Landtag Nordrhein-Westfalen
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Der Kommission gehören zwölf Mitglieder aller fünf Fraktionen sowie fünf externe Sachverständige an. An dem Pressegespräch im Landtag nahmen der Vorsitzende der Kommission, Ralph Bombis (FDP), sowie die Sprecherin und Sprecher der Fraktionen, Rainer Thiel (SPD), Rainer Spiecker (CDU), Dr. Birgit Beisheim (GRÜNE) und Lukas Lamla (PIRATEN), teil.

Der Landtag hatte die Einsetzung der Enquetekommission in seiner Sitzung am 20. Mai 2015 (Drs. 16/8652) beschlossen. Die konstituierende Sitzung fand am 23. Juni 2015 statt. Das Gremium tagte bis Februar 2017 insgesamt 35 Mal und hörte dabei eine Vielzahl Sachverständiger aus Wissenschaft und Praxis sowie von Verbänden an.

Die Kommission hat sich u. a. mit der Digitalisierung in Handwerk und Mittelstand, mit der Sicherung des Fachkräftenachwuchses, der Gründungskultur und Wettbewerbsfähigkeit beschäftigt. Vor allem die Digitalisierung, die Wirtschaftsbereiche und Wertschöpfungsketten sowie die Ausbildung und die Arbeit selbst verändert, hat die Enquetekommission in den Mittelpunkt ihrer Arbeit gestellt.

In ihrem Abschlussbericht legt die Kommission 171 Handlungsempfehlungen zu diesen Themen vor. Der Bericht wurde im Konsens von der Enquetekommission beschlossen; es gibt keine Sondervoten von Fraktionen oder Sachverständigen.

Die Vorschläge beziehen sich auf Zukunftsfragen des Handwerks und Mittelstandes, etwa darauf, wie Betriebe in einer digitalisierten Wirtschaftswelt wettbewerbsfähig bleiben können und wie Bildung und Qualifizierung sowie die Arbeits- und Rahmenbedingungen dafür weiterentwickelt werden müssen. Die Handlungsempfehlungen richten sich dabei an verschiedene Akteure: u. a. an das Land, die Kommunen, den Bund, die Europäische Union und an die Handwerksorganisationen.

Die Handlungsempfehlungen finden Sie hier.

Stichwort „Enquetekommission“

Vom Landtag NRW eingesetzte Enquetekommissionen dienen der Vorbereitung von Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Sachkomplexe. Den Gremien können sowohl Abgeordnete als auch externe Sachverständige angehören. Auf Antrag mindestens eines Drittels seiner Mitglieder ist der Landtag zur Einrichtung einer solchen Kommission verpflichtet. Der Antrag muss den Auftrag des Gremiums bezeichnen.

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