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70 Jahre Landesverfassung: Austausch zwischen Landtag und Verfassungsgerichtshof

(12.11.2019) Die Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes Nordrhein-Westfalen haben sich im Landtag mit den Mitgliedern des Präsidiums zu einer Arbeitssitzung getroffen. Dabei ging es unter anderem um die Landesverfassung, die im kommenden Jahr 70 Jahre alt wird.

In den Gesprächen wurden auch die Erfahrungen mit der Individualverfassungsbeschwerde thematisiert. Der Präsident des Landtags, André Kuper, sagte: „Landtag und Verfassungsgerichtshof sind zwei Gewalten des Landes Nordrhein-Westfalen, die immer wieder Kontakt miteinander haben. Deswegen begrüße ich unseren Austausch, gerade im Hinblick auf das Jubiläum zum 70-jährigen Bestehen unserer Landesverfassung im kommenden Jahr.“


Austausch im Landtag Nordrhein-Westfalen.

Vor einem Jahr hat das Präsidium des Landesparlaments den Verfassungsgerichtshof in Münster besucht und dabei einen verstärkte Austausch vereinbart. 


Die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, Dr. Ricarda Brandts, im Gespräch mit dem Präsidenten des Landtags, André Kuper.

An dem Arbeitsgespräch nahmen teil, für den Landtag: Präsident André Kuper, Vizepräsidentin Carina Gödecke, Vizepräsidentin Angela Freimuth, Vizepräsident Oliver Keymis und die Direktorin beim Landtag, Dorothee Zwiffelhoffer. Für den Verfassungsgerichtshof: Präsidentin Dr. Ricarda Brandts, Vizepräsidentin Margarete Gräfin von Schwerin, Prof. Dr. Barbara Dauner-Lieb, Prof. Dr. Andreas Heusch, Dr. Matthias Röhl, Prof. Dr. Joachim Wieland, Sebastian Beimesche, Peter Lichtenber sowie Prof. Dr. Christian Hillgruber, Prof. Dr. Klaus F. Gärditz, Prof. Dr. Gereon Wolters und Benno Scharpenberg.

Fotos: bs


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