Newsletter vom 03.12.2018

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

auch in dieser Woche beraten die Abgeordneten in den Fachausschüssen wieder über aktuelle Themen der Landespolitik. Auf den Tagesordnungen stehen u. a. die Europawahl im Mai 2019, Änderungen im Fernverkehr der Bahn, die Afrikanische Schweinepest und das geplante neue Polizeigesetz.

 

Anhörungen zu Fettleibigkeit und Kindertagesstätten

 

Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales hört am Mittwoch, 5. Dezember 2018, Sachverständige zum Antrag der AfD-Fraktion „Die Adipositas-Prävalenz steigt – NRW muss die Schulen stärker unterstützen“ an. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-D01. Im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend äußern sich am Donnerstag, 6. Dezember 2018, Expertinnen und Experten zum „Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz“ der Landesregierung. Mehr Informationen zu den Anhörungen finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/Pressemitteilungen-Informationen-Aufmacher/Pressemitteilungen-Informationen/Pressemitteilungen/2018/11/3011_Anhoerungen_49._KW.jsp

 

Wahlen zum Europäischen Parlament Thema im Ausschuss

 

Der Ausschuss für Europa und Internationales befasst sich am Mittwoch, 5. Dezember 2018, mit den Wahlen zum Europäischen Parlament im kommenden Mai. Die Landesregierung wird einen Bericht zu den geplanten Mobilisierungsmaßnahmen vorlegen. Die Sitzung beginnt um 11 Uhr in Raum E1-A17. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/500/E17-561.jsp

 

Bahn berichtet über Änderungen im Fernverkehrsangebot

 

Die Deutsche Bahn AG berichtet den Mitgliedern des Verkehrsausschusses am Mittwoch, 5. Dezember 2018, über die Änderungen im Fernverkehrsangebot und die Auswirkungen auf Nordrhein-Westfalen. Zudem wird die Bahn über Details des Fahrplanwechsels im Fernverkehr informieren. Weiteres Thema ist der Schienenausbau der Betuwe-Linie. Die Sitzung findet ab 13.30 Uhr in Raum E1-D05 statt. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/500/E17-568.jsp

 

Landarztgesetz, Gesundheitsschutz in Shisha-Bars und Beschlüsse des Jugend-Landtags

 

Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales befasst sich am Mittwoch, 5. Dezember 2018, gemeinsam mit dem Wissenschaftsausschuss abschließend mit dem Entwurf der Landesregierung für ein Landarztgesetz sowie mit dem Gesetz zur Umsetzung der Pflegeberufereform. Weitere Themen im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sind die Sicherung des Gesundheitsschutzes in Shisha-Bars sowie die Beschlüsse des Jugend-Landtags 2018. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E3-D01. Die vollständige Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/500/E17-559.jsp

 

Ausschuss berät über Kampf gegen Afrikanische Schweinepest

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz tauschen sich am Mittwoch, 5. Dezember 2018, mit Expertinnen und Experten über „Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in NRW“ aus. Weiteres Thema ist ein Bericht der Landesregierung zu „PBC in Futtermitteln“. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E3-A02. Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/500/E17-549.jsp

 

Polizeigesetz und Verfassungsschutzbericht 2017

 

Der Innenausschuss wird sich am Donnerstag, 6. Dezember 2018, abschließend mit dem Entwurf der Landesregierung für eine neues Polizeigesetz befassen. Die Ausschussmitglieder werden zudem über den Verfassungsschutzbericht 2017 und das Lagebild Salafismus Nordrhein-Westfalen diskutieren. Die Sitzung findet ab 10 Uhr im Plenarsaal statt. Die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/500/E17-566.jsp

 

Live-Übertragung der Verleihung des Tom-Medienpreises

 

Im Plenarsaal des Landtags wird am Donnerstag, 6. Dezember 2018, 18 Uhr, der TOM-Medienpreis der Deutschen Kinderhospiz Stiftung verliehen. Mit dem Preis werden journalistische Beiträge im Bereich Print/Hörfunk/TV ausgezeichnet, die auf vorbildliche Weise über die Kinder- und Jugendhospizarbeit und die pädiatrische Palliativversorgung berichten. Die Preisverleihung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.

 

 

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