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Diese Woche im Landtag NRW

(28.10.2019)

 

Diese Woche im Landtag NRW

Geplante Termine und ausgewählte Themen im Überblick

Unterausschuss Personal

Dienstag, 29. Oktober,
13.30 Uhr, Raum E3-D01


 

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)

Gesetzentwurf der Landesregierung/Drucksache 17/7200

sowie

Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze

(Haushaltsbegleitgesetz 2020)

Gesetzentwurf der Landesregierung/Drucksache 17/7203

Anhörung von Sachverständigen zum Personaletat 2020 der Gesetzentwürfe

 

Tagesordnung

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss III (Kleve/ öffentlich – nicht öffentlich)

Dienstag, 29. Oktober,
14.30 Uhr, Raum E1-D05


 

Öffentlicher Teil

 

Vernehmung des Zeugen Polizeioberkommissar S.
(14.30 Uhr)

Vernehmung der Zeugin Polizeioberkommissarin T.
(15.15 Uhr)

Vernehmung der Zeugin Kriminalkommissarin S.
(16 Uhr)        

Vernehmung des Zeugen Polizeihauptkommissar T.
(16.20 Uhr)

Vernehmung des Zeugen Kriminaloberkommissar B.
(16.45 Uhr)

 

Tagesordnung

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Mittwoch,
30. Oktober,
10 Uhr, Raum E3-D01

 

 

Wohnungslosigkeit von Frauen entgegenwirken – Hilfeangebote flächendeckend ausbauen – Ursachen beseitigen

Antrag der Fraktion der Grünen/ Drucksache 17/5384

Anhörung von Sachverständigen

 

Tagesordnung

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

Mittwoch, 30. Oktober,
10 Uhr, Raum E1-D05


 

Innovation City Bottrop für ganz Nordrhein-Westfalen nutzbar machen

Vorlage 17/2513

 

Wann kommen die Erleichterungen für Windenergie auf forstwirtschaftlich genutzten Flächen?

Vorlage 17/2495

 

Wie bewertet die Landesregierung das am 20.9.2019 vorgestellte Ergebnis des Klimakabinetts der Bundesregierung?

Vorlage 17/2532

 

Tagesordnung

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Mittwoch, 30. Oktober,
12.30 Uhr, Raum E3-D01


 

Gesetz zur Änderung des Landeskrebsregistergesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung/Drucksache 17/5587

Anhörung von Sachverständigen

 

Tagesordnung

Integrationsausschuss

Mittwoch, 30. Oktober,
13.30 Uhr, Raum E1-A16


 

Unterbringungskapazitäten für Flüchtlinge

Bericht der Landesregierung/eine Vorlage wird erwartet

 

Kriegspropaganda durch DITIB-Gemeinden und Vertreter des Zentralrats der Muslime anlässlich des völkerrechtswidrigen Vordringens auf syrisches Territorium durch die türkische Armee

Bericht der Landesregierung

 

Tagesordnung

Verkehrsausschuss

Mittwoch, 30. Oktober,
13.30 Uhr, Raum E3-A02


 

Klimaschutz und Verkehrswende brauchen mehr als Sonntagsreden: Landesweites und kostenloses Ticket für Kinder und Jugendliche für Nordrhein-Westfalen!

Antrag der Fraktion der SPD/Drucksache 17/6591

Anhörung von Sachverständigen

 

Tagesordnung

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Mittwoch, 30. Oktober,
15 Uhr, Raum E3-D01


 

Gesetz zur Änderung des Präimplantationsdiagnostikgesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung/Drucksache 17/6682

Anhörung von Sachverständigen

 

Aktueller Sachstand zu Handfehlbildungen bei Neugeborenen

Bericht der Landesregierung/Vorlage 17/2518/eine weitere Vorlage wird erwarte

 

Ambulante Intensivpflege in NRW vor dem Hintergrund des Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetzes

Bericht der Landesregierung/Vorlage 17/2492

 

Lieferengpässe bei der Arzneimittelversorgung

Bericht der Landesregierung/eine Vorlage wird erwartet

 

Tagesordnung

Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Mittwoch, 30. Oktober,
15.30 Uhr, Plenarsaal


 

Dem Tierärztemangel im ländlichen Raum wirksam begegnen!

Antrag der Fraktion der Grünen/Drucksache 17/5383

Anhörung von Sachverständigen

 

Tagesordnung

Verkehrsausschuss

Mittwoch, 30. Oktober,
gegen 16 Uhr,
Raum E3-A02


 

Kündigung eines S-Bahn-Vertrages mit Keolis durch den VRR

Gespräch mit dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr und der KEOLIS Deutschland

 

Tagesordnung

Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Mittwoch, 30. Oktober,

17.15 Uhr, Raum E1-D05


 

Wie wird die Landesregierung das „Aktionsprogramm Insektenschutz“ umsetzen?

Bericht der Landesregierung

 

Listerien in Wurst

Bericht der Landesregierung  

 

Tagesordnung

Haushalts- und Finanzausschuss

Donnerstag,
31. Oktober,
10 Uhr, Plenarsaal


 

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)

Gesetzentwurf der Landesregierung/Drucksache 17/7200

und

Finanzplanung 2019 bis 2023

Drucksache 17/7201

in Verbindung damit

Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2020)

Gesetzentwurf der Landesregierung/Drucksache 17/7203

Anhörung von Sachverständigen

 

Tagesordnung

Hauptausschuss, Rechtsausschuss sowie Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend

Donnerstag,
31. Oktober,
10.30 Uhr, Raum E3-D01


 

Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen
(Verfassungsänderung - Wahlalter auf 16 Jahre absenken)

 Antrag der Fraktion der SPD/Drucksache 17/5619

Anhörung von Sachverständigen

Tagesordnung

Innenausschuss

Donnerstag,
31. Oktober,
10.30 Uhr, Raum E3-A02

(Die Anhörung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de)


 

Gesetz über die unabhängige Beauftragte oder den unabhängigen Beauftragten für die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen (Polizeibeauftragtengesetz Nordrhein-Westfalen – PolBeaufG NRW)

Gesetzentwurf der Fraktion der Grünen/Drucksache 17/6147

Stellungnahme 17/1806, Stellungnahme 17/1853, Stellungnahme 17/1859
weitere Stellungnahmen werden erwartet
Stellungnahme 17/1862

Anhörung von Sachverständigen

 

Tagesordnung

Ausschuss für Kultur und Medien

Donnerstag,
31. Oktober,
13.30 Uhr, Raum E3-D01


 

Vorstellung der Ergebnisse des Gutachtens zur Evaluierung der Werbezeitenreduzierung beim WDR

Bericht der Landesregierung

Vorstellung der Ergebnisse durch den Gutachter/eine Vorlage wird erwartet

 

Pläne der DuMont Mediengruppe

Bericht der Landesregierung/eine Vorlage wird erwartet

 

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zur „Gamerszene“

Bericht der Landesregierung/eine Vorlage wird erwartet

 

Tagesordnung

Ausschuss für Gleichstellung und Frauen

Donnerstag,
31. Oktober,
13.30 Uhr, Raum E1-A17


 

Aktueller Stand der Umsetzung geeigneter Maßnahmen für männliche Gewaltopfer

Bericht der Opferschutzbeauftragten Elisabeth Auchter-Mainz/Vorlage 17/2162

 

Gewalt. Gesundheit. Männlichkeit

Bericht der Fachstelle GESINE intervention

 

Sachstandsbericht zur Umsetzung des Förderprogramms zum Bau neuer Frauenhausinfrastruktur

Bericht der Landesregierung/eine Vorlage wird erwartet

 

Tagesordnung

Hauptausschuss

Donnerstag,
31. Oktober,
14.35 Uhr, Raum E3-D01

 

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes
Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)

Gesetzentwurf der Landesregierung/Drucksache 17/7200

Einzelplan 01 – Landtag

Einzelplan 02 – Ministerpräsident

Vorlage 17/2349 (Erläuterungsband zu EP 02)

Vorlage 17/2451

Einzelplan 06, Kapitel 06070 – Landeszentrale für Politische Bildung

Vorlage 17/2361 (Erläuterungsband zu EP 06)

Einzelplan 16 – Verfassungsgerichtshof

Vorlage 17/2332 (Erläuterungsband zu EP 16)

 

Tagesordnung

Link zum Sitzungskalender 

Link zu allgemeinen Informationen über die Ausschüsse im Landtag NRW

 

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