der Bund die Kosten künftig wieder übernimmt. 

„Dauerhafte Finanzierung erforderlich“

Die „Planung zur erneut befristeten (Weiter-)Finanzierung“ der Stellen für Schulsozialarbeiterinnen und -arbeiter bilde die Wertschätzung der neuen Landesregierung „nur begrenzt ab“, so die Landesarbeitsgemeinschaft Schulsozialarbeit. Um ihre volle Wirksamkeit zu erfüllen, brauche Schulsozialarbeit eine „gesicherte, dauerhafte (Querschnitts-)Finanzierung“. Die Arbeitsgemeinschaft empfiehlt außerdem die Einführung von Mindeststandards – eine Fachkraft pro Schule, an größeren Schulen mindestens Doppelbesetzung – und die Einrichtung einer „Landesfachstelle Schulsozialarbeit“.

„Befristete Arbeitsverträge“

Schulsozialarbeit helfe, „gelingendes Lernen gerade auch für Kinder aus bildungsfernen Elternhäusern zu ermöglichen“, erklärt Daniela Schneckenburger, Beigeordnete der Stadt Dortmund, in ihrer Stellungnahme. Dennoch sei es „bis heute nicht gelungen, eine verlässliche, dauerhaft abgesicherte Finanzierungsperspektive“ zu eröffnen. Dies sei „Ausdruck einer seit Jahren nicht geklärten Zuständigkeitsverantwortung“. Folge sei, dass Schulsozialarbeiterinnen und -arbeiter lediglich befristet beschäftigt würden. Es stelle sich die Frage, „ob arbeitsrechtlich eine weitere Befristung der Verträge möglich ist“ oder neu einzuarbeitende Kräfte eingestellt werden müssten: „Damit wäre ein erheblicher Verlust an Fachlichkeit an den Schulen verbunden.“ Erforderlich sei ein Signal der Landesregierung, „wonach das Land dauerhaft für die Finanzierung der Schulsozialarbeit als Regelangebot an den Schulen einsteht“.

„Deutliche Wirkungen erzielt“

Der Verein „Zoom – Gesellschaft für prospektive Entwicklungen“ zitierte in seiner Stellungnahme Ergebnisse eines Evaluationsberichtes zum Programm „Soziale Arbeit an Schulen in Nordrhein-Westfalen“. Darin heißt es u. a., dass das Programm „deutliche Wirkungen hinsichtlich der Nutzung von Leistungen zur Förderung von Bildung und Teilhabe erzielt“.

Eine Übersicht über die eingegangenen Stellungnahmen finden Sie hier.

Text: zab

 

Herausgeber: Der Präsident des Landtags
Redaktion: Wibke Busch, Pressesprecherin; Dr. Stephan Malessa, stv. Pressesprecher
Telefon: 0211/884-2850   Telefax: 0211/884-2250
E-Mail:  wibke.busch@landtag.nrw.de

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