Newsletter vom 05.11.2018

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

die Abgeordneten des Landtags befassen sich diese Woche in den Sitzungen der Fachausschüsse mit einem breiten Spektrum an Themen. Auf den Tagesordnungen stehen u. a. der Tod eines zu Unrecht inhaftierte Syrers in der JVA Kleve, die Geiselnahme am Hauptbahnhof Köln Mitte Oktober, die Zukunft der Geburtshilfe und die Forschung auf dem Gebiet der Künstlichen Intelligenz. Am Freitag erinnern Landtag und Landeshauptstadt Düsseldorf gemeinsam an die Novemberpogrome vor 80 Jahren.

 

Anhörungen zu Abschiebungshaft und Kommunalem Finanzmanagement

 

In Anhörungen von Fachausschüssen werden Sachverständige in dieser Woche Stellung zu geplanten Änderungen in der Abschiebungshaft und zur Weiterentwicklung des neuen Kommunalen Finanzmanagements nehmen. Die Anhörungen finden am Mittwoch, 7. November 2018, beziehungsweise am Freitag, 9. November 2018, statt. Mehr Informationen zu den Anhörungen finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/Pressemitteilungen-Informationen-Aufmacher/Pressemitteilungen-Informationen/Pressemitteilungen/2018/11/0211_Anhoerungen_45._KW.jsp

 

Rechtsausschuss berät über Todesfall in der JVA Kleve

 

Der Tod eines zu Unrecht inhaftierten Syrers in der Justizvollzugsanstalt Kleve beschäftigt am Mittwoch, 7. November 2018, erneut den Rechtsausschuss des Landtags. Es wird ein Bericht der Landesregierung erwartet. Weiteres Thema ist die Vorstellung des „Zentrums für Interkulturelle Kompetenz“ (ZIK) u. a. durch dessen Leiter Tim Behrend. Die Landesregierung soll den Ausschussmitgliedern zudem über den Tod eines Häftlings infolge einer Legionellen-Infektion und einen Suizidversuch in der JVA Köln berichten. Der Ausschuss tagt ab 13.30 Uhr in Raum E3-A02. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/500/E17-511.jsp

 

Forschung an Hochschulen Thema im Wissenschaftsausschuss

 

Der Wissenschaftsausschuss berät am Mittwoch, 7. November 2018, gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Hochschulverbänden über die Rahmenbedingungen für die Hochschulen für angewandte Wissenschaft. Grundlage ist ein Antrag der SPD-Fraktion. Weiterer Tagesordnungspunkt ist ein Gesetzentwurf der Landesregierung zur Umsetzung der Pflegeberufereform in Nordrhein-Westfalen. Der Ausschuss tagt ab 15.30 Uhr in Raum E1-D05. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/500/E17-508.jsp

 

Bericht der Landesregierung zur „Elternschule“

 

Die durch den Dokumentarfilm „Elternschule“ ausgelöste Debatte über die Arbeit in der Kinder- und Jugendklinik Gelsenkirchen ist am Donnerstag, 8. November 2018, Thema im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend. Es wird ein Bericht der Landesregierung erwartet. Die Ausschussmitglieder werden zudem mit Vertreterinnen und Vertretern des Deutschen Roten Kreuzes über die Arbeit der Hilfsorganisation beraten. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/500/E17-510.jsp

 

Haushaltsentwurf 2019 und Steuerschätzung

 

Der Haushalts- und Finanzausschuss diskutiert am Donnerstag, 8. November 2018, erneut über den Entwurf der Landesregierung für den Haushalt 2019. In Verbindung damit geht es auch um die Auswirkungen der Steuerschätzung von November sowie um zusätzliche Mehreinnahmen aus Bundesmitteln für das Land. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-D01. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/500/E17-500.jsp

 

Geiselnahme am Hauptbahnhof Köln Thema im Innenausschuss

 

Die Geiselnahme am Kölner Hauptbahnhof Mitte Oktober ist am Donnerstag, 8. November 2018, Thema im Innenausschuss. Es wird ein Bericht der Landesregierung erwartet. Mit Vertretern von Feuerwehrverband und des Instituts der Feuerwehr NRW beraten die Ausschussmitglieder über eine Stärkung der Praxiserfahrung von Feuerwehrleuten. Weiteres Thema ist der Bau von Baumhäusern im Hambacher Forst. Die Sitzung beginnt um 11 Uhr in Raum E3-A02. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/500/E17-509.jsp

 

Projektgruppe berichtet über Zukunft der Geburtshilfe

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen beschäftigen sich am Donnerstag, 8. November 2018, u. a. mit der Zukunft der Geburtshilfe in Nordrhein-Westfalen. Geplant ist u. a. ein Gespräch mit der Leiterin der Projektgruppe „Strukturelle Weiterentwicklung der Geburtshilfe“ im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Die Projektgruppe soll sich umfassend mit der Geburtshilfe und der Berufsausübung von Hebammen und Entbindungspflegern beschäftigen. Der Ausschuss tagt ab 13.30 Uhr in Raum E1-A17. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/400/E17-498.jsp

 

Medienkompetenz Thema im Ausschuss für Kultur und Medien

 

Der Ausschuss für Kultur und Medien blickt am Donnerstag, 8. November 2018, auf den „Tag der Medienkompetenz“ zurück – eine Veranstaltung von Landtag, Landesregierung und Grimme-Institut. Der Tag stand in diesem Jahr unter dem Motto „Was steckt dahinter? Medienbildung in Zeiten von Fake News, Verschwörungstheorien und Algorithmen“. Die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen wird ihren Medienkompetenzbericht 2016/2017 vorstellen. Die Ausschusssitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-D01. Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/500/E17-507.jsp

 

Bericht des Fraunhofer-Instituts zur Künstlichen Intelligenz

 

Zu Gast im Ausschuss für Digitalisierung und Innovation ist am Donnerstag, 8. November 2018, Prof. Dr. Christian Bauckhage vom Fraunhofer-Institut für Intelligente Analyse- und Informationssysteme in Sankt Augustin. Er wird mit den Mitglieder des Ausschusses über den Stand der Forschung bei der Künstlichen Intelligenz beraten. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E1-D05. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/500/E17-503.jsp

 

Landtag und Landeshauptstadt erinnern an Pogromnacht

 

Vor 80 Jahren begann mit den Novemberpogromen die systematische Verfolgung jüdischer Mitbürgerinnen und Mitbürger im nationalsozialistischen Deutschland. Hunderte Menschen wurden in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 ermordet, Zehntausende verhaftet. Synagogen und jüdische Friedhöfe wurden zerstört. Mit einer Gedenkveranstaltung erinnern Landtag und Landeshauptstadt Düsseldorf am Freitag, 9. November 2018, an die Ereignisse. Es sprechen u. a. der Präsident des Landtags, André Kuper, Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel und Ministerpräsident Armin Laschet. Die Veranstaltung wird ab 12 Uhr live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.

 

 

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