Newsletter vom 11.03.2019

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

die Missbrauchsfälle von Lügde beschäftigen in dieser Woche erneut den Innenausschuss des Landtags. Weitere Themen der Fachausschüsse sind u. a. die Anmeldezahlen an Gesamtschulen, die Räumung einer Pflegeeinrichtung für Wachkoma-Patienten in Willich und die Tarifeinigung im Öffentlichen Dienst.

 

Anhörungen zu Integration, Demokratie, Brandschutz, NRW-Westgrenze und Denkmalpflege

 

In Anhörungen tauschen sich die Mitglieder der Fachausschüsse in dieser Woche mit Sachverständigen über die Themen Integration und Arbeit, Förderung der Demokratie, Brandschutz, NRW-Westgrenze und Denkmalpflege aus. Eine Übersicht aller Anhörungen finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/Pressemitteilungen-Informationen-Aufmacher/Pressemitteilungen-Informationen/Pressemitteilungen/2019/03/0803_Anhoerungen_11._KW.jsp

 

Untersuchungsausschuss „Fall Amri“ setzt Zeugenvernehmung fort

 

Der Untersuchungsausschuss zum Fall Amri setzt am Montag, 11. März 2019, seine Zeugenvernehmung fort. Die Zeugin war als Mitarbeiterin des Landeskriminalamtes NRW vor und nach dem Anschlag in Berlin am 19. Dezember 2016 mit der Personalie Anis Amri befasst. Die öffentliche Sitzung beginnt um 14 Uhr im Raum E3-D01, die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/600/E17-686.jsp

 

Anmeldezahlen an Gesamtschulen

 

Die Anmeldezahlen an den nordrhein-westfälischen Gesamtschulen für das Schuljahr 2018/2019 sind am Mittwoch, 13. März 2019, Thema im Ausschuss für Schule und Bildung. Die Mitglieder beschäftigen sich zudem mit dem Kompromiss zwischen Bund und Ländern zum sogenannten Digitalpakt Schule. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-A02. Die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/600/E17-677.jsp

 

Integrationsstrategie 2030

 

Die Arbeit des Integrationsbeirats des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration ist am Mittwoch, 13. März 2019, Thema im Integrationsausschuss. Der Beirat hatte im September 2018 seine Arbeit aufgenommen. Er berät die Landesregierung bei der Erarbeitung der „Integrationsstrategie 2030“. Es wird ein Bericht der Landesregierung erwartet. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E1-A16. Die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/600/E17-673.jsp

 

Schließung einer Pflegeeinrichtung und Borreliose-Erkrankungen

 

Im Februar war in Willich (Kreis Viersen) eine Pflegeeinrichtung für Wachkoma-Patienten wegen Mängeln geschlossen worden. Mit dem Fall befasst sich der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales am Mittwoch, 13. März 2019. Weitere Themen sind die Geburtshilfliche Versorgung und die durch Zecken übertragene Borreliose-Erkrankung. Es werden jeweils Berichte der Landesregierung erwartet. Die Sitzung findet von 15.30 Uhr an in Raum E3-D01 statt. Die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/600/E17-671.jsp

 

Bericht zur Tarifeinigung im Öffentlichen Dienst

 

Die Tarifeinigung im Öffentlichen Dienst der Länder beschäftigt am Donnerstag, 14. März 2019, den Haushalts- und Finanzausschuss. Arbeitgeber und Gewerkschaften hatten sich in der dritten Tarifrunde für die gut 800.000 Angestellten der Länder außer Hessen verständigt. Demnach steigen die Gehälter in mehreren Stufen um insgesamt 8 Prozent. Es wird ein Bericht der Landesregierung erwartet. Der Ausschuss tagt von 10 Uhr an in Raum E3-D01. Die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/600/E17-669.jsp

 

Missbrauchsfälle von Lügde Thema im Innenausschuss

 

Die Missbrauchsfälle von Lügde sind am Donnerstag, 14. März 2019, erneut Thema im Innenausschuss. Es wird ein Bericht der Landesregierung erwartet. Weiteres Thema der Sitzung ist u. a. die Arbeit des neuen Polizeibeauftragten im Innenministerium. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-A02. Die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/600/E17-667.jsp

 

 

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