Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Sie sind hier:  Start

Navigation
Dokumentinhalt

Informationen

Landtag verabschiedet Hochschulzukunftsgesetz und Archivgesetz

(11.9.2014) In seiner Plenarsitzung vom 11. September 2014 hat der Landtag Nordrhein-Westfalen die folgenden Gesetze verabschiedet:

1. Hochschulzukunftsgesetz

In 2. Lesung verabschiedet mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP und PIRATEN.

Das Gesetz, vorgelegt von der Landesregierung, soll das Hochschulrecht  zukunftstauglich weiterentwickeln. So wird die Verantwortung des Landes für ein breitgefächertes Angebot, für übergreifende Qualität sowie einen einheitlichen Rechtsrahmen im Hochschulwesen betont. Die Mitwirkungsmöglichkeiten der Studierenden sollen gestärkt und die Rahmenbedingungen des Studiums besser ausgestaltet werden. Die Studentenwerke sollen weiter zu Dienstleistungszentren ausgebaut werden.

 

2. Gesetz zur Änderung des Archivgesetzes Nordrhein-Westfalen

In 2. Lesung verabschiedet mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Piratenfraktion.

Die Geltungsdauer des von der Landesregierung vorgelegten Gesetzes wird verlängert. Außerdem werden Regelungen, die bisher nur für das Landesarchiv gegolten haben, auf die Kommunalarchive übertragen.

 

Herausgeberin: Die Präsidentin des Landtags
Redaktion: Hans Zinnkann, Pressesprecher; Florian Melchert, stv. Pressesprecher
Telefon: 0211/884-2850   Telefax: 0211/884-2250
E-Mail:  hans.zinnkann@landtag.nrw.de

Termine
aktueller Monat: Mai  2019
KW Mo Di Mi Do Fr Sa So
18    1 2 3 4 5
19 6 7 8 9 10 11 12
20 13 14 15 16 17 18 19
aktuelle Kalenderwoche21 20 21 22 23 24 Heute: 25 26
22 27 28 29 30 31    

Kontakt zur Pressestelle

Pressesprecher
Dr. Stephan Malessa
Tel.    0211 884 2850
Fax    0211 884 2250
email@landtag.nrw.de

Verfassungskommission

Zur Kommission ...mehr

Parlamentszeitschrift


Zur Website von Landtag Intern ...mehr

Newsletter

Bild von Newslettern

Die neuesten Landtags-Infos per E-Mail. ...mehr

Landtag auf You-Tube



Metanavigation
Fenster schliessen