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17. Landtag hat sich konstituiert – André Kuper zum Landtagspräsidenten gewählt

(1.6.2017) Gut zweieinhalb Wochen nach der Wahl hat der 17. Landtag NRW am Donnerstag, 1. Juni 2017, seine Arbeit aufgenommen. In der konstituierenden Sitzung wurden die 199 Abgeordneten verpflichtet. Zum Landtagspräsidenten wählten die Parlamentarier den CDU-Abgeordneten André Kuper.


Der Landtag konstituiert sich.

In geheimer Wahl stimmten 185 Abgeordnete für den 56-Jährigen aus Rietberg. 7 stimmten mit Nein bei 7 Enthaltungen.

André Kuper gehört dem Landtag seit 2012 an. Der frühere Hauptamtliche Bürgermeister der Stadt Rietberg war in der 16. Wahlperiode stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion.

Gewählt wurden auch die weiteren Mitglieder des Präsidiums:

Erste Vizepräsidentin: Carina Gödecke von der SPD-Fraktion. Die Abgeordnete aus Bochum (58) erhielt 173 von 199 abgegebenen Stimmen. 15 Parlamentarier stimmten mit Nein bei 11 Enthaltungen. Die Pädagogische Referentin gehört dem Landtag seit 1995 an.

Zweite Vizepräsidentin: Angela Freimuth von der FDP-Fraktion. Die Abgeordnete aus dem Märkischen Kreis (50) erhielt 177 von 199 abgegebenen Stimmen. 18 Parlamentarier stimmten mit Nein bei 4 Enthaltungen. Die Juristin gehört dem Landtag seit 2000 an.

Dritter Vizepräsident: Oliver Keymis von der Grünen-Fraktion. Der Abgeordnete aus Meerbusch (56) erhielt 177 von 199 abgegebenen Stimmen. Er setzte sich damit gegen den Kandidaten der AfD, Herbert Strotebeck, durch, für den 19 Parlamentarier stimmten. Drei Abgeordnete enthielten sich. Der Regisseur Keymis gehört dem Landtag seit 2000 an.


Landtagspräsident André Kuper (2.v.l.) mit den Vizepräsidentinnen Carina Gödecke (3.v.l.) und Angela Freimuth sowie dem Vizepräsidenten Oliver Keymis. 

In seiner Ansprache sagte der neue Landtagspräsident André Kuper: „Uns alle sollte die Überzeugung und das Bemühen verbinden, alles zu unterlassen, das unsere Gesellschaft spaltet und Ressentiments schürt. Wir tragen als Abgeordnete dieses hohen Hauses Verantwortung, Nordrhein-Westfalen als vielfältiges und tolerantes Land zu erhalten. Hier soll jeder seine Chance bekommen und sich frei entfalten können – gleich welcher Herkunft, gleich welcher Religion, gleich welcher Hautfarbe.“


Landtagspräsident André Kuper nach seiner Wahl. 

Die konstituierende Sitzung war erstmals von einem Alterspräsidenten eröffnet worden. Es handelte sich um Norbert Römer (70) von der SPD-Fraktion. Die Neuregelung geht zurück auf die Verfassungskommission des Landtags, die in der 16. Wahlperiode eine umfassende Reform der Landesverfassung vorgeschlagen hatte. Bislang wurde die erste Sitzung eines neuen Landtags von der bisherigen Landtagspräsidentin/dem bisherigen Landtagspräsidenten eröffnet.

Dem neuen Landtag gehören fünf Fraktionen an. Als stärkste Kraft war die CDU aus der Landtagswahl hervorgegangen, die 72 Parlamentarier stellt. Es folgen SPD (69 Sitze), FDP (28), AfD (16) und Grüne (14).

Die Rede des Landtagspräsidenten finden Sie hier

 

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