Newsletter vom 03.06.2019

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

Sachverständige äußern sich in dieser Woche in einer Anhörung zu der Forderung der SPD-Fraktion nach Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Die Anhörung wird live im Internet übertragen. Die Missbrauchsfälle von Lügde sind erneut Thema im Innenausschuss sowie im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend. Die Enquetekommission „Brexit“ befasst sich mit den Auswirkungen des geplanten Austritts Großbritanniens auf Wissenschaft, Bildung und Forschung.

Der nächste Newsletter erscheint wegen der Pfingstpause am 17. Juni 2019.

 

Anhörungen u. a. zu Straßenausbaubeiträgen und zum Brexit

 

In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse geht es in der 23. Kalenderwoche um Genitalverstümmelung, die Beziehung zwischen Nordrhein-Westfalen und Südafrika, Elektromobilität sowie um Straßenausbaubeiträge. Die Enquetekommission II hört Expertinnen und Experten zu Auswirkungen des Brexit auf Wissenschaft, Bildung und Forschung in NRW. Die Anhörung zu den Straßenausbaubeiträgen am Freitag wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. Einen Überblick über alle Anhörungen finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/Pressemitteilungen-Informationen-Aufmacher/Pressemitteilungen-Informationen/Pressemitteilungen/2019/05/3105_Anhoerungen_23._KW.jsp

 

Portigon AG und Grundsteuerreform Themen im Haushalts- und Finanzausschuss

 

Der Vorstand der Portigon AG, Nachfolgerin der Landesbank WestLB, ist am Donnerstag, 6. Juni 2019, zu Gast im Haushalts- und Finanzausschuss. Weiteres Thema der Abgeordneten ist die geplante Reform der Grundsteuer. Dazu wird ein Bericht der Landesregierung erwartet. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-D01. Die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/800/E17-803.jsp

 

Maßnahmen des Ministeriums nach Missbrauchsfällen von Lügde

 

Die Missbrauchsfälle auf einem Campingplatz in Lügde beschäftigen am Donnerstag, 6. Juni 2019, den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend. Es werden Berichte des Familienministeriums u. a. zu aktuellen Maßnahmen erwartet. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E1-D05. Die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/800/E17-805.jsp

 

Lügde, Fahrraddiebstähle und Wahlplakate

 

Auch die Mitglieder des Innenausschusses befassen sich in ihrer Sitzung am Donnerstag, 6. Juni 2019, wieder mit den Missbrauchsfällen von Lügde und erwarten dazu einen weiteren aktuellen Bericht der Landesregierung. Dabei soll es auch um neue Erkenntnisse zu einem der Angeschuldigten gehen. Themen sind zudem Fahrraddiebstähle und „Rechtsextreme Plakate im Europawahlkampf“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-A02. Die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/800/E17-808.jsp

 

Internationale Filmschule Köln stellt sich vor

 

Die Arbeit der Internationalen Filmschule Köln ist am Donnerstag, 6. Juni 2019, Thema im Ausschuss für Kultur und Medien. Die Abgeordneten erwarten die Geschäftsführer Simone Stewens und Rainer Weiland zum Gespräch. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-D01. Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/700/E17-798.jsp

 

 

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