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Diese Woche im Landtag NRW

(18.3.2019)

Diese Woche im Landtag NRW

Geplante Termine und ausgewählte Themen im Überblick

Sportausschuss
Dienstag, 19. März,
15 Uhr, Raum E1-D05

Aktueller Sachstand zur Umsetzung der Leistungssportreform in NRW

Vorlage 17/1805

 

Vorstellung der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) der nordrheinwestfälischen Polizei, mit besonderem Fokus auf Ausschreitungen am Rande von Fußballspielen

Vorlage 17/1763

 

Tagesordnung

53. Plenarsitzung

Mittwoch, 20. März,
10 Uhr, Plenarsaal

(Die Plenarsitzung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de)

Halbe Belegschaft, doppelte Führung: Die Landesregierung verzettelt sich, statt die wirklich drängenden Fragen beim Landesbetriebs Straßen.NRW zu lösen   

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD / Drucksache 17/5451

 

Auf die Lehrkräfte kommt es an – Lehrkräfteversorgung sicherstellen und begonnene Maßnahmen fortsetzen

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP /

Drucksache 17/5367

 

Von der Umsetzung der Digitalsteuer über die Ablehnung von Uploadfiltern bis hin zur Digitalisierung der Kommune: Nordrhein-Westfalen muss sich mehr in die Debatte um die Digitalisierung der Europäischen Union einmischen

Antrag der Fraktion der SPD / Drucksache 17/5374

 

Artenvielfalt in NRW schützen – Landesnaturschutzgesetz erhalten!

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der Grünen /

Drucksache 17/5380

 

Gender-Sprache in Nordrhein-Westfalen abschaffen – Wiederbelebung des generischen Maskulinums

Antrag der Fraktion der AfD / Drucksache 17/5358

 

Tagesordnung

54. Plenarsitzung

Donnerstag, 21. März,
10 Uhr, Plenarsaal

(Die Plenarsitzung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de)

Arbeitnehmerrechte für Paketbotinnen und Paketboten sichern!

Antrag der Fraktion der SPD / Drucksache 17/5372

 

Aufruf zur Europawahl 2019: Für ein starkes und vereintes Europa!

Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP und der Fraktion der Grünen / Drucksache 17/5369

 

Eine Zensur findet nicht statt, auch nicht im Internet. Nein zur neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie!

Antrag der Fraktion der AfD / Drucksache 17/5361

in Verbindung damit

Upload-Filter und europaweites Leistungsschutzrecht stoppen – Urheberrecht endlich fit für das digitale Zeitalter machen!

Antrag der Fraktion der Grünen / Drucksache 17/5386

 

NRW will eine verbesserte Tabakprävention und Passivraucherschutz für Minderjährige sowie Schwangere in Autos

 

Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD,

der Fraktion der FDP und der Grünen / Drucksache 17/5368

 

Tagesordnung

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle / öffentlich – nicht öffentlich)
Freitag, 22. März,
10 Uhr, Raum E3-A02

Öffentlicher Teil

 

Vernehmung des Zeugen Frank Hoever (10 Uhr)

Vernehmung des Zeugen Kriminaloberkommissar H. (11 Uhr)

Vernehmung des Zeugen Regierungssprecher NRW Ministerialdirigent Christian Wiermer (12 Uhr)

Vernehmung des Zeugen Chef der Staatskanzlei NRW Staatssekretär Nathanael Liminski (14 Uhr)

 

Tagesordnung

Integrationsausschuss
Freitag, 22. März,
10 Uhr, Raum E1-A16

Zuwanderung und Asyl sind grundsätzlich voneinander zu trennen. Die Landesregierung muss sich auf allen Ebenen ausschließlich für eine qualifizierte Zuwanderung einsetzen.

Antrag der Fraktion der AfD / Drucksache 17/4462

Anhörung von Sachverständigen

 

Tagesordnung

Ausschuss für Europa und Internationales

Freitag, 22. März,
10.30 Uhr, Raum E1-D05

 

Die Rumänische EU-Ratspräsidentschaft 2019

Gastredner: Seine Exzellenz Emil Hurezeanu, Botschafter von Rumänien in Deutschland

 

Fit für Europas Zukunft sozialer Zusammenarbeit

Antrag der Fraktion der SPD / Drucksache 17/4122

Anhörung von Sachverständigen

 

Aktueller Sachstand zum Brexit und Vorbereitungen der Landesregierung

Bericht der Landesregierung

 

Tagesordnung

Integrationsausschuss
Freitag, 22. März,
12 Uhr, Plenarsaal

Älteren Menschen mit Migrationsgeschichte den Zugang zu Pflege- und Altenhilfe erleichtern und ihre Lebensleistung würdigen

Antrag der Fraktion der SPD / Drucksache 17/4455

Anhörung von Sachverständigen

 

Tagesordnung

Link zum Sitzungskalender 

Link zu allgemeinen Informationen über die Ausschüsse im Landtag NRW

 

Termine
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Fax    0211 884 2250
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