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Diese Woche im Landtag NRW

(8.7.2019)

Diese Woche im Landtag NRW

Geplante Termine und ausgewählte Themen im Überblick

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss III (Kleve ­– öffentlich/nicht öffentlich)

Dienstag, 9. Juli,
14.30 Uhr, Raum E3-A02

 

Öffentlicher Teil

 

Vernehmung des Zeugen POM H. (14 Uhr)

Vernehmung des Zeugen PHK M. (14.30 Uhr)

Vernehmung des Zeugen POM D. (15 Uhr)         

Vernehmung des Zeugen PHK H. (15.30 Uhr)

Vernehmung des Zeugen 1. PHK R. (16 Uhr)

 

Tagesordnung

Sportausschuss
Dienstag, 9. Juli,
15 Uhr, Raum E1-D05

Aktionsplan Schwimmen lernen in Nordrhein-Westfalen

Bericht der Landesregierung

 

Schwimmflächen und Schwimmangebote ausweiten. Ertrinken verhindern.

Antrag der Fraktion der AfD/ Drucksache 17/6583

 

Tagesordnung

Ausschuss für Schule und Bildung
Mittwoch, 10. Juli,
8.30 Uhr, Raum E1-D05

Mobile Digitalwerkstatt

Bericht der Landesregierung

in Verbindung mit  

Hat sich die Vergabe des Digitalbusses an den Grundprinzipien von Wettbewerb, Transparenz, Gleichbehandlung, Wirtschaftlichkeit und Verhältnismäßigkeit orientiert?

Bericht der Landesregierung

 

Tagesordnung

Unterausschuss Modernisierung des Budgetrechts und Finanzcontrolling
Mittwoch, 10. Juli,
9.30 Uhr, Raum E2-C50

Beschlussfassung über das weitere Vorgehen

Ausschussprotokoll 17/376 und Ausschussprotokoll 17/408 Stellungnahme 17/1570

Vorlage 17/2093

Bericht der Landesregierung/Vorlage 17/2274

 

Tagesordnung

62. Plenarsitzung  

Mittwoch, 10. Juli,
10 Uhr, Plenarsaal

(Die Sitzung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de)

Energiepolitische Leitlinien für einen innovativen und umweltfreundlichen Industriestandort – Energieversorgungsstrategie Nordrhein-Westfalen

Unterrichtung durch die Landesregierung

 

Gesetz zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung

Gesetzentwurf der Landesregierung/Drucksache 17/6726

1. Lesung

 

Der Dortmunder Hafen braucht eine nachhaltige Zukunftsperspektive! – Die Landesregierung muss die umfassende Modernisierung des westdeutschen Kanalnetzes gegenüber dem Bundesverkehrsminister mit Nachdruck einfordern

Antrag der Fraktion der SPD/ Drucksache 17/6751

 

Für Natur, Tiere, Umwelt und Mensch – Ökolandbau in NRW weiter fördern und stärken!

Antrag der Fraktion der Grünen/Drucksache 17/6738

 

„Gestresste“ Wohnungsmärkte in Großstädten entlasten –„Ankerzentren“ im Ländlichen Raum stärken - Verlagerung von Hochschuleinrichtungen und Behörden

Antrag der Fraktion der AfD/Drucksache 17/6757

 

Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2019/2020/ 2021 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung/Drucksache 17/6681

1. Lesung

 

Weiterentwicklung des Opferschutzes in Nordrhein-Westfalen

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/ Drucksache 17/6742

 

Tagesordnung

Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend

Donnerstag, 11. Juli,
9.45 Uhr, Raum E2-C50

 

Gesetz zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung

Gesetzentwurf der Landesregierung/Drucksache 17/6726

 

Tagesordnung

63. Plenarsitzung

Donnerstag, 11. Juli,
10 Uhr, Plenarsaal

(Die Sitzung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de)

Bundesumweltministerin Svenja Schulze legt Plan für sozialverträgliche Ausgestaltung einer CO2-Bepreisung vor - Landesregierung muss beim Klimaschutz Farbe bekennen  

Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion

 

Landesregierung muss einen Zukunftsplan für die Ganztagsschule vorlegen

Antrag der Fraktion der SPD/Drucksache 17/4456

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Bildung/Drucksache 17/xxxx

 

Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung/Drucksache 17/4668

Beschlussempfehlung und Bericht des Wissenschaftsausschusses/Drucksache 17/xxxx

2. Lesung

 

Zukunftsplan Grundschule

Antrag der Fraktion der Grünen/Drucksache 17/6739

 

Grenzkontrollen europäisch denken!

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/ Drucksache 17/6743

in Verbindung damit

Polizeiarbeit an NRW-Westgrenze - Kompetenzen stärken, vernetzen und effektiver gestalten

Antrag der Fraktion der AfD/Drucksache 17/6753

 

Jahresbericht des Petitionsausschusses

 

Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2019/2020/ 2021 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung/Drucksache 17/6681

2. Lesung

 

Tagesordnung

64. Plenarsitzung

Freitag, 12. Juli,
10 Uhr, Plenarsaal

(Die Sitzung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de)

 

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen

Vorlage 17/1831 und Vorlage 17/1832

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung/Drucksache 17/xxxx

 

Offensive für Studentisches Wohnen – NRW braucht ein Investitionsprogramm für die Studierendenwerke

Antrag der Fraktion der SPD/Drucksache 17/4453

Beschlussempfehlung und Bericht des Wissenschaftsausschusses/Drucksache 17/xxxx

 

Inklusion in den Arbeitsmarkt im Sinne der UN Behindertenrechtskonvention weiterentwickeln – Gleichwertigen Zugang ermöglichen

Antrag der Fraktion der Grünen/Drucksache 17/6736

 

75 Jahre Hitler-Attentat – Der mutigen Widerstandskämpfer gedenken und ihr Erbe bewahren

Antrag der Fraktion der AfD/Drucksache 17/6754

 

Stärkungsinitiative für Kunst- und Kulturmuseen - Museumslandschaft in Nordrhein-Westfalen bei der Weiterentwicklung unterstützen

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/

Drucksache 17/6746

 

Tagesordnung

Link zum Sitzungskalender 

Link zu allgemeinen Informationen über die Ausschüsse im Landtag NRW

 

Termine
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Kontakt zur Pressestelle

Pressesprecher
Dr. Stephan Malessa
Tel.    0211 884 2850
Fax    0211 884 2250
email@landtag.nrw.de

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