Newsletter vom 01.10.2018

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

Haushalt 2019, der „Fall Amri“, Landesverfassung und die Zukunft des Ruhrgebiets – mit diesen und weiteren Themen befassen sich die Fachausschüsse des Landtags in dieser Woche. Über 30 Jahre „Landtag am Rhein“ informiert noch bis Ende Oktober eine neue Ausstellung, die im Parlamentsgebäude besucht werden kann. Am Mittwoch, 3. Oktober 2018, ist wegen des „Tages der Deutschen Einheit“ sitzungsfrei.

 

Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“ hört weitere Zeugen

 

Der Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“ setzt in dieser Woche seine Zeugenvernehmungen fort. Gehört wird u. a. ein Zeuge, der als Kriminalkommissar beim Landeskriminalamt NRW mit der Identifizierung des Attentäters vom Berliner Breitscheidplatz befasst war. Der Ausschuss tagt am Montag und Dienstag, 1. und 2. Oktober 2018, jeweils ab 14 Uhr in Raum E3-D01. Weitere Informationen finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/home/aktuelles-presse/termine/kalendertermine-nach-datum.html?maxRows=1000&toolbarShow=off&filterMaske=off&von_datum=20181001&bis_datum=20181007&kMonat=10&kJahr=2018

 

Anhörung zum Haushaltsentwurf 2019

 

Der Haushalts- und Finanzausschuss wird sich am Donnerstag, 4. Oktober 2018, in einer umfangreichen Sachverständigenanhörungen mit dem Entwurf des Haushalts 2019 befassen. Mehr Informationen zu dieser und den weiteren Anhörungen dieser Woche finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/Pressemitteilungen-Informationen-Aufmacher/Pressemitteilungen-Informationen/Pressemitteilungen/2018/10/0110_Anhoerungen_40._KW.jsp

 

Haushalt 2019 und Landesverfassung

 

Der Hauptausschuss befasst sich am Donnerstag, 4. Oktober 2018, mit dem Haushaltsentwurf 2019. Die Mitglieder beraten zudem über einen Antrag von SPD und Grünen mit dem Ziel, Individualverfassungsbeschwerde wie Kommunalverfassungsbeschwerde in der Landesverfassung festzuschreiben. Weitere Themen sind ein Antrag von CDU und FDP mit dem Titel „Leistungen deutschstämmiger Zugewanderter, der Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler wertschätzen – unsere und ihre Geschichte lebendig halten“ sowie der Antrag der SPD-Fraktion „100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland – Würdigung der Errungenschaft und zugleich Selbstverpflichtung zur Stärkung der Rechte für Frauen“. Die Sitzung beginnt um 11 Uhr in Raum E1-A 16. Die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/400/E17-458.jsp

 

Zukunft Ruhr

 

Die Ruhrkonferenz ist am Freitag, 5. Oktober 2018, Thema im Ausschuss für Europa und Internationales. Ziel des Vorhabens ist es, die Region Ruhr weiterzuentwickeln. Es wird ein Bericht der Landesregierung erwartet. Gäste im Ausschuss sind Vertreter der Stiftungen Entwicklung und Frieden sowie Umwelt und Entwicklung NRW, die den Abgeordneten ihre Arbeit vorstellen. Die Sitzung beginnt um 10.30 Uhr in Raum E1-D05. Die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/400/E17-463.jsp

 

Fachkonferenz zum „Haus der Geschichte NRW“

 

Im Plenarsaal des Landtags findet am Freitag, 5. Oktober 2018, 10 bis ca. 17.15 Uhr, eine Fachkonferenz zum geplanten „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“ statt. Nach einer Begrüßung durch den Präsidenten des Landtags und Kuratoriumsvorsitzenden, André Kuper, geht es in vier Diskussionsrunden u. a. um die Geschichte des Landes, Museumsprojekte und konkret um das Konzept zum „Haus der Geschichte“. Teilnehmer sind u. a. der Leiter der Landtagsplanungsgruppe „Geschichte, Politik und Demokratie NRW“, Dr. Guido Hitze, und sein Stellvertreter Prof. Dr. Stefan Goch sowie die Leiter des Hauses der Geschichte der Bundesrepublik in Bonn sowie der Landesmuseen von Baden-Württemberg und Bayern. Die Fachkonferenz wird im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. Weitere Informationen zum Kuratorium und zur Planungsgruppe „Geschichte, Politik und Demokratie NRW“ finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.6/Planungsgruppe_Geschichte_Politik_Demokratie/Dokumente/Flyer_Kuratorium_scr.pdf

 

„Transparenz und Bürgernähe“

 

Der Landtag zeigt noch bis 28. Oktober 2018 die Ausstellung „30 Jahre Landtag am Rhein. Transparenz und Bürgernähe“. Das Parlamentsgebäude war am 2. Oktober 1988 feierlich eröffnet worden. Interessierte erhalten Einblicke in die Geschichte des Baus, aber auch in die parlamentarische Arbeit der vergangenen drei Jahrzehnte. Die Ausstellung kann montags bis freitags von 9 bis 17 Uhr nach vorheriger Anmeldung unter Tel.: 0211-884-2943 oder veranstaltungen@landtag.nrw.de kostenfrei besucht werden. An Wochenenden ist der Besuch jeweils von 11 bis 17 Uhr ohne Voranmeldung möglich.

 

 

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