Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Sie sind hier:  Start

Navigation
Dokumentinhalt

Informationen

Die Anhörungen der 2. KW: Entfesselungspaket, Integration, Hochschulfinanzierung, Neosalafismus und Sicherheit an Bahnhöfen

(5.1.2018) Das „Entfesselungspaket I“ der Landesregierung, der Integrationsplan NRW, die Finanzierung von Studienplätzen und Hochschulen, der Kampf gegen den Neosalafismus sowie die Sicherheit an Bahnhöfen – mit diesen Themen befassen sich die Fachausschüsse des Landtags in den Sachverständigenanhörungen der ersten Sitzungswoche 2018.

„Entfesselungspaket I“

Nach den Ausschüssen für Wirtschaft, Energie und Landesplanung sowie für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen befassen sich am Mittwoch, 10. Januar 2018, auch der Rechtsausschuss sowie der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales in Sachverständigenanhörungen mit dem „Entfesselungspaket I“ der schwarz-gelben Landesregierung. Die Anhörung des Rechtsausschusses findet um 10 Uhr in Raum E1-D06 statt, die des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales um 13.30 Uhr im Plenarsaal. Zum „Gesetz zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen – Entfesselungspaket I“ (17/1046) gehören u. a. eine Vereinfachung des Vergaberechts, die Abschaffung der sogenannten Hygiene-Ampel und eine Novellierung des Ladenöffnungsgesetzes. Die Tagesordnungen der Sitzungen finden Sie hier.

Integrationsplan NRW

In einer Anhörung des Integrationsausschusses äußern sich Sachverständige am Mittwoch, 10. Januar, 11 Uhr, Raum E3-D01, zum Antrag der SPD-Fraktion „Der Integrationsplan für NRW muss fortgeführt werden“ (17/818). Die Fraktion betont in ihrem Antrag, dass die Integration von Migranten eine „große landespolitische Aufgabe“ bleibe. Mit dem Integrationsplan der früheren rot-grünen Landesregierung sei in der 16. Wahlperiode „das erste weitreichende Konzept für eine erfolgreiche gesellschaftliche Integration der Neuzugewanderten vorgelegt“ worden. Die SPD fordert, diesen Integrationsplan fortzuführen. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Studienplätze und Hochschulen

Der Antrag der Grünen-Fraktion „Studienplätze und Hochschulfinanzierung sicherstellen“ (17/528) steht im Mittelpunkt einer Sachverständigenanhörung des Wissenschaftsausschusses. Sie findet statt am Mittwoch, 10. Januar, um 13.30 Uhr in Raum E1-D05. Die Fraktion verweist in ihrem Antrag auf das Auslaufen des „Hochschulpaktes“ von Bund und Ländern zum 31. Dezember 2020. Sie fordert die Landesregierung u. a. auf, sich gemeinsam mit den anderen Bundesländern beim Bund für einen dauerhaften Hochschulpakt ab 2021 einzusetzen. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Kampf gegen den Neosalafismus

Sachverständige äußern sich am Donnerstag, 11. Januar 2018, in einer Anhörung des Innenausschusses zum Thema „Neosalafismus“. Grundlage ist ein Antrag der Grünen-Fraktion mit dem Titel „Präventionsmaßnahmen gegen Neosalafismus in Nordrhein-Westfalen nachhaltig verankern und ausbauen“ (17/472). In dem Antrag heißt es, dass sich die Zahl der Personen in der neosalafistischen Szene des Landes seit 2012 nahezu verdreifacht habe auf 2.900. Die Grünen fordern ein „breit angelegtes Präventionskonzept“. Als Maßnahmen nennen sie u. a. die Eirichtung von Beratungsstellen zur Deradikalisierung sowie eines Forschungsinstituts zum Thema Neosalafismus, den Einsatz von Streetworkern und die „systematische Verankerung des Themas“ in den Fortbildungsprogrammen von Lehrkräften sowie von Pädagoginnen und Pädagogen. Die Anhörung findet ab 10 Uhr in Raum E1-D05 statt. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Sicherheit an Bahnhöfen

In einer zweiten Anhörung befasst sich der Innenausschuss am Donnerstag, 11. Januar 2018, ab 12.30 Uhr mit der Sicherheit an Bahnhöfen. Sachverständige nehmen Stellung zu einem Antrag der SPD-Fraktion mit dem Titel „Bund muss Sicherheit an Bahnhöfen gewährleisten“ (17/510). Die SPD kritisiert eine „eklatante Unterbesetzung der Dienststellen der Bundespolizei an zahlreichen Bahnhöfen“ des Landes. Es sei zu befürchten, dass in der Folge die Sicherheit „nicht im erforderlichen Maße gewährleistet werden“ könne. Die Landesregierung müsse daher den Bundesinnenminister auffordern, „über die aktuelle Situation bei der Bundespolizei und an den Bahnhöfen zu informieren und Personalengpässe abzustellen“. Die Anhörung findet in Raum E1-D05 statt. Die Tagesordnung finden Sie hier.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Herausgeber: Der Präsident des Landtags
Redaktion: Wibke Busch, Pressesprecherin; Dr. Stephan Malessa, stv. Pressesprecher
Telefon: 0211/884-2850   Telefax: 0211/884-2250
E-Mail:  wibke.busch@landtag.nrw.de

Termine
aktueller Monat: Februar  2018
KW Mo Di Mi Do Fr Sa So
5      1 2 3 4
6 5 6 7 8 9 10 11
7 12 13 14 15 16 17 18
aktuelle Kalenderwoche8 19 20 21 22 Heute: 23 24 25
9 26 27 28        

Kontakt zur Pressestelle

Pressesprecherin
Wibke Busch
Tel.    0211 884 2850
Fax    0211 884 2250
email@landtag.nrw.de

Besucherzentrum


Informationen mehr...

Parlamentszeitschrift


Zur Website von Landtag Intern ...mehr

Newsletter

Bild von Newslettern

Die neuesten Landtags-Infos per E-Mail. ...mehr


Metanavigation
Fenster schliessen