Newsletter vom 03.09.2018

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

nach dem Ende der parlamentarischen Sommerpause beraten die Abgeordneten des Landtags in dieser Woche in zahlreichen Ausschusssitzungen über aktuelle Themen. Dazu gehören u. a. die digitale Ausstattung von Lehrern, die Zukunft der Bergbauregion Ibbenbüren und der Zustand der Straßenbrücken in Nordrhein-Westfalen.

 

Anhörungen in den Fachausschüssen

 

Auf den Tagesordnungen der Fachausschüsse stehen in dieser Woche zahlreiche Anhörungen. Die Sachverständigen äußern sich u. a. in einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Schule und Bildung sowie Digitalisierung und Innovation zur digitalen Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern (Antrag der SPD-Fraktion). Im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz geht es um die Forderung nach einem Verbot von Mikroplastik in Kosmetik- und Hygieneprodukten (Antrag der Grünen-Fraktion). Und im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales steht ein Bericht der Landesregierung zur Entwicklung bei sexuell übertragbaren Infektionen im Mittelpunkt der Beratung. Eine Übersicht über alle Sachverständigenanhörungen finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/Pressemitteilungen-Informationen-Aufmacher/Pressemitteilungen-Informationen/Pressemitteilungen/2018/08_neue_Struktur/3108_Anhoerungen_36._KW.jsp

 

Zukunft der Bergbauregion Ibbenbüren

 

Ende des Jahres geht eine Ära zu Ende: Mit dem Schließen der beiden letzten Zechen in Bottrop und Ibbenbüren ist der deutsche Steinkohlenbergbau Geschichte. Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung sowie des Unterausschusses Bergbausicherheit reisen am Mittwoch, 5. September 2018, nach Ibbenbüren. Vor Ort wollen sie sich ab 10 Uhr u. a. über ein Projekt zur Zukunft der Bergbauregion informieren. Weiteres Thema ist das Grubenwasserkonzept. Die Tagesordnung der Sitzung und weitere Informationen finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/400/E17-420.jsp

 

Nach Genua: Bericht über Brückensicherheit in NRW

 

Nach dem verheerenden Brückeneinsturz im italienischen Genua befasst sich der Verkehrsausschuss des Landtags am Mittwoch, 5. September 2018, mit dem Zustand der Brücken an den Autobahnen, Bundes- und Landessstraßen in Nordrhein-Westfalen. Dazu wird ein Bericht der Landesregierung erwartet. Die Deutsche Bahn wird die Ausschussmitglieder über Veränderungen im Fernverkehrsangebot des Unternehmens und die Konsequenzen für NRW unterrichten. Weiteres Thema ist ein Bericht der Landesregierung zur „Umsetzung der Maßnahmen des Dieselgipfels in NRW“. Der Ausschuss tagt ab 13.30 Uhr in Raum E1-D05. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/400/E17-423.jsp

 

Diskussion über die Filmförderung

 

Im Ausschuss für Kultur und Medien ist am Donnerstag, 6. September 2018, die Geschäftsführerin der Film- und Medienstiftung NRW, Petra Müller, zu Gast. Sie wird einen Vortrag über die Arbeit der Stiftung halten und sich den Fragen der Abgeordneten stellen. Die Filmstiftung mit Sitz in Düsseldorf hat den Auftrag, die Film- und Medienwirtschaft in NRW zu fördern. Ein weiteres Thema ist ein Bericht der Landesregierung zu den Planungen für die Landesjugendensembles Nordrhein-Westfalen. Der Ausschuss tagt ab 13.30 Uhr in Raum E3-D01. Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/400/E17-411.jsp

 

Aufgaben und Zuständigkeiten in der EU

 

Dr. Michael Schneider, Mitglied des Europäischen Ausschusses der Regionen, ist am Freitag, 7. September 2018, Gast des Ausschusses für Europa und Internationales. Thema der Diskussion ist die „Arbeit der Task Force Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit“ der Europäischen Kommission. Sie sollte u. a. klären, welche Befugnisse auf nationaler oder lokaler Ebene besser ausgeübt werden können als auf europäischer. Weiteres Thema ist die Vorstellung des „Deutsch-Niederländischen Jugendwerks“. Die Sitzung beginnt um 10.30 Uhr in Raum E3-A02. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/400/E17-417.jsp

 

 

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